Liebe FreundInnen,(...) wie immer, nach einigen
Tagen Abwesenheit, liegt eine Menge vor. Als erstes: es wird noch
einmal und dringlich gebeten, an unsere Regierung zu schreiben und
sie zu bitten, gegen die 'ethnische Säuberung' durch Verweigerung
von Visa an PalästinenserInnen mit ausländischen Pässen aufs
stärkste zu protestieren. Immer mehr Familien werden
auseinandergerissen oder zur Auswanderung gezwungen, und zwar gerade
die, die nach Palästina zurückgekehrt sind um am Aufbau des Landes,
v.a. der Wirtschaft, aber auch z.B. Medizin und Erziehung,
mitzuwirken. Ihre Verzweiflung und Wut ist leicht nachvollziehbar.
Bitte tut was ihr könnt!
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Unter der nachfolgenden URL kann man ein Video von den
Auswirkungen des Krieges auf die Kinder von Gaza sehen. Das
Kommentar ist zwar auf Englisch, die Bilder sprechen aber für sich.
Ein sehr sprachgewandtes kleines Mädchen erzählt empört von der
Zerstörung ihres Besitzes - alle Kleidung riecht nach erstickendem
Gas, ihre Ramadangeschenke konnte sie gar nicht genießen bevor sie
zerstört wurden. Ein Amerikaner von World Vision empört sich über
die Abkehr und Unwissenheit der Welt, kaum ein Journalist wage sich
nach Gaza, das reine Wohngebiet in dem er steht wird ständig unter
Beschuss genommen um die Bewohner von dort zu vertreiben. Besonders
bewegend: die Untersuchung eines renommierten Psychologen an 1000
Kinder aus Gaza ergab, dass viele überhaupt den Lebenswillen
verloren haben. Die darauffolgenden Bilder zeigen dies erschreckend
deutlich.
http://vids.myspace.com/index.cfm?fuseaction=vids.individual&videoID=1380469430
<http://vids.myspace.com/index.cfm?fuseaction=vids.individual&videoID=1380469430>
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Die Menschenrechtsorganisation Yesh Din warnt alle NGOs, die mit
PalästinenserInnen arbeiten, dass ihre Arbeit empflindlich
eingeschränkt wird durch die neue Order, nach der kein israelisches
Fahrzeug PalästinenserInnen transportieren darf, es sei den, der/dem
FahrerIn, egal welcher Nation, gelingt es, eine besondere Erlaubnis
zu erwirken.
Selbst wenn die fahrende Person diplomatische Immunität besitzt,
wird der/die mitfahrende PalästinenserIn bestraft.
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Eine glückliche Wahl: Desmond Tutu leitet die UN
Untersuchungskommission in Beit Hanoun.
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Auch vielleicht durch unsere Medien bereits bekannt: Moshe
Ya'alon, frühere Stabschef der israelischen Armee ist nur durch die
Intervention des stellvertretenden Premiers, Michael Cullen der
Festnahme in Neuseeland entgangen. Cullen hat enorme Macht weil er
die Posten von Justizminister, Generalstaatsanwalt, Finanzminister
und Sprecher des Representantenhauses in sich vereint. Ya'alon
sollte wegen Kriegsverbrechen vor Gericht gestellt werden.
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Amos Gvirtz leitet die Nachricht weiter, dass der Außenposten
Migron - 250 Siedler in 60 Wohnwagen und zwei festen Gebäuden - vom
Gericht für illegal erklärt wurde und die Gebäude zerstört werden
sollten. Stattdessen hat das Ministerium für Bau und Wohnungswesen
über 4 Mill NIS für Infrastruktur ausgegeben.
Der Fall ist anhängig vor dem obersten Gericht.
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Am 19. November hatten hunderte palästinensische ZivilistInnen
sich in und um zwei Häuser geschart, die nach einem Telefonanruf der
israelischen Armee binnen 30 Minuten unter Beschuss genommen werden
sollten. Durch diese Aktion wurde der Angriff verhindert. Die
Organisation Human Rights Watch hat diese Aktion scharf kritisiert
und angedeutet, dass sie sogar ein Kriegsverbrechen darstellen
könne. HRW hat behauptet, dass "bewaffnete Gruppen" und der
Eigentümer eines der Häuser ZivilistInnen aufgerufen hätten, das
Haus durch ihre Präsenz zu schützen. HRW wird zitiert: "Es gibt
keine Entschuldigung dafür, ZivilistInnen zum Ort eines geplanten
Angriffs zu rufen. Ob das Haus ein legitimes militärisches Ziel ist
oder nicht, ist es illegal, Zivilisten bewusst der Gefahr
auszusetzten." Die ISM dagegen gratuliert den EinwohnerInnen ob
ihres mutigen Einsatzes und weist diese Kritik heftig zurück.
