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Das Palästina Portal

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Archiv - Aktuelle Link- und Denktipps -
 - Seite 122
 


20.6.2011
 

 

Pressemitteilung - Linke Israelis kritisieren die Partei DIE LINKE. - pdf - In einem Offenen Brief an die Fraktionsmitglieder der Partei DIE LINKE. kritisieren mehr als 100 israelische Aktivist_innen den Fraktionsbeschluss vom 7. Juli. Die Parteimitglieder sind aufgefordert, stattdessen die globale Solidaritätsbewegung für die Rechte der Palästinenser_innen zu unterstützen, zu der sich auch die unterzeichnenden Aktivist_innen zählen. Die Unterzeichner_innen machen darauf aufmerksam, dass die Solidarität mit dem palästinensischen Kampf für Unabhängigkeit und Gerechtigkeit auch im Interesse israelischer Staatsbürger_innen und aller jüdischen Menschen weltweit sei. Zu Unrecht stelle sich das israelische Establishment als einziger weltweiter Vertreter der Jüdinnen und Juden dar. Dies würde von der israelischen Regierung instrumentalisiert, Kritik an ihrer Politik als antisemitisch gleichzusetzen (...) Wir bestehen darauf, dass Ihr auch zukünftig Eure klare Opposition zu Antisemitismus ausdrückt und fordern, dass Ihr Solidarität mit den Palästinenser_innen zeigt. Bekennt Euch zu einer offenen Diskussion über die verschiedenen Formen des Widerstands, des Aktivismus und der Solidarität und über die Vorschläge zur möglichen Beendigung des Konflikts, die auf Menschenrechten und Demokratie basieren! Wir glauben, dass sich diese Positionen in keiner Weise widersprechen sondern sich vielmehr zur besten und wirksamsten linken Perspektive  zum Konflikt ergänzen. >>>

Befreiung aus dem Kerker des Israel-Hasses - Ein Gastbeitrag von Dieter Graumann, Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland - (...) Du sollst deinen Vater und deine Mutter ehren. So heißt das fünfte der Zehn Gebote, jenes Werk, das für die gesamte Welt zum moralischen Fundament wurde. Es wäre schön, wenn die Linke sich des Gebotes erinnern würde und an jene ihrer Vorfahren, die den Nationalsozialisten widerstanden, die ins KZ kamen, die ermordet wurden. >>>

Judenfeindlichkeit - Zentralrat prangert Antisemitismus in der Linkspartei an - Antisemitismus ist nach Meinung des Zentralrats der Juden in der Linkspartei tief verankert. Ein Versuch, sich von antisemitischen Tendenzen zu distanzieren, sei "spektakulär missglückt", beklagt der Präsident des Zentralrats Dieter Graumann in einem Beitrag für die "Süddeutsche Zeitung". Es gebe eine Reihe von Äußerungen und Taten, die "mehr als nur ein wenig antisemitische Züge aufweisen."  (...) Ausdrücklich nimmt der Zentralratspräsident einzelne Linke-Politiker wie Fraktionschef Gregor Gysi von seiner Kritik aus >>>

Kurzkommentar zu den Aussagen des Herrn Graumann - Erhard Arendt -- Es ist schon mehr als peinlich und unangenehm, wie hier das Schicksal der Juden, die Schuld der Deutschen, wie hier die Opfer mit den neuen Tätern, einem rassistischen Israel - zu dem Herr Graumann schweigt - verbunden werden. Ja, ich habe mich an die Gebote erinnert, erinnere mich seit ich drei Jahre alt war und sah wie vor unserem Haus tagtäglich verhungernde Kriegsgefangenen vorbeigetrieben wurden. Ich war mein Leben lang stolz auf meinem Großvater, der mit dazu beitrug, das tausende Kriegsgefangene nicht zum Ende des Krieges noch getötet wurden. Meine "moralischen Fundamente" beziehen sich nicht nur auf die Schuld der Vergangenheit. Überall, wo Menschen Opfer sind, stehe ich auf deren Seite. Auch dann, wenn ehemalige Opfer Täter geworden sind. Was Dieter Graumann da schreibt ist widerlich. Für mich sind die Menschen Antisemiten, die nun zu den Verbrechen der Israelis schweigen, das Tätersein dürfen zu einem Bestandteil der Existenz Israels machen und es so - als Sprecher der Juden - auf alle Juden übertragen. Ja Herr Graumann das ist "Skrupellose Kälte, eisige Gefühllosigkeit"

Herr Graumann, sie sind anscheinend noch nicht soweit gekommen. Es gibt auch noch andere Gebote und Bauteile unseres "moralischen Fundaments":
"
Du sollst nicht morden."
"
Du sollst nicht falsch gegen deinen Nächsten aussagen."
„Du sollst den Namen des Herrn, deines Gottes, nicht missbrauchen; denn der Herr lässt den nicht ungestraft, der seinen Namen missbraucht.“
"Du sollst nicht nach dem Haus deines Nächsten verlangen. Du sollst nicht nach der Frau deines Nächsten verlangen, nach seinem Sklaven oder seiner Sklavin, seinem Rind oder seinem Esel oder nach irgendetwas, das deinem Nächsten gehört"

Man möge es einem deutschen Nichtjuden "verzeihen, dass auch wir manchmal eine schmerzliche, 70 Jahre alte Erinnerung haben." und die Gegenwart wahrnehmen, nicht ausblenden wie Sie.

 

Leserzuschrift zum Artikel von Herrn Graumann - Als Zionist scheinen Ihnen diese Gebote fremd zu sein, da Zionisten keine Ethik haben, sondern nur die Sprache des waffenstarrenden Sparta, das sich Israel nennt, kennen.  Ihre Heuchelei in dem Artikel der SZ kennt keine Grenzen. Hängt nicht in der Frankfurter Jüdischen Gemeinde das Bild des israelischen Staatspräsidenten? Wem gilt eigentlich Ihre Loyalität? Dem israelischen Sparta oder der BRD? Sie haben etwas spät auf den angeblichen Antisemitismus in der Linkspartei reagiert. Wo war ihr Wadenbeißer Kramer? Haben Sie ihm Lautsprecherverbot erteilt, nachdem er Ihr Klübchen sooft blamiert hat? Räumen Sie erst einmal Ihren Augiasstall auf, bevor Sie über ehrbare Abgeordneten einer demokratischen Partei herfallen? W. Frankenberg

Offener Brief an Dr. Gregor Gysi - Von DIE LINKE. Kreis Verband  Gütersloh  - Lieber Gregor Gysi, wir wissen, wie sehr du zum Aufbau unserer Partei beigetragen hast. Dein Humor und dein Scharfsinn haben auch uns stets beeindruckt und motiviert. Doch nun sind wir milde ausgedrückt „irrtiert“. Der Beschluss der Bundestagsfraktion in Sachen Antisemitismus und die Umstände, unter denen er gefasst wurde, entsetzen uns und werfen Fragen auf: Was hat Euch dazu getrieben?

War es das feige Einknicken vor der billigen Kampagne bürgerlicher Medien und deren einäugiger „Antisemitismusexperten“? Ist es das Schielen nach lukrativen Regierungsposten? In beiden Fällen müsstet ihr als nächstes den Widerstand gegen den Krieg und schließlich jegliche antikapitalistische Position aufgeben.

Welche Illusionen habt ihr eigentlich in die bürgerliche Demokratie? Haben nicht „Bankenrettungsplan“ und Laufzeitverlängerung endgültig deutlich gemacht, dass die Regierungen nur Handlanger von Banken und Konzernen sind? Noch eins: Linke, ob Sozialdemokraten, Sozialisten oder Kommunisten, saßen gemeinsam mit Jüdinnen und Juden und vielen anderen in den Konzentrationslagern. Deren Peiniger und Mörder fanden sich nach 1945 in CDU, CSU und FDP wieder. >>>


»Die Debatte ist nicht neu« - Peter Ulrich über die Antisemitismus-Diskussion in der LINKEN - (...) Ullrich: Nein, diese Debatte ist ja nicht neu. Sie wiederholt sich in bestimmten Zyklen: bei gedenkpolitischen Anlässen oder Ereignissen im Nahen Osten. Neu ist allerdings die Verknüpfung der Debatte mit der Frage der politischen Legitimität der Linkspartei und ihrer Regierungsfähigkeit, wie sie in der aus wissenschaftlicher Sicht höchst kritikwürdigen Studie des Gießener Politikwissenschaftlers Samuel Salzborn und des Leipziger Historikers Sebastian Voigt angestrengt wird. Was ist ihre Hauptkritik an dieser Studie? Einzelne Negativbeispiele werden unzulässig generalisiert, was nur durch Auslassung wichtiger Kontextinformationen gelingt. Zudem sind zentrale historische Prämissen falsch. So wird der Eindruck erweckt, mit der LINKEN würde erstmals in der Nachkriegszeit eine Partei mit antisemitischen Positionen regierungsfähig werden. Damit werden die zahlreichen Politiker mit NSDAP-Vergangenheit sowie antisemitische Ausfälle von Politikern aller Parteien in der Nachkriegszeit relativiert und der Antisemitismus einseitig in der LINKEN verortet. >>>

 
 

Frühling für Palästina? - Der arabische Aufbruch zwingt Hamas und Fatah zur Versöhnung und eröffnet neue Perspektiven nach außen - Alain Gresh - Die Bilder von demonstrierenden Palästinensern, die am 15. Mai an den Grenzen Israels aufmarschierten, waren für die einen ein Traum und für die anderen ein Albtraum. Am 63. Gründungstag des jüdischen Staats - der für die Palästinenser die nakba ("Katastrophe") brachte, weil sie zu Hunderttausenden vertrieben wurden - zogen palästinensische Demonstranten aus Syrien1 und dem Libanon, aus Jordanien und Gaza in Richtung des gelobten Landes. Sie waren nur ein paar tausend, doch angesichts dieser Bilder fragte sich die ganze Welt: Was wird passieren, wenn demnächst Millionen von Flüchtlingen friedlich anrücken, um Grenzen und Mauern niederzureißen den übertragen. Sie haben aus der deutschen Geschichte nichts gelernt und klagen noch die an die ein Volk der Täter kritisiert. >>>

 
 

Israelische Menschenrechtsgruppen, die mit Goldstone zusammengearbeitet haben, können keine Freiwilligen des National Service (NS) erhalten - Jonathan Lis - Eine neue Initiative könnte den israelischen Menschenrechtsorganisationen, die mit der Goldstone-Kommission zusammengearbeitet haben, die Freiwilligen des National Service nehmen. Hinter der Initiative steht MK Israel Hasson (Kadima), der kürzlich Prof Daniel Hershkowitz ( Habayit Hayehudi), den verantwortlichen Minister für die National Service-Verwaltung darum bat, neue Kriterien zu formulieren, die bestimmen, welche Organisationen im Land dafür in Frage kommen, Freiwillige zu bekommen - als Teil neuer Gesetze, die die Aktivitäten des NS bestimmen. Nachdem eine Befragung durchgeführt wurde, entdeckte Hershkowitz, dass unter jenen Organisationen, die NS-Freiwillige erhalten, die Vereinigung für Bürgerrechte (ACRI), Amnesty International, das "allgemeine Komitee gegen Folter in Israel" und die "Ärzte für Menschenrechte, Israel" (PHRI) sind, (die 2010 den Alternativen Nobelpreis erhielten). Hassons Initiative schließt sich direkt an ähnliche Versuche an, Aktivitäten von israelischen Organisationen zu beeinflussen, die der Goldstone-Kommission Informationen lieferte >>>

