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ief-aus-Israel]


 

 From: "Angelika Schneider" <anka.sch(at)gmx.net To: <Brief-aus-Israel(at)yahoogroups.de Subject: [Brief-aus-Israel] Aktuelles aus den besetzten Gebieten  

13.06.41

Liebe FreundInnen,

 es ist geradezu erschreckend, wie leicht es ist, unter dem Deckmantel rechtsstaatlicher Institutionen genauso vorzugehen wie eine despotische Regierung.

Auch ohne Unterdrückung der freien Presse kann man durch Schüren von Angst und ständiger Beschwörung einer Opferhaltung demokratische Verfahren außer Kraft setzen.

In Israel kann man das mit beängstigender Deutlichkeit erkennen. So berichtet Haaretz über die Festnahme eines israelischen Aktivisten, Yonatan Pollak von "Anarchisten gegen Mauern", weil er es gewagt hat, einem Soldat zu sagen, dass das Gebiet von Salfit, auf dem gegenwärtig der Zaun gebaut wird, eine offene zivile Zone, nicht eine geschlossene militärische sei. Daraufhin wurde er sofort von zwei Soldaten gepackt und vor den Offizier gebracht, der Polizei übergeben und der Aufruhr bezichtigt.

Statt wie normalerweise bei israelischen Demonstranten unter der Bedingung, dass er 14 Tage der "Region Samaria" fernbleibt wieder freigelasssen zu werden wurde er festgehalten.

Später hat die Demo in Salfit tatsächlich zu Gewalttaten geführt, ein Mann wurde auf dem Boden liegend von fünfen getreten, bis er wegen inneren Blutungen in ein Krankenhaus gebracht wurde. Yonatan wurde am nächsten Tag vor den Richter gebracht und der illegalen Versammlung beschuldigt unter den 1945 von den Briten eingesetzten Notstandsbestimmungen. Ihm wurde befohlen, 3 Monate außerhalb der besetzten Gebieten zu bleiben. Als er sich weigerte, das zu unterschreiben, wurde er zurück ins Gefängnis gebracht.

So wird auch über Israelis durch legitime Gerichte die Rechtstaatlichkeit außer Kraft gesetzt. Diese Notstandsbestimmungen einer Kolonialmacht unterstellen jeden Zivilisten dem Militär, setzten Grundrechte außer Kraft und geben dem Militär enorme Macht: z.B. kann sie nach Bestimmung 128 die Postämter schließen, nach Bestimmung 130 die Benutzung des Telefons durch eine bestimmte Gruppe einschränken.

So politisch inkorrekt es auch sein mag, dies zu sagen, springt der Vergleich mit dem Vorgehen der Naziregierung allzu deutlich ins Auge. Das stand nicht in der Zeitung, wird aber immer öfter auch von den Israelis erkannt, die noch die kritische Presse lesen.

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Ansonsten beschreibt Dorothy die Freitagsdemo in Marda:

Wir kamen - etwa 10 Internationale und Israelis -gegen 10 Uhr nach Marda und warteten darauf, dass die DorfbewohnerInnen anfingen mit ihren Vorhaben. Über uns arbeitete ein Bulldozer auf dem Hang und befeite ihn von Bäumen. Aus der Entfernung waren es winzige, kaum erkennbare Figuren. Aber sie waren da, und keiner weiß, wieviel des Hanges gerodet und wie viel näher an das Dorf die Siedlung Ariel auf der anderen Seite der verdammten Mauer heranrücken wird. Es gibt Karten, aber keiner weiß, ob sie stimmen...

Das Oberste Gericht wird am 21. Juni zu Wort kommen, aber bis dahin könnte der ganze Hang von Bäumen befreit sein. Auch wenn das Gericht dann einen Stopp verhängt, wird es zu spät sein.

So geht es seit vor 1948. Auf diese oder jene Weise werden die PalästinenserInnen aus ihrem Land gedrängt. Heutzutage geht es wweiter in Beilin, in Beit Surik, in Salfit, in Marda, in Hares, in Asawiya, in Kief el-Hares und anderen Gemeinden.

Israel kriecht nicht sondern marschiert eher über die Westbank, ergreift land, zerstört alles Palästinensische und baut mehr Israel darüber.

Und die Medien sind zum Großteil Komplizen, sagen den Israelis was wirklich passiert in der Westbank, spielen mit als ging es bei der Mauer wirklich um Sicherheit und nicht nur eine Ausrede für den Landraub.

Und während der Raub weitergeht, dürfen die DorfbewohnerInnen nicht gewaltfrei gegen den Diebstahl ihres Landes und die Zerstörung ihrer Bäume protestieren.

Gestern war nicht anders als alle anderen Tage. Wir waren kaum 100, hauptsächlich Kinder, keine hatten Stein. In Marda hast du keine Wahl. Die Soldaten sind hoch oben, das dorf unten. sobald wir uns dem Hang näherten flog das Tränengas, viel davon. Glücklicherweise trieb der Wind das meiste davon.

Das reichte nicht. Das Tränengas flog immer weiter, als die Soldaten näher ans Dorf rückten und ins Dorf schossen. Auch das reichte nicht. Grenzpolizei in 4 oder 5 Jeeps kamen ins Dorf und warfen Knallbomben (percussion grenades). Es gab auch scharfe Munition. Und eine Wolke aus grünem Zeug, das ich noch nie gesehen hatte.

Soweit ich weiß hat keiner Schaden genommen, aber vielleicht ist es möglich.

Testet die Armee etwas Neues an uns?

 Ein/e Internationele/r wurde festgenommen.

Wieder ein Tag in Marda. Dorothy

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