Erstens seien die Menschen spontan zusammengekommen und nicht
aufgerufen worden, zweitens aber verbiete die Genfer Konvention den
Einsatz von ZivilistInnen als menschliche Schutzschilder nur im
Falle, dass es sich um militärische Ziele handele. Ferner obliege
die Verpflichtung, ZivilistInnen zu schützen, nach internationalem
Recht den Angreifern und nicht der angegriffenen Bevölkerung. Die
Kritik seitens HRW verwechsle zivilen Widerstand mit dem erzwungenen
Einsatz von ZivilistInnen als Schutzschilder durch das Militär (was
bei der israelischen Armee ja Gang und Gebe ist).
Es halten sich weiterhin ZivilistInnen in den Häusern auf,
darunter auch ein amerikanischer Priester und eine Nonne. Diese
berichten eingehend von der Zerstörung in Gaza und der
Traumatisierung der Kinder. F16 Flugzeuge fliegen so tief, dass
Kinder sogar aus ihren Betten geworfen werden. Es ist kaum
überraschend dass immer mehr Kinder das Bett nässsen.
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Vom 18.-20. April 2007 soll wieder eine Konferenz in Bil'in
stattfinden, um weiter gewaltfreie Aktionen zu planen und
Widerstandsgruppen zu vernetzen.
Am vorigen Freitag hat sich eine kleine Gruppe an das Tor
herangemacht und angefangen, den Natodraht vor dem Tor zu entfernen.
Die Soldaten versuchten sie zu hindern, seien aber durch den
Gegenwind daran gehindert worden, Tränengas einzusetzen. Ein
Aktivist aus Bil'in wurde ergriffen und geschlagen als es ihm
Gelang, das Tor zu passieren. Nach der Demo wurden Gummigeschosse
auf - vermutlich Steine werfende - Kinder geschossen und Tränengas
in Häuser am Dorfrand abgefeuert. Fotos der Aktion unter
www.palsolidarity.org/main/2006/11/24/bilin-24-11/
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Siedler in Hebron haben offenbar keine Angst davor, alte
Antisemitismusformeln neu zu erregen. Zwei von ihnen versuchten, in
ein palästinensisches Haus in Hebron einzudringen und beschimpften
die MenschenrechtsaktivistInnen, die es beschützten, mit den Worten
"Wir haben Jesus umgebrauch, euch bringen wir auch um!"
Inzwischen haben Siedler in Hebron sich eine neue Aktionsform
ausgedacht. Sie haben zunächst Kabel auf ein palästinensisches
Grundstück, auf dem Oliven- und Mandelbäume stehen, geleitet, und
ein starkes Licht aufgestellt. Dann sind sie am Sabbatabend zu etwa
40 Personen dort eingedrungen, haben gebetet, gesungen und getanzt.
Soldaten standen tatenlos dabei, die herbeigerufene Polizei zeigte
sich nicht, Anrufe der Internationalen an das "District Coordinating
Office", das für Beziehungen des Militärs zu der Zivilbevölkerung
zuständig ist, waren erfolglos.
Mehrere solche Anrufe hatten allerdings Erfolg in einem Fall der
Shehudastraße in Hebron, die vom Tel Rumeida Checkpoiknt zur
jüdischen Siedlung Hadassah führt und normalerweise menschenleer
ist. Dort gelang es Menschenrechtsarbeitern durchzusetzten, dass
Kinder auf der von ihnen bewohnten Straße Fußball spielen durften,
nachdem das Militär dies verhindert hätte. Es sei das erste Mal seit
einer Ewigkeit, dass die Kinder auf ihrer eigenen Straße spielen
konnten.
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Brian Avery, ein junger Brite dem 2003 durch israelischen
Beschuss ein Großteil des Gesichts zerschossen wurde, hat ein
Beschluss des obersten Gerichts erwirkt, dass eine
militär-strafrechtliche Untersuchung des Vorfalls eingeleitet werden
solle. Eine einfache Untersuchung durch das Militär war zu dem
Schluss gekommen, es könne nicht bewiesen werden dass die Schüsse
von der israelischen Armee stammten.
Avery war in Jenin als Arzt tätig, als vor dem Haus geschossen
wurde. Als die Schusse aufgehört habe, ist er auf die Straße
gegangen um nach Verletzten zu schauen. Nach Aussage von anwesenden
ISM Mitglieder stand er unter einer Straßenlampe in einer roten
Weste mit dem Wort "doctor" auf English und Hebräisch. Ein
gepanzertes Transportfahrzeug sei in die Straße gefahren, worauf
Avery und seine Begleiter die Hände erhoben hätten, um zu zeigen
dass sie unbewaffnet waren. Aus dem Fahrzeug wurde aus kurzer
Entfernung das Feuer eröffnet und etwa 30 Kugeln abgefeuert worden.
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Herzliche Grüße,
Anka