 
 

„Demokratischer jüdischer Staat“ ? - Gerhard Meerpohl - Natürlich ist es schwer, die Politik eines fernen Staates und seiner Repräsentanten bei Beobachtung von aussen sicher und zutreffend zu beurteilen. Noch schwerer: Vorhersagen zu machen. Haben wir ausreichende und ausreichend zutreffende Informationen? Sind die wunderlichen Reden und die Handlungsweisen von Politikern, zumal von fremden Politikern wunderlich, oder wurden sie erst durch mediale Veränderungen und Verkürzungen so wunderlich? In dieser Situation hilft nur, die zugänglichen Informationen über lange Zeit hin zu verfolgen, nach ihren Quellen zu gewichten, zu einer widerspruchsfreien Theorie zu ordnen und sich der Möglichkeit von Falschbeurteilungen bewusst zu sein. Aber was israelische Politik betrifft, so bin ich zu der (fast sicheren) Überzeugung gekommen, dass die unterschiedlichsten Aktionen des Staates Israel, seiner Institutionen und vieler seiner Bürger wesentlich dazu dienen, die nicht jüdische Bevölkerung aus einem mit fragwürdigen Argumenten beanspruchten Gebiet heraus zu ekeln, vollständig zu entfernen, die Nakba fort zusetzen, weniger dramatisch und blutig wie 1948, aber nicht weniger effektiv und skandalös. Es ist daher zu erwarten, ein Friede wird von Israel nur und erst geschlossen werden, wenn er dieses Ziel, die ethnische Säuberung, erreicht oder fördert. Im Augenblick werden Verhandlungen über einen Frieden blockiert, indem von der palästinensischen Seite die Anerkennung Israels als „jüdischer und demokratischer Staat“ verlangt wird. Alle Welt sieht, dass das Verlangen - jedenfalls für die Gegenwart - albern ist. Ein Staat, der ein Nachbarland für mehr als vierzig Jahre besetzt, die >>>

 

Eine (nicht-autorisierte) Übersetzung der Pressemitteilung der Internationalen Koalition der Freiheitsflotilla II vom 17.06.

Pressemitteilung: Die „Freiheitsflotilla II – Menschlich bleiben“  wird nach Gaza fahren. - Istanbul, 17.6.2011 - Die „Freiheitsflotilla II – Menschlich bleiben“ ist eine Regenbogen-Koaltion von Verteidigerinnen und Verteidigern der Menschenrechte. Das betrifft nicht nur Musliminnen und Muslime, sondern jeden und jede – ob sie nun muslimisch, christlich, jüdisch, hinduistisch, säkular oder was auch immer seien. Dies ist vereintes Weltbürgertum.

Unser Ziel ist Gaza. Unsere Mittel sind gewaltlos. Unser Ziel ist es, die illegale Belagerung aufzuheben, vollständig und dauerhaft sowie Freiheit für das palästinensische Volk zu erreichen.

Auf der Basis von Kampagnen in über 20 Ländern und mit etwa 10 Schiffen, die bereitgestellt wurden, ist die „Freiheitsflotilla II – Menschlich bleiben“ bereit, nach Gaza zu fahren, um die illegale israelische Blockade zu durchbrechen. Die türkische Hilfsorganisation IHH bleibt Teil der Flotilla, auch wenn (das Schiff) Mavi Marmara nicht mit aufbrechen kann. 
Israels’ Politik der kollektiven Bestrafung ist unangetastet geblieben. Es kann kein Zweifel daran bestehen, dass die Flotilla benötigt wird. Die sogenannten „etablierten Kanäle“ für Hilfslieferungen nach Gaza, auf die sich führende Politiker dieser Welt beziehen, um unsere Mission zu stoppen, können wegen der vielen Beschränkungen durch Israel weder die Bedürfnisse der Bevölkerung des Gaza-Streifens befriedigen, noch verhelfen sie den Palästinensern zur Freiheit.   
 
Nirgendwo sonst auf der Welt verlangt die internationale Gemeinschaft von Menschen, humanitäre Hilfe statt Freiheit zu akzeptieren. Und selbst mit dieser  humanitären Hilfe geht es wegen der Blockade durch Israel nicht voran, In diesem Monat hat die Gesundheitsverwaltung im Gazastreifen aufgrund der akuten Knappheit an dringend benötigten Medikamenten einen Notstand ausgerufen. Annähernd 178 Typen von Medikamenten und 123 Typen von medizinischen Hilfsgütern sind ausgegangen, und zusätzlich wird damit gerechnet, dass 69 weitere Typen von Medikamenten und 70 weitere Typen von medizinischen Hilfsgütern innerhalb der nächsten drei Monate ausgehen werden.
 
Vor einigen Tagen haben 42 palästinensische zivilgesellschaftliche Organisationen ihre volle Unterstützung für die  Freiheitsflotilla II zum Ausdruck gebracht.

Die Tatsache, dass die Mavi Marmara nicht an der Freedom Flotilla 2 teilnehmen wird, bedeutet, dass die Falschinformation seitens der israelischen Regierung und ihrer Unterstützer, bei der Flotilla handele es sich um ein „türkisches“ und „islamisches“ Unterfangen, bloßgestellt ist.  Hunderte Menschen aus der ganzen Welt brechen auf, um die Gazablockade zu durchbrechen.  

Bei der Freiheitsflotilla II werden zahlreichere Schiffe als bei der ersten Flotilla mitfahren – selbst ohne die Mavi Marmara. Die Koalition umfasst diesmal bedeutend mehr Mitgliederorganisationen, aus ganz Europa, Nordamerika, aus dem Nahen Osten und Nordafrika.

Die Internationale Koalition der Freiheitsflotilla II  

 
Israel is going to the dogs [forwarded by Greta] - Israel`s intention to use vicious dogs to stop the upcoming flotilla >>>
 

Israel Navy commander: 'Hate flotilla' to Gaza must be stopped - Adm. Eliezer Marom says only purpose of Gaza flotilla is to clash with IDF soldiers, create media provocation, and delegitimize Israel. - Anshel Pfeffer - Israel Navy commander Adm. Eliezer Marom issued a stark warning on Sunday for the organizers of the Gaza flotilla intended to set sail at the end of the month. "The Navy has prevented and will continue to prevent the arrival of the 'hate flotilla' whose only goals are to clash with IDF soldiers, create media provocation and to delegitimize the State of Israel," Marom cautioned, speaking during the Israel Navy Divers' Course concluding ceremony. >>>

 

Presseerklärung  - 18.06.2011 - Schiffe nach Gaza – bis die Blockade fällt - In wenigen Tagen starten die Gaza-Flotte mit Teilnehmern aus über 20 Ländern und vermutlich 10 Schiffen in Richtung Gazastreifen. Israelisches Hoheitsgewässer wird, wie bei den vergangenen Transporten von Hilfsgütern, nicht berührt. Trotzdem bereitet sich das israelisch Militär wieder auf eine gewaltsame Entführung der Schiffe vor, angeblich wurde in Gefängnissen schon ausreichend Platz geschaffen, um die Besatzung der Schiffe zu internieren. Neueste Drohungen lauten, dass der Gazastreifen militärisch angegriffen werde, wenn nur ein Schiff sein Ziel erreichen würde.

Hierzulande wird der Start der Gaza-Flotte von den üblichen Vorwürfen begleitet, jede Kritik an der israelischen Regierungspolitik und jede humanitäre Hilfe für die Palästinenser sei antisemitisch. Diese Vorwürfe werden allerdings aggressiv wie nie zuvor  erhoben. Ob nun die BILD-Zeitung einen Kirchentagsskandal entdeckt, weil dort Informationen zur Boykott-Desinvestition-Sanktionen Kampagne (BDS) gegen den israelischen Apartheidstaat verteilt wurden oder die Bundestagsfraktionsführung  der Linken mit sehr dubiosen Mitteln ihren eigenen Mitgliedern einen Maulkorb umzuhängen versucht.

Menschenrechte und völkerrechtliche Standards sind teure Errungenschaften der Menschheit. Sie sind wortwörtlich mit viel Blut aus Weltkriegen oder den Befreiungskämpfen ehemaliger Kolonien bezahlt worden. Diese zu verteidigen, sollte Selbstverpflichtung aller Menschen sein, die Lehren aus der Geschichte ziehen wollen. Menschenrechte gelten für jeden Menschen, überall und nicht nur für die gerade Stärkeren, die dann vorgeben möchten, für wen sie gelten und für wen nicht.

Der inflationäre und falsche Vorwurf des Antisemitismus führt zudem dazu, dass dieser Begriff seine Wirkung verliert, sollte er tatsächlich angebracht sein. Tatsächlich sind einige dieser angeblichen „Verteidiger israelischer Interessen“ selbst rassistischem Gedankengut erlegen.

Aus Nürnberg und der Region gibt es Menschen, die sich trotz aller Debatten, eindeutig für Menschenrechte und Völkerrecht positionieren. Zwei Nürnberger werden an der diesjährigen Gaza-Flotte teilnehmen. Sozusagen im Gepäck, werden sie einen Krankenwagen nach Gaza überführen, der einer kleinen Klinik übergeben wird. Möglich gemacht haben dies viele kleine Einzelspenden, mit denen dieser Krankenwagen gekauft werden konnte.

Zur Unterstützung der Gaza-Flotte, der weltweiten Solidaritätsbewegung und natürlich der Unterstützer in den besetzten Palästinensergebieten und in Israel, findet am 25.06. ab 11:00 Uhr eine Kundgebung auf dem Nürnberger Hallplatz statt. Sprechen wird u.a.  Annette Groth, MdB DIE LINKE, Menschenrechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Teilnehmerin der Gaza-Flotte 2010. Während der Kundgebung werden wir versuchen, einen der Nürnberger Teilnehmer der Gaza-Flotte telefonisch zu erreichen, um die neuesten Entwicklungen zu erfahren.

Auch für den Krankenwagen und weitere Hilfslieferungen kann gespendet werden. Für nähere Informationen stehe ich Ihnen zur Verfügung. Andreas Grünwaldt - andreasgruenwaldt@web.de

 

Israel has no right to stop Gaza aid flotillas - Gideon Levy--Israel cannot be hurt by any imaginary danger the ships pose. Here from Sweden comes a final appeal to those who would block the flotilla: Please, just once, act with prudence, and abide by international law and simple justice.

