Am vergangenen Samstag wurden zwei Demos
veranstaltet, in Tel Aviv und Ramallah. In Tel Aviv waren es etwa
1500 Menschen. Ist es so, dass, je schlimmer die Unterdrückung der
PalästinenserInnen wird, desto mehr müssen sich Israelis abwenden,
um nicht vielleicht doch beunruhigt zu werden? Nach Ruhe sehnen wir
uns schließlich alle.In ihrer Rede sagte Shulamit Aloni, frühere
Bildungsministerin, die für ihre Arbeit zu Menschenrechte
ausgezeichnet wurde:"Wieviel weiter kann der israelische
Besatzungsstaat herabsinken?
Wie viel tiefer kann die Armee, die sich Israelische
Verteidigungskraft nennt, sinken?... Wir haben verächtliche Gesetze
verabschiedet, die es der Armee ermöglichen, zu tun was sie will....
Es ist erlaubt zu zerstören, töten, foltern und verletzen. Es gibt
keine Gerechtigkeit und keinen Richter. Der neue
Verteidigungsminister Amir Peretz folgt dem Weg der
Kriegsverbrechen, den sein Vorgänger gegangen ist. Vor drei Tagen
während der Shavuotfeier sprach er von jüdischer Gerechtigkeit und
der Idee der Liebe und Sorge für den anderen. Aber in Wirklichkeit
sind wir ein verachtungswürdiger Apartheidstaat und alles, was über
jüdische Gerechtigkeit gesagt wurde hat sich in Schutt und Asche
verwandelt."
Professor Yehuda Shenhav von der Universität Tel-Aviv sagte:
"Sagt nicht, dass ihr es nicht gewusst habt. Sagt nicht dass ihn
nicht wusstet, dass Kriegsverbrechen in unserem eigenen Hinterhof
begangen werden. Hinrichtungen finden dort ohne Prozess statt. Die
Alten und Kranken werden an Checkpoints aufgehalten und unsere
Steuern unterhalten die Besatzung anstatt die Bedürfnisse der
Gesellschaft zu befriedigen. Unsere Richter des Hohen Gerichts,
Akademiker, Dichter und Schriftsteller sind moralisch und
ideologisch bankrott. Es ist Zeit, den Vorhang der Heuchelei
herunterzureißen... Ein Schweizerkäsestaat voller Lücken und Löcher
wird keinen Frieden bringen.
Die Menge skandierte "Besatzung ist Terror - der Refusenik ist
Held" Der Ruf "Peretz, Peretz, hey hey hey, how many kids did you
kill today?" (wieviele Kinder hast du heute getötet?") zeigt wie
groß die Enttäuschung ist in den Arbeitparteiführer, der nun
Verteidigungsminister ist.
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Die kanadische Gewerkschaft CUPE hat mit überweltigender Mehrheit
dafür gestimmt, eine globale Kampagne gegen die Apartheidpolitik
Israels bis der Staat das "unveräußerliche Recht des
Palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung anerkennt," wie es der
Gewerkschaftspräsident in seiner Rede ausdrückte, in der er die
Parallelen zwischen der Politik Israels und des Apartheid Südafrikas
aufzeigte.
Dorothy schreibt dazu: "Der Aufschrei durch das "kanadische
jüdische Establishment und seine vielen Medienverbündeten" hat
dieser Entscheidung einen großen Dienst erwiesen. Ohne ihn wäre die
Frage bereits aus den Medien verschwunden aber mit jedem Tag sichern
sie dass jede/r KanadierIn (die Mehrheit derer israelkritisch ist)
die Stellungnahme der CUPE kennt. Wunderbar."
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In einem Interview in Haaretz beschreibt der als Leiter des
Nationalen Sicherheitsrats abtretende Generalmajor Giora Eiland den
Rückzug aus Gaza eine "verpasste Gelegenheit von historischer
Größe". Der einseitige Rückzug habe keinerlei Vorteile gebracht.
Zwei Staaten mit den Grenzen von 1967 sei für keine Seite
akzeptabel. Er skizziert dann eine Möglichkeit von
Territoriumstausch, die er bereits 2004 vorgelegt hatte, und die
beiden Seiten gedient hätte. Mit Ägypten hätte eine Vergrößerung von
Gaza um 600 km² mit internationionalen Hafen und Flughafen durch
einen Teil des Negev und Wirtschaftshilfe kompensiert werden können.
Palästina hätte um 100 km² östlich des Jordans vergrößert werden
können, was ihnen 105% des Territoriums gegeben hätte, das sie jetzt
verlangen. Immerhin mal ein Vorschlag.
Gefragt, ob er mit Olmert über den "Konvergenzplan" gesprochen
hätte, verneinte er. Der Premier handhabe die Situation auf
beeindruckende Weise. "Aber die Frage, ob der Plan für Israel gut
sei, ist nicht in der Regierung besprochen worden?" "Richtig."
"Abgesehen von Olmert und Sharon, erscheint Ihnen der
Entscheidungsprozess in Israel vernünftig? "
"Nein."
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Die kanadische Gewerkschaft CUPE hat mit überwältigender Mehrheit
beschlossen, eine globale Kampagne gegen die Apartheidpolitik
Israels zu unterstützen, bis der Staat "das unveräußerliche Recht
des palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung" anerkennt.
Dorothy schreibt dazu: "Wie bei vielen ähnlichen Gelegenheiten in
der Vergangenheit hat der Aufschrei des kanadischen jüdischen
Establishment gegen diesen Beschluss der CUPE einen großen Dienst
erwiesen. Ohne ihn wäre die Frage vielleicht schon aus den Medien
verschwunden, so sichert der Aufschrei dass jede/ KanadierIn (die
Mehrheit derer ISrael und seine Handlungen kritisch sieht) die
Position der CUPE kennt. Wunderbar."
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Das Mitglied des US-Repräsentantenhauses Charles Rangel (Demokrat
aus NY) hat ein Gesetzesentwurf eingebracht, nachdem jede/r
US-BürgerIn zwischen 18 und 42 einen zweijährigen Militärdienst
leisten muss. Ein ziviler Ersatzdienst für anerkannte Verweigerer
ist vorgesehen.
Der Irankrieg wirft seine Schatten.
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Ein 60-jähriger Klavierstimmer aus Kalifornia wurde am Flughafen
bei der Einreise in Israelischer festgenommen und sollte gestern
deportiert werden. Er hatte bereits dreimal Palästina besucht, und
hatte 20 Termine zum Klavierstimmen geplant. Er hatte aber auch die
ISM und das Recht der PalästinenserInnen auf Widerstand gegen die
Besatzung unterstützt. Also unbequem. Obwohl das Innenministerium
öffentlich behauptet, dass es keinen, die mit ISM zu tun haben, die
Einreise verbieten will.
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In Boston ruft eine Koalition von Gruppen zu einer Demo am
Donnersta im Harvard Square gegen die Belagerung und Hunger der
PalästinenserInnen.
Und wir in Deutschland????
Gruß,
Anka