 

Greta Berlin - There have been thousands of words written about this next flotilla, thousands of people who are joining us as supporters, hundreds of thousands of dollars raised to buy and outfit the boats... and millions of dollars spent by Israel and its lackies to stop us. But every once in a while, someone gets more than creative and writes a song and does a video. We`ve seen them before. We`ll see them again. But here are two that are worth watching and reposting.
http://www.youtube.com/watch?v=cEfhAX8U-jE  /  http://www.youtube.com/watch?v=XXyR2_H0jXE (leider in Deuschland nicht ladbar)
And wish us `bon voyage`Greta Berlin, Co-Founder, the Free Gaza movement - witnessgaza.com   -
www.freegaza.org

Dokumentation - Free Gaza Bewegung - Gaza Freedom Flotilla - Freiheitsflottille 2 - 2011 >>>

 

Berechtigte Vermutung über Israels sich verändernde Demographie – eine Analyse - Lawrence Davidson - Teil 1 – Israels Juden stimmen mit den Füßen ab. - Wenn das historische Ziel des Staates Israel ist, den Juden der Welt eine sichere nationale Heimstätte, einen Ort der Zuflucht, vor realem oder potentiellen Antisemitismus zu  liefern, dann scheint dies ein Misserfolg zu sein. Es ist misslungen, nicht weil der Schreiber dies sagt, sondern weil eine wachsende Anzahl seiner eigenen Bürger dies sagen. Es gibt Untersuchungen in Israel und im Ausland, die aufzeigen, dass etwa die Hälfte der in Israel lebenden Juden, daran denken, das Land zu verlassen … wenn sich in den nächsten paar Jahren der augenblickliche politische und soziale Trend fortsetzt. Zusätzlich zu diesem Befund gibt es die Tatsache, dass yerida oder Auswanderung aus Israel schon lange höhere Zahlen aufzeigt als die aliyah oder Einwanderung nach Israel. „Nach dem  Israelischen Zentralbüro für Statistiken haben ab 2005  650 000 Israelis das Land für länger als ein Jahr verlassen und sind nicht zurückgekehrt.“ Die große Mehrheit waren Juden. Außerdem zeigen Umfragen, dass mindestens 60% und so viel wie 80% der bleibenden israelischen Juden „ mit denen sympathisieren, die das Land verlassen.“ nter denen, die bleiben, gibt es die Überzeugung, es sei eine sichere Sache, einen zweiten Pass zu haben, der von den USA oder einem europäischen Land ausgestellt ist. Wie der Haaretz-Reporter Gideon Levy es ausdrückt: wenn unsere Vorfahren von einem israelischen Pass geträumt haben, so gibt es Leute unter uns, die jetzt von einem ausländischen Pass träumen. Gegenwärtig haben die USA mehr als eine halbe Million Pässe an Israelis >>>

 
 

Fundstück = Baruch Haschem = Lucy de Beukelar = ? = Henryk M. Broder."Paulus Broder" gewinnt die Überhand und entlarvt wieder einmal ein Pseudonym von "Saulus Broder." - Man braucht sich Henryk M. Broder nur anzuschauen, um zu vermuten, dass er auch mit sich selber nicht sehr glücklich ist. Es gibt auch entsprechende Aussagen von ihm. Er scheint eine schizophrene „Persönlichkeit“ zu sein, weil ein Saulus und ein Paulus in seinem Körper leben. Bezug: Lupenreine Antisemiten 2

Schrieb der Paulus Broder noch im Jahr 1989 im Semit zu Recht:
"Tut es Deiner Seele nicht weh, dass der Kommandant von Nablus einem Dutzend Palästinenser die Arme und Beine brechen ließ? Dass die Soldaten, die diesen Job korrekt ausführten (obwohl es sich um einen ungesetzlichen Befehl handelte, den sie hätten verweigern können), so hart zuschlugen, dass bei dieser Aktion auch ihre Holzknüppel brachen? Dass sie während der Prügel die Motoren ihrer Fahrzeuge aufheulen ließen, damit die Schreie der Geschlagenen übertönt wurden?"


Man las damals von einem noch Vernünftigen, was wir heute immer noch sagen müssen:
"Früher mussten wir fürchten, sie wollten uns ins Meer treiben, heute fürchten wir, sie könnten mit ihren Friedensangeboten ernst meinen. Eine vermieste Geschichte reicht uns nicht, wir brauchen auch eine vermasselte Zukunft."
Broder ist eindeutig ein "Saulus" geworden, eine geistige Retardierung (Rückentwicklung).

Ab und zu kommt aber der Paulus durch, sei es nur, um den Saulus Broder zu entlarven. Seit langem zieht Henryk M. Broder schon mit Pseudonymen durch die Welt des Internets.
So scheint er Frauenkleider anzuziehen und schrieb als
Lucy de Beukelaer. Dabei entlarvt er sich dann selber, indem er seinen fragwürdigen Rechtsanwalt jemanden abmahnen lässt, der Lucy de Beukelaer zitierte.

Dann taucht er als
Baruch Haschem (Außerirdische und andere Friedensfreunde.) auf.
Seit langem war mir bewusst, dass er auch als einziger oder öfters als Schreiber hinter dem Pseudonym "Fundstücke" steht.
Heute hat Paulus uns (siehe die Screanshots oben links)  entsprechende Belege geliefert. Wenn man die Screanshots anklickt kam man bis zum Abend des 19.6. noch zu den (gesicherten) identischen Inhalten.

Eine andere Kiste ist die Dämonisierung des anderen. Diffamierungen als Kampfmittel  - Henryk M. Broder und seine Fans kritisieren zurecht, wenn man Israel mit dem 3. Reich gleichsetzt, vergleichen kann man ja, vergleichen kann man alles und Ähnlichkeiten und Gegensätze wahrnehmen.

Sacha Stawski von „Honestly Concerned“ zitiert mit anderen immer genüßlich die 3D-Definition, die umgeschrieben so lautet: "Die Zionistische "Kritik" delegitimiert Kritiker, dämonisiert sie und wendet im Bezug auf Israel doppelte Standards an."

Es grenzt schon an eine krankhafte Verleugnung der Realität, wenn ein Henryk M. Broder den Semit mit dem Stürmer gleichsetzt, ja ihn noch dramatischer bewertet. Ein Beleg dafür, wie die "angeblichen Freunde Israels" überschäumen und versuchen (die ihnen bekannte) Wirklichkeit des Nahostkonfliktes zu verdrängen. Wie soll man das steigern, wenn man die "Achse des Guten" bewerten will?

Da schreibt er doch: "Es gibt in Deutschland eine “Unabhängige jüdische Zeitschrift”, die dort ansetzt, wo der “Stürmer” und der “Völkische Beobachter” umständehalber aufhören mussten."
Ich spar mir jetzt zu überlegen, womit man die "Achse des Guten" gleichsetzen könnte, vergleichen kann, wie man einen solchen Kampagnenjournalisten nennen könnte, sollte. Beim Joseph oder Erich hätte er garantiert eine steilere Karriere hingelegt als bei der zionistischen Kampfpresse Axels.

Dokumentation Henryk M. Broder >>>

 
 

 


19.6.2011
 

 

Erklärung der Mitgliederversammlung DIE LINKE.Düsseldorf an die Mitglieder der Bundestagsfraktion DIE LINKE - (...) Wir fordern Euch dringend auf, öffentlich richtig zu stellen, dass die Diskussion über eine Ein-Staaten-Lösung für Palästina und Israel, den Boykottaufruf gegen israelische Produkte, vor allem aus den besetzten Gebieten, um Druck auf den Israelischen Staat auszuüben oder die Beteiligung an der humanitären Hilfe für die Palästinenser durch die Gaza-Flottille nichts aber auch gar nichts mit Antisemitismus zu tun hat. Ferner bitte wir Euch dringend, die Erwartungen an Eure persönlichen MitarbeiterInnen, sich für diese Positionen einzusetzen, zurückzunehmen. Die MitarbeiterInnen sind politisch denkende Menschen, denem man aufgrund Ihres Abhängigkeitsverhältnisses nicht einen politischen Maulkorb verpassen darf. Solch ein Maulkorb- und Denkverbotsbeschluss ist ungeheuerlich und einer demokratisch-sozialistischen Partei unwürdig. DIE LINKE ist nach unserem Verständnis eine Partei, die aus fehlender innerparteilicher Demokratie in den Parteien der Vergangenheit ihre Schlussfolgerungen gezogen hat. Deswegen ist dieser Beschluss für uns, abgesehen von den inhaltlichen Folgerungen, vollkommen inakzeptabel. >>>

»Das ist ein Skandal sondergleichen« - Die Solidaritätsbewegung für Palästina läßt sich nicht vom »Maulkorberlaß« der Linksfraktion beirren. Gespräch mit Fanny-Michaela Reisin - Interview: Peter Wolter  - Prof. Dr. Fanny-Michaela ­Reisin, geboren in Jerusalem und ­israelische Staatsbürgerin, ist Präsidentin der Internationalen Liga für Menschenrechte - Die Fraktionsführung der Linkspartei im Bundestag hat am Dienstag einen Maulkorberlaß durchgepeitscht. Abgeordnete und ihre Mitarbeiter dürfen demnach nicht mehr für eine Ein-Staaten-Lösung in Nahost und für einen Boykott israelischer Waren eintreten. Auch die Unterstützung der anstehenden Solidaritätsflottille gerät unter Antisemitismus-Verdacht. Was sagen Sie als Jüdin mit israelischem Paß dazu? Das ist sehr traurig, überrascht mich allerdings auch nicht besonders. Vergleichbare Entscheidungen und Maulkorberlasse hat es in dieser Partei ja früher schon gegeben. Dieser Beschluß aber ist aus meiner Sicht geradezu ungeheuerlich, ein Skandal sondergleichen – damit wird praktisch die freie Meinungsäußerung in der Partei aufgehoben. >>>

Annette Groth - Datum unbekannt - (...) Sowohl die Blockade Gazas, als auch die militärischen Interventionen seitens des israelischen Militärs wie auch der Hamas, sind nicht zu akzeptieren. Sie verursachen unermessliches Leid und ein Klima der Angst in der Zivilbevölkerung und machen eine Annäherung unmöglich. Besonders dramatisch ist jedoch die humanitäre Situation der PalästinenserInnen im Gazastreifen. Deshalb habe ich 2010 an der Free-Gaza-Mission teilgenommen, um auf die völkerrechtswidrige Abriegelung Gazas und die dramatische Versorgungslage hinzuweisen. Die blutige Erstürmung der „Mavi Marmara“ durch das israelische Militär hat weltweit für Empörung gesorgt. Nun wird seit geraumer Zeit aus unterschiedlichen Kreisen der Versuch unternommen, die Kritik an der israelischen Politik und konkrete Aktionsformen wie >>>

Nein und dreimal Nein - Abraham Melzer - (neue Fassung) - Giordano nennt die neuen Aktivisten „Brandstifter“, die unter dem Vorwand humanitärer Hilfe die israelische Seeblockade vor Gaza aufbrechen wollten. Was ist denn an dieser Blockade so heilig, dass man sie nicht aufbrechen darf, wie zB seinerzeit die Blockade um Berlin? Wenn hier „Brandstifter am Werk“ sind, dann sind es die Zionisten. Jedes Volk hat ein Recht auf Widerstand gegen ein Besatzungsregime. Der leider verstorbene israelische Soziologe Baruch Kimmerling schrieb vor einigen Jahren in Haaretz, dass das palästinensische Volk jedes Recht auf Widerstand gegen die Besatzungsmacht habe, und zwar mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln. Jüdische Besatzer sind keinen Deut besser als chinesische, amerikanische oder NATO-Besatzer, und alle müssen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpft werden.  >>>

 

 

Zur Debatte über „Antisemitismus“ in der Linkspartei im Deutschen Bundestag - Dr. Ludwig Watzal -  Am 25. Mai 2011 fand eine „Aktuelle Stunde“ zum angeblichen Antisemitismus in der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag statt, die von den Fraktionen CDU/CSU und FDP beantragt worden ist. Grundlage für diese Debatte war ein politisches Pamphlet zweier „antideutscher Wissenschaftler“, das von der „Frankfurter Rundschau“ lanciert worden ist. In den einzelnen Redebeiträgen traten die großen Meinungsunterschiede der einzelnen Fraktionen zutage. Die Unterschiede in den Redebeiträgen können hier en Detail nachgelesen werden. Wer sich aber über die Hintergründe, politischen Motive und wirklichen Absichten dieser Aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag zum erfundenen Antisemitismus in der Linkspartei informieren möchte, sollte die Sonderausgabe der Zeitschrift „Der Semit“ zu diesem politischen Highlight beim Melzer Verlag bestellen. Quelle

 

Die Sonderausgabe des "Der Semit" beschäftigt sich mit  der Aktuellen Stunde - 25.5.2011-  Untersuchungen zu möglichem Antisemitismus in der Partei DIE LINKE  >>>

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itelbildcollage - 2. Reihe von links Inge Höger, Hedy Epstein, Abraham Melzer, Norman Paech, Hermann Dirkes, Daniel Barenboim, Annette Groth, Uri Avnery - im Bilderrahmen der Produzent der Collage  Erhard Arendt - vergrößern >>>>

 
 

Das nächst Ziel der "Israellobby" der falschen Freunde Israels in Deutschland?:
Boykott der israelischen Apartheid in Frankreich strafbar? -
Olivia Zémor während und nach dem ersten Verhandlungstag - Die Boykotteurin Olivia Zémor, siehe Beitrag vom 15. Juni 2011, betonte während des ersten Verhandlungstages gegen sie wegen "rassischer Diskriminierung des Staates Israel" [sic], daß sich in ihrem Falle die rechtsprechende Gewalt (la cour / les juges) für oder gegen ihre eigene Unabhängigkeit von der vollziehenden Gewalt werde entscheiden müssen. Die Staatsanwaltschaft (le parquet / les procureurs) sei von der Regierung schriftlich angewiesen worden, sie mit dem Ziel der Verurteilung vor Gericht zu bringen. Während die französische Regierung den Boykott jedes anderen Staates, etwa Mexiko, China, Iran oder - kein Staat - sogar Korsika, toleriere, betreibe sie im Falle Israel die Verurteilung der Boykotteure.

Nach dem ersten Verhandlungstag stützte Zémor ihre Hoffnung auf die Stellungnahme der stellvertretenden Staatsanwältin (substitut, siehe le substitut du procureur), die, außerordentlich mutig, ihrem Gewissen und nicht den Weisungen der Regierung gefolgt sei, weil sie diese Weisungen für ungerecht hält. Die zivilen Nebenkläger dagegen (unter anderm Kriegsjuden vonseiten des französischen Zentralrats CRIF), hätten sich in ihren Plädoyers der Antisemitismuskeule (chantage à l'antisemitisme) und des intellektuellen Terrorismus bedient.

Am 8. Juli 2011 soll das Urteil gesprochen werden, dem gleichen Tag, an dem Hunderte Kriegsgegner gleichzeitig nach Palästina unterwegs sein werden, um via Flughafen Tel Aviv in Ostjerusalem und auf der Westbank den Palästinensern und Friedensjuden in Israel ihre Solidarität zu bekunden. Zémor wird vor Gericht in Paris durch ihre Anwälte vertreten sein. Interview, Video, acht Minuten, auf bellaciao.org, 17. Juni 2011. - Quelle und mehr Thomas Immanuel Steinberg - 19. Juni 2011

 
 

Leugnen, Leugnen -  Uri Avnery - DIESER UNSINN mit der Anerkennung Israels als “jüdischer Staat”, das reicht mir jetzt. Er gründet sich auf eine Reihe hohler Phrasen und ungenauer Definitionen, ohne irgendeinen realen Inhalt. Er dient vielen verschiedenen Zwecken; fast alle sind böse. Binyamin Netanyahu benützt ihn als Trick, um die Errichtung des palästinensischen Staates zu blockieren. In dieser Woche erklärte er, dass es für diesen Konflikt keine Lösung gäbe. Warum? Weil die Palästinenser nicht damit einverstanden sind, uns als „jüdischen Staat“ anzuerkennen. Vier rechte Mitglieder der Knesset haben gerade einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Regierung ermächtigt, das Registrieren neuer NGOs zu verweigern und existierende aufzulösen, wenn sie den „jüdischen Charakter des Staates leugnen“. Diese neue Gesetzesvorlage ist nur eine aus einer Reihe, die dafür bestimmt ist, die zivilen Rechte der arabischen Bürger als auch die von linken Bürgern zu beschneiden. Wenn der verstorbene Dr. Samuel Johnson im heutigen Israel gelebt hätte, würde er seinen berühmten Ausspruch über Patriotismus von vor 250 Jahren („Der Patriotismus ist die letzte Zuflucht eines Schurken) neu formulieren: „Die Anerkennung des jüdischen Charakters des Staates ist die letzte Zuflucht eines Schurken.“ NACH ISRAELISCHER Redeweise würde das Leugnen des „jüdischen Charakters“ des Staates dem schlimmsten aller politischen Verbrechen gleichkommen: zu behaupten, Israel sei ein „Staat aller seiner Bürger.“ Für einen Ausländer mag dies ein bisschen verrückt klingen. In einer Demokratie gehört der Staat ganz klar allen seinen Bürgern. Erwähne dies in den USA, dann stellst du etwas Selbstverständliches fest. >>>

 
 

Offener Brief zu: „Lieberman droht Palästinensern“ - Andreas Friedrich - Lt. Bericht u.a. der wz-newsline.de erklärte Israels Außenminister Herr Lieberman am Freitag in einem Gespräch mit der EU-Außenbeauftragen Ashton sinngemäß, das Israel sich nicht mehr an Verträge hält, sollte die palästinensische Regierung im September dieses Jahres tatsächlich bei den VN die Anerkennung und Aufnahme als unabhängigen Staat beantragen. Weiter heißt es, dass Herr Lieberman keine Chance mehr sieht, die Friedensgespräche mit den Palästinensern weiterzuführen. Verantwortlich dafür machte Herr Lieberman „persönliche Interessen“ des Palästinenserpräsident Abbas. Welche „persönliche Interessen“ das sind blieb offen, aber Abbas Vorwürfe machen macht sich schon mal ganz gut und hilft der politischen Sichtweise Tel Avivs. Doch damit nicht genug. Parallel zu den Aussagen Liebermans wiederholte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu seine diese Woche bereits schon einmal gemachten „sechs Forderungen für einen Frieden mit den Palästinensern“. Jerusalem jedenfalls soll die „souveräne und vereinte Hauptstadt Israels“ bleiben. Ich kann Herrn Lieberman gut verstehen, denn wer gibt schon gerne Privilegien über ein anderes Volk einfach so her, z.B. Landraub durch Mauer- und Siedlungsbau. >>>

 
 

Gaza: Fischer unter Feuer -  Eva Bartlett - Wir rufen weltweit alle zivilen Gesellschaftsorganisationen auf, die anti-israelische Sanktions-Kampagne zu intensivieren, um Israel zu zwingen, seine Aggressionen zu beenden. Wir rufen die Nationen und Bürger der Welt auf, an der Freedom-Flotilla 2 teilzunehmen, um ihre Pläne auszuführen, nach Gaza zu segeln, wo sie von Palästinensern willkommen geheißen werden. Der zivilen Gesellschaftsinitiative der Freedoms Flotillas geht es um Gerechtigkeit und Solidarität mit den belagerten Palästinensern, solange es Eure Regierungen nicht wollen. Wir rufen die Flotilla-Bewegung dazu auf, zu wachsen und weiter zu segeln, bis die Belagerung des Gazastreifen völlig aufgehoben ist, und den Palästinensern des Gazastreifens die grundlegenden Menschenrechte gewährt werden und sie sich der selben Bewegungsfreiheit  wie alle Bürger der Welt erfreuen. >>>


Gaza Freedom Flotilla 2 to sail with Turkish group’s support, but without Mavi Marmara -  Ali Abunimah  - “Our destination is Gaza. Our means are non-violent. Our goal is to lift the illegal siege, completely and permanently and freedom for the Palestinian people.” So says a press release sent by IHH, the Turkish charitable organization that is part of the international coalition planning to set sail for Gaza near the end of this month. But the largest and most famous ship, the Mavi Marmara, will not go. It was aboard the Mavi Marmara that Israeli commandos killed 9 activists and injured dozens of others when they attacked the previous flotilla in international waters on 31 May 2010. But, the press release affirms, IHH will remain part of the new flotilla effort >>>
 

FREEDOM FLOTILLA II-STAY HUMAN WILL SAIL TO GAZA! - This is a rainbow coalition of human rights defenders. It does not only concern Muslims, but everyone, be they Muslim, Christian, Jew, Hindu, secular or whatever. This is world citizenry united, Our destination is Gaza. Our means are non-violent. Our goal is to lift the illegal siege, completely and permanently and freedom for the Palestinian people. With national campaigns in over 20 countries and around 10 ships being readied, Freedom Flotilla 2—Stay Human is on track to sail to Gaza to break the illegal Israeli blockade. The Turkish aid organization IHH remains part of the flotilla, even though the Mavi Marmara is unable to sail. There is no doubt about the need for the flotilla. Israel’s policy of collective punishment remains intact. >>>
 

Letter to President Obama - U.S. Boat to Gaza - On June 14, the passengers on The Audacity of Hope sent this letter to Pres. Obama. Copies went to UN Secretary General Ban Ki-moon and 12 members of the Administration and Congressional leadership. Call the White House – 202-456-1111 – and tell them you agree with the letter and expect the U.S. to take action to uphold the rights of peaceful citizens to safe passage on the seas. We are writing to inform you that 50 unarmed Americans will soon be sailing in a U.S. flagged ship called The Audacity of Hope as part of an international flotilla to Gaza. >>>
 

Henry Norr, U.S. Boat to Gaza Passenger

Hedy Epstein, U.S. Boat to Gaza Passenger

Ken Mayers, U.S. Boat to Gaza Passenger

Kathy Kelly, U.S. Boat to Gaza Passenger

Ridgely Fuller, U.S. Boat to Gaza Passenger

Henry Norr, U.S. Boat to Gaza Passenger


 

U.S. Boat to Gaza – Emergency Response Plans In late June, a U.S. flagged ship called The Audacity of Hope will join the 2nd Freedom Flotilla – Stay Human as people from 22 nations set sail to Gaza challenging the Israeli naval blockade. Though the flotilla has the right under international law to do exactly what it is doing and has made abundantly clear its commitment to nonviolence, the government of Israel has publicly stated that they are prepared to act illegally and violently and take severe, even potentially life-threatening, action against the boats and their passengers. The U.S. Boat to Gaza organizing committee urges people throughout this country to plan now for Emergency Response actions. The power of such actions will be the number of cities they are held in and the numbers of people who participate. Now is the time to start planning. >>>


“Lawfare” is the latest form of Israeli-AIPAC attack on the Gaza Freedom Flotilla - Ann Wright - Israel is hard at work to stop international citizen activists groups from 22 countries that form the Gaza Freedom Flotilla from sailing in less than 3 weeks to bring international attention to Israel’s brutal siege on Gaza. As a part of Israeli government propaganda, the civil society to civil society project is purposefully and wrongly portrayed by the Israeli government as sending weapons and “material support” to Gaza’s democratically elected government headed by Hamas, a group Israel and the United States have designated as a terrorist organization. >>>

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18.6.2011
 

 

Zur Nahost-Erklärung der Linksfraktion - Unter der Flagge des Kampfes gegen Antisemitismus hat die Bundestagsfraktion der LINKEN eine problematische Erklärung zum Nahost-Konflikt verabschiedet. marx21 ordnet den Text ein und nimmt dazu Stellung - Die Linksfraktion hat eine in der Partei, in der linken Bewegung insgesamt, aber auch in der Fraktion selbst sehr umstrittene Erklärung verabschiedet. Besonders problematisch ist dabei folgender Absatz, besonders weil er unter der Überschrift »Entschieden gegen Antisemitismus« geführt wird: »Wir werden uns weder an Initiativen zum Nahost-Konflikt, die eine Ein-Staaten-Lösung für Palästina und Israel fordern, noch an Boykottaufrufen gegen israelische Produkte noch an der diesjährigen Fahrt einer »Gaza-Flottille« beteiligen >>>

Kommentar  des Monats Juni 2011 - Die LINKE schafft sich selber ab - Abraham Melzer - Der Beschluss der Fraktion der LINKEN vom 8.Juni 2011 ist nicht so sehr empörend, wie er dumm ist. Und in der Politik darf man alles, nur nicht dumm sein. Wenn die Linke, oder wer auch immer für diesen entsetzlich absurden Beschluss verantwortlich war, geglaubt hat, dass sie damit neue Wähler gewinnen, dann sei ihnen hiermit gesagt, dass sie damit schon jetzt viele Wähler verloren haben. Nur wer sich schuldig fühlt, hat es nötig dem Volk ein neues „Ehrenwort“ zu geben, das er nämlich auch in Zukunft „gegen jede Form von Antisemitismus in der Gesellschaft“ vorgehen wird. Dabei ging es nicht um Antisemitismus in der Gesellschaft, sondern um Antisemitismus unter den Linken. Da fragt man sich wer die Linke zu einer solchen Erklärung gedrängt oder bedrängt hat. Ausgerechnet die Linke, die Partei, die sich auf Rosa Luxemburg beruft, unterdrückt die Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt in der Partei und beschließt  Verhaltensregeln für Abgeordnete und deren Mitarbeiter. Schlimmer konnte es gar nicht mehr kommen. Die Partei hat damit nicht nur einen tiefen Kotau vor Israel gemacht, sondern sich wie bei einer katholischen Priesterweihe flach vor dem Botschafter hingelegt und mit der Zunge seine Militärstiefel blank geleckt. >>>

Er hats schon wieder getan: Gregor Gysi und der Zionismus - Gysi legt in ND und taz nach - Stephan Steins antwortet Gregor Gysi - Ein Gutes hat die aktuelle Debatte um "Antizionismus" in und um die sog. "Linkspartei" ja; es kristallisiert sich jetzt zunehmend heraus, worin eigentlich der Kern des Problems und die Quelle für tatsächliche oder vermeintliche Missverständnisse liegen. Denn originär handelt es sich nicht um einen Diskurs zu "Antisemitismus", als vielmehr um die Grundsatzhaltung zur nationalistischen Ideologie des Zionismus. Dies wird nicht zuletzt daran deutlich, dass Begriff und Thema von den Initiatoren der Kampagne aktuell zwar in auffälliger Weise vermieden werden, gleichwohl Gregor Gysi an anderer Stelle, wie auf der Veranstaltung "60 Jahre Israel" der sog. "Rosa-Luxemburg-Stiftung" im Jahre 2008 die Marschrichtung vorgegeben hatte. Damals sagte Gysi: „Der Antizionismus kann für die Linke insgesamt, für die Partei DIE LINKE im Besonderen, keine vertretbare Position sein.“ Die aktuelle Debatte kommt also keineswegs aus dem Nichts, sondern wurde bereits seinerzeit ideologisch vorbereitet. Jetzt allerdings soll diese antisozialistische Position auch zu politischen Konsequenzen führen. >>>
 

Reiner Bernstein - Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, nach der Absage von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Guido Westerwelle, die Anerkennung Palästinas in den Vereinten Nationen zu unterstützen, hat zuerst die Fraktion DIE LINKE im Bundestag am heutigen Tag einen Antrag "Den Staat Palästina anerkennen" eingebracht. Den Text des Antrags der LINKEN finden Sie unter
http://www.reiner-bernstein.de/genferinitiative/ge_erklaerungen/Anerkennung%20Palaestinas_16.06.11.pdf

Es wäre zu wünschen, dass die anderen Parteien im Parlament mit entsprechenden Anträgen nachziehen. Ich würde mich freuen, wenn schon dieser erste Antrag in der deutschen Öffentlichkeit eine große positive Resonanz finden würde. Denn ich bin seit langem davon überzeugt, dass der Staat Israel auf Dauer nur neben einem Staat Palästina Frieden und Sicherheit finden kann. Ich würde mich überdies freuen, wenn Sie den Text an Ihre Freunde und Bekannten weiterleiten würden. Eine Unterschriftenliste zugunsten des Antrags ist über die Email-Adresse von Ralf Michalowsky, MdL-NRW, ralf@michalowsky.de einzuholen. Mit freundlichen Grüßen, Reiner Bernstein
 

Erklärung - Palästina und Israel anerkennen - Um Israelis und Palästinensern ein Leben in Frieden, in politischer Unabhängigkeit, in nationaler Sicherheit und wirtschaftlichem Wohlstand zu ermöglichen, ist eine Anerkennung beider Staaten erforderlich. Im Sommer wird die palästinensische Regierung voraussichtlich beim UN-Sicherheitsrat und der Vollversammlung die Anerkennung des Staates Palästina in den Grenzen von 1967 beantragen und um die Aufnahme in die UN ersuchen. Die UN werden den Staat der Palästinenser anerkennen. Ob Israel sich dem Beschluss fügt, hängt entscheidend von der Haltung der führenden EU-Länder ab. Im Rahmen einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten fordert ein Antrag der LINKEN die Bundesregierung auf, diese Initiative zu unterstützen. Der Antrag als PDF -

Ob der Antrag parteiübergreifende Zustimmung und eine Mehrheit findet ist derzeit nicht abzusehen. Deshalb ist es wichtig, auch außerhalb des Parlamentes für die Zwei-Staaten-Lösung zu werben und einzutreten. Hier unterschreiben


Aus der Feder der falschen Freunde Israels - Doktorand Voigt: „Innerhalb der Linkspartei gab es schon immer israelfeindliche Strömungen“ - Britta Veltzke - Mit der Analyse „Antisemiten als Koalitionspartner? Die Linkspartei zwischen antizionistischem Antisemitismus und dem Streben nach Regierungsfähigkeit" hat der Leipziger Doktorand Sebastian Voigt die Debatte über Judenfeindlichkeit in der Linkspartei neu entfacht. (...) Wir haben aber auch nie behauptet, eine Studie erstellt zu haben. Wir haben einen Artikel geschrieben und die Presse hat daraus erst eine Studie gemacht.>>>

Peter Ulrich hat es fast geschafft die Grautöne wahrzunehmen - Lautsprecher und Scheuklappen - Der Soziologe und Kulturwissenschaftler Peter Ullrich über den Vorwurf des Antisemitismus' in der Linken, Nahost-Obsessionen und eine alte Debatte im Stillstand - Der Freitag: Die Linksfraktion beschließt, Antisemitismus habe in ihren Reihen keinen Platz, ein einstimmiges Votum kam aber nur zustande, weil Abgeordnete den Saal verließen. Hat die Linke ein Problem mit Antisemitismus? Peter Ullrich: Ja und Nein. Es >>>
 

Dokumentation (jetzt gegliedert) zum Thema "Jagd die Linke - Antizionisten sind Antisemiten" >>>

 
 

Wir haben vergessen, was wir einst selbst predigten - Avraham Burg - Der Palästinenserstaat wird kommen – Israel aber ist gefangen im Trauma der Vergangenheit - Die Bilder, die kürzlich vom Besuch des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu in Washington zu sehen waren, könnten eine Zeitenwende für den Nahen Osten markieren. Ich nehme an, dass Netanjahu und seine Entourage - von seinen Anhängern in Israel ganz zu schweigen - aufs höchste erfreut waren: Die Ehre, mit der er empfangen wurde, all die Schmeicheleien für ein persönliches und ein kollektives Ego, das nach solchem Lob förmlich giert. Aber was haben die Palästinenser gesehen? Was haben die jungen Menschen in unseren arabischen Nachbarstaaten gesehen? Vor allem einen Staat Israel, der weiterhin die Welt mit einem Trugbild von Verhandlungswillen narrt >>>

 
 

Neue Kraftprobe vor Gaza - Ende der Woche startet wieder eine Solidaritätsflottille Richtung Palästina. Auch jüdische Friedensgruppen sind dabei - Peter Wolter - Aller Voraussicht nach wird Ende kommender Woche eine weitere Flottille von Schiffen mit Hilfsgütern für Palästina versuchen, die israelische Blockade des Gazastreifens zu durchbrechen. Ein ähnlicher Versuch im vergangenen Jahr war von der israelischen Marine blutig beendet worden: In internationalen Gewässern kaperten Soldaten die sechs Schiffe und erschossen auf der »Mavi Marmara« neun Türken. Zahlreiche Menschen wurden außerdem verletzt. Etwa 750 Aktivisten wurden gefesselt an Land gebracht und dann abgeschoben. Ein türkisches Schiff wird dieses Mal allerdings nicht dabeisein. >>>

Online-Spezial: jW begleitet die Flottille - Der israelischen Regierung wäre es am liebsten, wenn die Weltöffentlichkeit keine Notiz von der Solidaritäts-flottille nähme, die in wenigen Tagen Richtung Gaza in See stechen wird. Da sich das nicht ganz verhindern läßt, wird sie wie im vergangenen Jahr die Nebelwerfer der Propaganda munitionieren und den Teilnehmern der Hilfsaktion alle nur denkbaren antisemitischen, islamistischen oder gar terrroristischen Motive unterstellen. Dankbare Abnehmer für diese Desinformationen findet sie nicht nur bei »Antideutschen«, sondern auch in den größten deutschen Medien.junge Welt will berichten, was tatsächlich abläuft: Einer ihrer Redakteure wird sich auf der »Tahrir« einschiffen – nach bisherigen Informationen als einziger deutscher Teilnehmer. Er wird versuchen, so lange und so ausführlich wie möglich exklusiv für die junge Welt über die Fahrt der Flotte zu berichten. Von Berlin aus werden wir ab Donnerstag auf unserer Internetseite einen »Newsticker« beschicken, der alle verfügbaren Informationen zusammenfaßt: Berichte von Bord, Meldungen von Nachrichtenagenturen, Pressemeldungen, Medienschau, Originaltöne und Standpunkte aus dem In- und Ausland sowie möglicherweise auch Korrespondentenberichte aus Israel. Ein Mitarbeiter wird arabischsprachige Internetseiten im Blick behalten. Unsere Meldungen werden auch über den Kurznachrichtendienst Twitter und unsere Facebook-Seite verbreitet– Näheres dazu auf unserer Home­page.
Auch beim UZ-Pressefest am kommenden Wochenende wird die Palästina-Flottille eine Rolle spielen. Für Sonntag, 13.00 Uhr, ist im jW-Zelt eine Veranstaltung zur »Antisemitismus«-Diskussion in der Linkspartei angesetzt. Auf dem Podium werden der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko sowie das Mitglied des NRW-Landesvorstandes, Jürgen Aust, Rede und Antwort stehen. Und wenn es technisch klappt, werden wir auch eine Liveschaltung zur »Tahrir« herstellen. Quelle

Deutsche Wissenschaftler sind immer noch geübt in der Rechtfertigung von Unrecht. Die Opfer sind die Schuldigen. Wer blockiert Israel?:
"Israel kann und darf Hilfsschiffe nicht durchlassen" - Der erste Versuch endete blutig. Nun will eine neue Gaza-Hilfsflotte die israelische Seeblockade brechen. Israel muss handeln, sagt Seerechtler Heintschel von Heinegg >>>

Die Schriftstellerin Alice Walker (Die Farbe Lila) über ihre Beteiligung an der Gaza-Flotilla. Sie fährt auf dem US Boat to Gaza mit

 

Hier die Website des Canadian Boat to Gaza http://www.tahrir.ca/

Gaza Island from Albino Squirrel Channel on Vimeo.

 
 

ARD am 21.6.11 um 22:45 Uhr Dokumentarfilm - Das Herz von Jenin - Film von Marcus Vetter und Leon Geller
http://programm.daserste.de/pages/programm/liste.aspx?datum=1B6ED96965FE1C820C492D039C8F5B45

Am 5. November 2005 erschießt ein Soldat der israelischen Armee im Flüchtlingslager Jenin den zwölfjährigen palästinensischen Jungen Ahmed Khatib, der mit einem Plastikgewehr spielt. Trotz seines großen Schmerzes entscheidet sich sein Vater Ismael dafür, die Organe seines Sohnes israelischen Kindern zu spenden. Eine Geste des Friedens.
Zwei Jahre später begibt sich Ismael Khatib auf eine Reise quer durch Israel, um die Kinder zu besuchen, die durch die Organtransplantationen gerettet werden konnten. Eine schmerzhafte und zugleich befreiende Reise, denn durch die Kinder kommt Ismael auch seinem Sohn wieder ganz nah.
"Das Herz von Jenin" führt die Zuschauer zu dem kleinen Beduinenjungen Mohammed in die Negev-Wüste; zu Samah, einer drusischen Teenagerin im Norden Israels und schließlich zu Menuha, der Tochter einer jüdisch-orthodoxen Familie aus Jerusalem. Dem Treffen mit Menuhas Familie schaut Ismael Khatib mit großer Anspannung entgegen, denn Menuhas Vater Yaakov hatte noch während der Transplantation gegenüber Reportern geäußert, er sei unglücklich darüber, dass seine Tochter nun mit dem Organ eines Arabers leben müsse. Eine Begegnung auch mit Menschen, die gelernt haben, mit dem alltäglichen Konflikt und der Gewalt umzugehen und trotzdem ihre Hoffnung auf Frieden nicht aufzugeben.
Ein bewegender Film über einen palästinensischen Vater, der ein Zeichen des Friedens setzen will. Der Film wurde mehrfach preisgekrönt, u. a. erhielt er den Deutschen Filmpreis 2010.

 
 

Partnertausch - Israel fordert von Ankara, türkische Teilnahme an zweiter Gaza-Flottille zu unterbinden - Karin Leukefeld - Die Türkei könnte ihre Beziehungen zu Israel wieder normalisieren, wenn Ankara die Beteiligung türkischer Aktivisten an der zweiten »Freiheit-für-Gaza«-Flotte unterbindet. »Die Absage der Flottille würde sicherlich den Boden für die Normalisierung der bilateralen Beziehungen bereiten«, zitiert die türkische englischsprachige Tageszeitung Hürriyet Daily News (am 16.6.) eine namenlose Quelle, die »über die Entwicklungen gut informiert« sei. Das wäre ein »Fenster der Gelegenheit«. Voraussetzung für die Wiederherstellung der bilateralen Beziehungen sei das Einwirken der türkischen Regierung auf die Menschenrechts- und Hilfsorganisation (IHH), die bereits an der ersten Gaza-Flottille 2010 mit dem Schiff Mavi Marmara teilgenommen hatte. >>>

 
 

Erklärung - Palästina und Israel anerkennen - Um Israelis und Palästinensern ein Leben in Frieden, in politischer Unabhängigkeit, in nationaler Sicherheit und wirtschaftlichem Wohlstand zu ermöglichen, ist eine Anerkennung beider Staaten erforderlich. Im Sommer wird die palästinensische Regierung voraussichtlich beim UN-Sicherheitsrat und der Vollversammlung die Anerkennung des Staates Palästina in den Grenzen von 1967 beantragen und um die Aufnahme in die UN ersuchen.  Die UN werden den Staat der Palästinenser anerkennen. Ob Israel sich dem Beschluss fügt, hängt entscheidend von der Haltung der führenden EU-Länder ab. Im Rahmen einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten fordert ein Antrag der LINKEN die Bundesregierung auf, diese Initiative zu unterstützen. >>>

Der Antrag als PDF

Ob der Antrag parteiübergreifende Zustimmung und eine Mehrheit findet ist derzeit nicht abzusehen. Deshalb ist es wichtig, auch außerhalb des Parlamentes für die Zwei-Staaten-Lösung zu werben und einzutreten.  Hier unterschreiben

 


17.6.2011
 

Kommentar  des Monats Juni 2011 - Die LINKE schafft sich selber ab - Abraham Melzer - Der Beschluss der Fraktion der LINKEN vom 8.Juni 2011 ist nicht so sehr empörend, wie er dumm ist. Und in der Politik darf man alles, nur nicht dumm sein. Wenn die Linke, oder wer auch immer für diesen entsetzlich absurden Beschluss verantwortlich war, geglaubt hat, dass sie damit neue Wähler gewinnen, dann sei ihnen hiermit gesagt, dass sie damit schon jetzt viele Wähler verloren haben. Nur wer sich schuldig fühlt, hat es nötig dem Volk ein neues „Ehrenwort“ zu geben, das er nämlich auch in Zukunft „gegen jede Form von Antisemitismus in der Gesellschaft“ vorgehen wird. Dabei ging es nicht um Antisemitismus in der Gesellschaft, sondern um Antisemitismus unter den Linken. Da fragt man sich wer die Linke zu einer solchen Erklärung gedrängt oder bedrängt hat. Ausgerechnet die Linke, die Partei, die sich auf Rosa Luxemburg beruft, unterdrückt die Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt in der Partei und beschließt  Verhaltensregeln für Abgeordnete und deren Mitarbeiter. Schlimmer konnte es gar nicht mehr kommen. Die Partei hat damit nicht nur einen tiefen Kotau vor Israel gemacht, sondern sich wie bei einer katholischen Priesterweihe flach vor dem Botschafter hingelegt und mit der Zunge seine Militärstiefel blank geleckt. In dem glänzenden Leder hat sich allerdings eine widerliche Fratze gespiegelt. Eine Fratze der Feigheit, der Opportunität und der Perfidie gegenüber eigenen Genossinnen und Genossen.  Der Beschluss ist auch ein falsches Zeichen gegenüber den Linken in Europa und USA, die dabei sind eine neue Friedens-Flottille nach Gaza zu schicken. Der Beschluss ist auch eine Bestätigung der Vorwürfe der anderen Fraktionen gegen Mitglieder der Fraktion der Linken >>>


Wolfgang Gehrke - außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion - reagiert auf den offenen Brief von pax christi und vielen anderen Gruppen und Unterzeichnern -
16.6.2011 - Wolfgang Gehrcke - Mitglied des Deutschen Bundestages - Die LINKE knickt in der Nahostpolitik nicht ein - Liebe Freundinnen und Freunde, Eure und die Kritik vieler anderer an dem Antisemitismus-Beschluss meiner Bundestagsfraktion tut weh, gerade weil wir viele Gemeinsamkeiten in der Nahostpolitik haben, etwa wenn wir uns der Spirale der Gewalt widersetzen oder aus Solidarität mit der Bevölkerung Israels auch ihre Regierung kritisieren. Die Nahostpolitik der LINKEN, insbesondere ihre Haltung im israelisch-palästinensischen Konflikt, ist die Scheidelinie zu den anderen Bundestagsparteien, zur Bundesregierung; sie treibt uns aber auch innerparteilich um. Auf der gleichen Fraktionssitzung, die den von Euch kritisierten Beschluss gefasst hat, haben wir einen Bundestagsantrag beschlossen, in dem wir die Bundesregierung unter anderem auffordern, in der UNO für die Anerkennung des Staates Palästina einzutreten und selbst den Staat Palästina anerkennen – und das in einer Zeit, in der die israelische Regierung alle ihre Botschafter weltweit angewiesen hat, Regierungen und Öffentlichkeit gegen die Anerkennung eines Staates Palästina zu mobilisieren. (...) Liebe Freundinnen und Freunde, in Punkten, die ihr kritisiert, bin ich verunsichert, ob meine und die Entscheidung der Fraktion richtig war.  >>>
 

»Palästinasolidarität gehört zur Linken« - Stellungnahme der Bildungsgemeinschaft Soziales, Arbeit, Leben & Zukunft (SALZ) e.V.: Der Fraktionsvorstand der Linksfraktion im Bundestag hat in der Fraktion am 7. Juni einen Beschluß durchgesetzt, der inzwischen von vielen Friedensfreundinnen und Friedensfreunden in der Republik als »Maulkorberlaß« bezeichnet wird. Dieser Beschluß reagiert offenkundig auf den Druck von führenden Unionspolitikern, die –wie Karl-Josef Laumann im Landtag von Nordrhein-Westfalen und Hans-Peter Uhl im Bundestag – der Linken unterstellen, zum Antisemitismus hinneigende Mitglieder in ihren Reihen zu dulden, und die von der Linken fordern, sich von diesen Mitgliedern zu trennen. Davon sind auch SALZ-Mitglieder betroffen. Wir betrachten uns nicht als politischen Akteur im engeren Sinne des Wortes; unsere Aufgaben liegen im Bereich der politischen Bildungsarbeit. Wir wenden uns aber entschieden gegen jeden Versuch, unsere – durchweg der internationalen Solidarität und dem Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus verpflichteten – Mitglieder zu verleumden und >>>
 

»Warum diese Leidenschaft?« - Gregor Gysi im ND-Gespräch - (...) Mit dem Fraktionsvorsitzenden der LINKEN sprachen Jürgen Amendt und Jürgen Reents. - ND: Die Linksfraktion hat gegen Vorwürfe des Antisemitismus mit einem Beschluss reagiert, der drei Verhaltensregeln zu Israel bzw. zum Nahost-Konflikt enthält. Wie groß ist das Problem des Antisemitismus in der LINKEN? Gysi: Das Problem des Antisemitismus in der Linkspartei sehe ich nicht. Ich halte nichts davon, den Begriff Antisemitismus inflationär zu verwenden. Ein Antisemit ist für mich jemand, der zumindest jüdische Bürgerinnen und Bürger benachteiligt und diskriminiert, weil sie Juden sind. Solche Einstellungen kenne ich in meiner Fraktion nicht. Im Beschlussentwurf des Fraktionsvorstandes war der Begriff Antisemitismus nicht enthalten, die entsprechende Formulierung in der Einleitung ist erst im Laufe der Fraktionssitzung eingefügt worden.>>>
 

"Wir müssen der Kritik Grenzen setzen" - Gregor Gysi, Fraktionschef der Linken, erklärt, warum Deutsche nicht alles von Israel fordern dürfen - und wie die DDR sein Bewusstsein dafür geschärft hat. >>>
 

Dokumentation (jetzt gegliedert) zum Thema "Jagd die Linke - Antizionisten sind Antisemiten" >>>

 

Es brennt bei Ralph Giordano im Kopf - Abraham Melzer - Dass aus dem naiven und fanatischen Kommunisten Ralph Giordano mit der Zeit ein ebenso naiver und fanatischer Zionist geworden ist, das wissen wir schon seitdem er vor über zwanzig Jahren, als er seine Schmonzette „Israel, um Himmels Willen, Israel“ geschrieben und Uri Avnery sie in der SEMIT verrissen hat. Avnery bescheinigte ihm keine Ahnung von Israel und vom Nahostkonflikt zu haben und daran hat sich seitdem auch nichts geändert, außer dass Giordano älter wurde und verkalkter erscheint, rechthaberischer und selbstgerechter. So wie er in seiner Zeit als Kommunist Russland durch eine rosarote Brille sah und Stalin bescheinigte, humane und demokratische Prinzipien zu verfolgen, so bescheinigt er jetzt auch Netanjahu, Lieberman und Barak, sie hätten Skrupel, Araber zu töten, weil sie erfüllt seien von den „kostbaren, großen Werte, die der kleine Judenstaat für die ganze Welt verteidigt“. Und diese ganze Welt bedankt sich nicht bei Israel, sondern will es „besserwisserisch belehren“. Giordano, der Nahostexperte, und sein Kollege Leon de Winter, der noch größere und renommiertere niederländische Nahostexperte, wollen Uri Avnery, Amira Hass und Gideon Levy belehren, wie es in Israel aussieht und wie „human und demokratisch“ Israel sei, umgeben von Feinden, für die die Prinzipien der Humanität und der Demokratie nicht gelten. „Es brennt, Brüder, es brennt“, klagt Giordano, und dabei brennt es nur auf und in seinem Kopf. Er empört >>>

 
 

Die Aufnahme Palästinas in die Vereinten Nationen - eine Verpflichtung der internationalen Gemeinschaft - Erklärung der EJDM (EJDM Europäische Vereinigung von Juristinnen & Juristen für Demokratie und Menschenrechte in der Welt) - Der Nahe Osten befindet sich an einem Scheideweg. Die vielfachen Verletzungen des Völkerrechts durch Israel (Fortsetzung des israelischen Siedlungsbaus, die Blockade von Gaza, Verletzung der Grundrechte der Palästinenser) verhindern jeden Fortschritt in Richtung Frieden und haben die Verhandlungen in eine Sackgasse geführt. Zu einem Zeitpunkt, in dem die arabischen Völker ihr Schicksal wieder in die eigene Hand nehmen, kann allein die Anerkennung des palästinensischen Staates durch den Vereinten Nationen in den Grenzen vor Beginn des Krieges von 1967, mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt, eine neue Perspektive eröffnen. Diese Anerkennung muss durch alle Staaten erfolgen, insbesondere die der Europäischen Union. Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union müssen die gegenwärtige widersprüchliche Haltung aufgeben, die sich darin ausdrückt, Palästina finanziell zu unterstützen ohne es voll anzuerkennen. Die Anerkennung Palästinas ist eine Verpflichtung für diese Staaten und bedarf keiner Zustimmung Israels. Tatsächlich ist im Völkerrecht jeder Staat frei ein anderes Volk anzuerkennen, welches auf dem Weg zur Staatsbildung ist. Es handelt sich um einen eigenständigen diplomatischen Schritt. >>>

 

Alte Feuerwache e.V. in Köln fühlt sich wegen "Kulturbotschaft" beleidigt - Hausverbot für Walter Herrmann? - Peter Kleinert - Der Initiator der "Kölner Klagemauer", Walter Herrmann, ist seit mehreren Jahrzehnten Teil des Bürgerzentrums Alte Feuerwache (BAF e.V.) in Köln. Hier hat er ein Pförtnerhäuschen angemietet und nutzt seit langem eine Lagerhalle für die Utensilien seiner Klagemauer für Frieden und Menschenrechte, mit der er seit einigen Jahren auch die Situation Israel/Palästina thematisiert. Schon seit längerem wird er deswegen angefeindet. (1) Seit Dienstag hat er laut einer Mitteilung der Kölner Arbeiterfotografen Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann auf dem Gelände der Feuerwache Hausverbot >>>

Konflikt mit der Alten Feuerwache Köln: „Kulturbotschaft“ gegen „Kölner Klagemauer für Frieden und Menschenrechte“ - Liebe ArbeiterfotografInnen, liebe Freunde der Arbeiterfotografie, seit mehreren Jahrzehnten ist Walter Herrmann Teil des Bürgerzentrums Alter Feuerwache (BAF e.V.) in Köln. Hier hat er ein Pförtnerhäuschen angemietet und nutzt seit langem eine Lagerhalle für die Utensilien seiner Klagemauer für Frieden und Menschenrechte, mit der er seit einigen Jahren die Situation Israel/Palästina thematisiert. Schon seit längerem wird er deswegen angefeindet. Arbeiterfotografie hatte dazu Stellung bezogen (siehe: http://www.arbeiterfotografie.com/israel/index-israel-0049.html). Seit Dienstag hat er auf dem Gelände der Feuerwache Hausverbot.

Innerhalb des BAF läuft seit Monaten eine Auseinandersetzung um eine so genannte Kulturbotschaft, eine Art Hotel für Künstler, das unter Hinzuziehung eines so genannten Investors auf einem Teil des Feuerwachen-Geländes entstehen soll und dessen Betrieb sich weitgehend der Einflußmöglichkeit des BAF e.V. entzieht. Im Vorstand des Vereins dominieren zur Zeit die Kräfte, die dieses Projekt mit aller Kraft realisieren wollen. Dagegen wendet sich Walter Herrmann mit Schildern und Unterschriftensammlung. Am 9. Juni kam es zu einer offenen Auseinandersetzung, die auf Video festgehalten ist:
 

Am Dienstag hat Walter Herrmann folgende Erklärung verfaßt:
 

Persönliche Erklärung
zum aktuellen Konflikt mit der Alten Feuerwache:
„Kulturbotschaft“
gegen
„Kölner Klagemauer für Frieden und Menschenrechte“

Weil ich mich in Form einer Unterschriftenliste sowohl für die große Platane am Eingang Melchiorstraße engagiere, die durch das Bauvorhaben „Kulturbotschaft“ (Gästehaus der Superklasse,
Kosten min. 6 Millionen €uro) akut gefährdet ist, als auch für die Erhaltung der Alten Feuerwache, als autonomes Begegnungs- und Aktionszentrum der Bürger und Initiativen im Viertel und in der Stadt plädiere, versucht mich die neue Vorsitzende des BAF e.V. aus der Alten Feuerwache rauszuschmeißen.

Auf ihre Weisung hin wird mir schon jetzt verwehrt, die große Lagerhalle für die „Kölner Klagemauer“, ausgezeichnet mit dem Aachener Friedenspreis, zu nutzen. So bin ich genötigt, die Materialien des Klagemauer-Projektes im Freien abzustellen. Heute wurde mir zusätzlich ein Hausverbot für das gesamte Feuerwachen-Gelände erteilt. Eine offene Auseinandersetzung zum Großprojekt „Kulturbotschaft“ wird nicht gewünscht. Kritische Stimmen versucht man, mit repressiven Mitteln wegzudrücken.

QUO VADIS ALTE FEUERWACHE?
Köln, den 14. Juni 2011
Walter Herrmann

Wir möchten Euch in dieser Sache um Eure Solidarität bitten. Politische Meinungsverschiedenheiten müssen unseres Erachtens argumentativ ausgetragen werden und nicht mittels (juristischer) Repressalien. Es geht dabei nicht nur um die so genannte Kulturbotschaft sondern auch ganz wesentlich um die wichtige Arbeit von Walter Herrmann in Sachen Israel/Palästina, die behindert, wenn nicht verunmöglicht werden soll.

Wir fänden es gut, wenn Ihr eine persönliche Stellungnahme verfaßt und uns zwecks Veröffentlichung und speziell zur Weiterleitung an die Verantwortlichen der Feuerwache zuschickt.
Mit besten Grüßen Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann - arbeiterfotografie@t-online.de   - www.arbeiterfotografie.com

Kölner Klagemauer im Internet

 

Internetmagazin "Bitterlemons"Palästinensisch-israelischer Brückenschlag - Wenn ein ehemaliger Mossad-Mitarbeiter und ein palästinensischer Ex-Minister miteinander telefonieren, dann kann dabei auch ein spannendes und politisch anspruchsvolles Dialogmagazin entstehen, wie Maik Meuser berichtet. - Couragiertes Projekt in bitteren Zeiten - das palästinensisch-israelische Internetmagazin Bitterlemons bemüht sich um Verständigung im Nahostkonflikt Eigentlich könnten sie Feinde sein: Yossi Alpher, früherer Mitarbeiter des israelischen Auslandsgeheimdienstes Mossad, und Ghassan Khatib, ehemaliger Minister für Arbeit der Palästinensischen Autonomiebehörde. Und dennoch arbeiten die beiden seit langer Zeit eng zusammen. Seit November 2001 geben sie "bitterlemons" heraus: eine wöchentliche Zeitschrift zum israelisch-palästinensischen Konflikt, die über das Internet ihre Leser findet. >>>

 


16.6.2011
 

 

Dokumentation (jetzt gegliedert) zum Thema "Jagd die Linke - Antizionisten sind Antisemiten" >>>

Klarstellung von Stefan Ziefle, Mitarbeiter der LINKEN Bundestagsabgeordneten Christine Buchholz zu Vorwürfen, die gegen ihn in Blogs und Stellungnahmen zum „Antisemitismus“- Fraktionsbeschluss erhoben wurden - 12. Juni 2011 - Ist Kritik an Israel antisemitisch? Eine Antwort auf die Vorwürfe gegen meinen Vortrag

In der Debatte über das Verhältnis der LINKEN zum Nahostkonflikt sind in mehreren Blogs schwerwiegende Vorwürfe gegen mein Referat vom November 2010 erhoben worden. Ich möchte auf diese Vorwürfe antworten. Ich gehe auf die Vorwürfe ein, weil es der Ernst des Themas verlangt, obwohl es meinem Kritiker offensichtlich darum ging, mich zu verleumden und er dafür meine Position bewusst und systematisch entstellt hat. Der Kritiker gibt im selben Text auch seine Sicht auf den Nahostkonflikt zu erkennen.

Er schreibt wörtlich von der „angeblichen Unterdrückung durch den israelischen Staat“. Wer angesichts der Lage der PalästinenserInnen in den seit Jahrzehnten besetzten Gebieten und in den Flüchtlingslagern von einer „angeblichen Unterdrückung“ sprechen kann, kann meine Position nicht verstehen.

Teilweise werden mir frei erfundene Aussagen untergeschoben. Ein Beispiel: Ich hätte gesagt, Kritik an Israel könne niemals antisemitisch sein. Nirgends in meiner Rede habe ich derartiges behauptet; es wird auch kein Beleg dafür genannt. Selbstverständlich kann Kritik an Israel antisemitisch sein. Sie ist es, wenn sie aus der Motivation heraus geäußert wird, den Nahostkonflikt zu nutzen, um gegen Jüdinnen und Juden zu hetzen. Das ist etwas anderes als eine Kritik am Staat oder der Regierung Israels, die der Sache selbst wegen geäußert wird. Ich möchte nun auf die Vorwürfe im Einzelnen eingehen. >>>

 

Eine Liebeserklärung  an Annette Groth, Inge Höger, Christine Buchholz, Norman Peach und Wolfgang Gehrcke und all die anderen, die auch gemeint waren in der Partei DIE LINKE. -  Dorothea Hartung, Renate und Frank Doerfel - Ihr lieben Freundinnen, liebe Freunde, gestern sahen wir am Nachmittag die Aktuelle Stunde im Deutschen Bundestag, die hauptsächlich dafür anberaumt wurde, um ganz speziell Euch zu beschimpfen. Ihr seid angeblich Antisemiten, undemokratisch, unüberlegt, Ihr seid angeblich schlimm.

Und nun möchten wir Euch eine Liebeserklärung machen: Die meisten von uns sind keine Mitglieder Eurer Partei, aber wir kennen Euch alle Fünf persönlich oder von den Parlamentsdebatten, von Demonstrationen und auch durch Eure Veröffentlichungen. Ihr habt vielen Menschen, die sich früher nur außerparlamentarisch politisch verwirklichen konnten und wollten, ein Gefühl für Parlamentarismus wiedergegeben, daß es sich lohnt, im Parlament um Meinungen, um Standpunkte zu kämpfen.

Durch Euch haben wir gelernt, daß Menschenrechte nicht nur Worthülsen sind, sondern daß sie zur Sprache kommen, erkämpft werden, gefordert werden auf allen Ebenen und für viele Gruppen: Jugend bei uns, Flüchtlinge, Ausgegrenzte. Natürlich wollen wir diejenigen, die diesmal nicht am Pranger standen, wie Ulla Jelpke und andere, nicht vergessen zu loben für ihre Arbeit speziell für Ausländer und Flüchtlinge.

Ihr habt wichtige Menschen nach Berlin eingeladen, denen wir zuhören durften, um zu lernen.

Ihr habt uns das "Parlamentarische Schutzprogramm" erklärt, durch das in Not geratene Parlamentarier auf der ganzen Welt vor Willkür und Unterdrückung geschützt werden sollen wie die Schriftsteller sich im Rahmen des PEN mit "Writers in Prison" um ihre Kollegen kümmern. >>>

Henning Woetzel-Herber, der Gründer des Landesarbeitskreises (LAK) Shalom Hamburg der Linksjugend ['solid], hat etwa so, wie Michel Warschawski es sich bloß vorgestellt hat, öffentlich die israelische Nationalhymne abgesungen, als Video im Netz, ab Minute 7:38. Woetzel-Herber (mit längeren Haaren) steht auf der Bühne im Bild links. Den Anlaß zum nationalistischen Kitsch beschreiben Woetzel-Herbers Gesinnungsgenossen wie folgt: Vortrag von Dr. Yaacov Lozowick am 16.5.2011 in der uebervollen Talmud - Tora - Schule Hamburg, veranstaltet von "Hamburg fuer Israel e.V.", gefoerdert von der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung, dem Unternehmer Wolfgang Ulrich, der Bezalel Academy of Arts Israel, dem Mideast Freedom Forum u v a . Freundlicher Dank an Werner Pomrehn, Redaktion Recycling im "Freies Sender Kombinat" FSK, Hamburg fuer die Tonaufnahme.
Kommentar: Ob Woetzel-Herber inzwischen der CDU beigetreten ist oder israelisch-jüdischen Landräubern im Westjordanland mit der Flinte assistiert, wird noch ermittelt. Thomas Immanuel Steinberg - permanenter Link

Felicia  Langer sagte dem "Das Palästina Portal" in einem Telefongespräch:  "Der Beschluss der Linksfraktion vom 7.6.2011 ist für alle, die an Ideale glauben, ein Schlag ins Gesicht. Das ist eine verabscheuenswerte Unterwerfung ohnegleichen. Ich stimme den Ausführungen von Dr. Moshe Zuckermann völlig zu."

Bezug: Eine Lachnummer - Die Resolution der Linken zu Antisemitismus: What’s left? – Moshe Zuckermann >>>

Dokumentation (jetzt gegliedert) zum Thema "Jagd die Linke - Antizionisten sind Antisemiten" >>>
 

 

Friedlicher Widerstand in der Westbank, Nabi Saleh, 10. Juni 2011

An diesem Wochenende beteiligten sich ungewöhnlich viele Israelis auf Einladung ihrer Aktivistenfreunde erstmals am Freitagsprotest in Nabi Saleh und zwei Neulinge nahmen sich die Zeit, ihre Erfahrungen niederzuschreiben. Der Prozess gegen Bassem Tamimi aus Nabi Saleh begann am 5. Juni; dazu ein Bericht des Popular Commitee und Adresse für die E-mail Aktion zur Freilassung von Bassem.
 

Nabi Saleh versucht, friedlich für seine Wasserrechte und gegen die Besatzung zu protestieren - Ein Bericht von Jenny Levine, die in England und Israel gelebt hat und die seit ihrer Rückkehr im Jahr 2009 nach Israel verstärkt aktiv wurde gegen „ die Abwärtsspirale in eine rassistische, diskriminierende Apartheidgesellschaft, die allzu sehr an das Südafrika meiner Kindheit zu Zeiten der Apartheid erinnert und an das faschistische Deutschland, dem mein Vater 1935 entkam.“ Heute, am 10. Juni 2011, erlebte ich meine erste Feuerprobe in der Solidarität mit dem ländlichen palästinensischen Dorf Nabi Saleh. Wie alle anderen, Grünschnäbel und erfahrene Demonstranten, war ich schockiert über das Ausmass der Gewalt, die von den Soldaten gegen friedliche Demonstranten, Männer, Frauen und Kinder, Palästinenser, Israelis und Ausländer gleichermassen ausgeübt wurde. >>>

Nabi Saleh 10.6.2011


Furcht und Tränengas in Nabi Saleh: die Geschichte eines Feiglings - Shoshana London Shamir aus Israel nahm, der Einladung eines israelischen Freundes folgend, an der gleichen Demonstration in Nabi Saleh teil, die Jenny Levin in Mondoweiss beschrieb: “Heute hatte ich eine kleine Kostprobe der israelischen Besatzung von der palästinensischen Perspektive, und ich gestehe, dass selbst dieser kurze Kontakt traumatisch war.“ Israelis und Internationale hoffen, dass durch ihre Präsenz die Gewalt der israelischen Streitkräfte reduziert wird, schreibt Shoshana, aber als die Teilnehmer aus Israel unter massiven Tränengasbeschuss geraten und das Dorf verlassen wollen, wird ihr klar, dass „ ich nichts dagegen sagen oder tun konnte, und es war egal, wer ich war: die militärische Maschine war in Gang gesetzt und die Befehle forderten gnadenloses Vorgehen, um den palästinensischen Widerstand zu kontrollieren und vor allem einzudämmen...“. >>>

 

Protestinitiator in der Westbank: Militärverfahren hat keine Legitimität - Nachdem Bassem Tamimi, ein 44-jähriger Lehrer und Aktivist aus dem Westbankdorf Nabi Saleh mehr als zwei Monaten im Gefängnis festgehalten wurde, begann am 4. Juni das Militärgerichtsverfahren, gegen ihn. Bassem Tamimi, der als Koordinator des Bürgerkomitees Nabi Saleh den örtlichen, unbewaffneten Widerstand gegen die israelische Besatzung organisiert, wies die Anklagen gegen ihn kategorisch zurück. In seiner Rede im überfüllten Gerichtssaal betonte Tamimi, dass er in der Tat Proteste in seinem Dorf gegen die Besatzung und die Landannexionen durch israelische Kolonialsiedlungen organisierte: “Internationales Recht garantiert das Widerstandsrecht eines  besetzten Volkes gegen die Besatzung. In Ausübung meines Rechtes  habe ich zu diesen friedlichen Protesten aufgerufen und sie organisiert, gegen die Besatzung, die Siedlerangriffe und den Diebstahl von mehr als der Hälfte des Landes im Besitz meines Dorfes Nabi Saleh…”.1) Zur Rechtmässigkeit des Militärtribunals gegen ihn kommentierte er:” Trotz des Anspruches, die einzige Demokratie im Nahen Osten zu sein, werde ich nach Militärgesetzen abgeurteilt […]die von Institutionen umgesetzt werden, die nicht von mir gewählt wurden und die mich nicht repräsentieren.” An diesem Punkt wurde Tamimi vom Militärrichter unterbrochen und erhielt eine Verwarnung: Dieses Verfahren sei kein politisches und diese Verteidigungsrede in einem Gerichtssaal fehl am Platz. Obwohl Bassem Tamimi daraufhin eine gekürzte Stellungnahme verlas, wurde seine Rede nicht in seinen Worten zu Protokoll genommen: Der Richter verkündete, dass die Protokollaufnahme der Rede versehentlich gelöscht wurde und Tamimis schriftliche Fassung der Rede nicht akzeptabel sei. >>>

Nicht vergessen: Kampagne zur Freilassung von Bassem Tamimi: http://www.popularstruggle.org/free-tamimis (Briefaktion an die Aussenminister verschiedener Länder) 

Briefaktion für die Freilassung von Bassem Tamimi: http://nabisalehsolidarity.wordpress.com/2011/05/19/free-bassem-and-naji-tamimi/
 

Palestinian Political Prisoner: 'I reject Israel's laws'

Bilin Weekly Demo 10.06.2011 By haithmkatib@gmail.com

Übersetzt und zusammengestellt von M. Lauer

Dokumentation: Friedlicher Widerstand in Palästina >>>

 

Freunde PalästinasHier können Sie  für die Zwei-Staaten-Lösung, die Anerkennung Palästinas und Israels online unterschreiben: www.palaestina-anerkennen.de

DIE LINKE hat am 9.6.11 im Deutschen Bundestag den Antrag: "Den Staat Palästina anerkennen" gestellt, der auf der o.g. Website verlinkt ist.

Wir müssen auch außerhalb des Parlamentes für die Zwei-Staaten-Lösung eintreten!

@ Webmaster: es wäre schön, wenn ihr die Seite verlinken würdet. Dazu gibt es auf der Website ein Banner.
@ Facebooknutzer: bitte den Link teilen.

Mit freundlichen Grüßen Ralf Michalowsky MdL - Medienpolitischer Sprecher - Kultur- und Sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Landtag NRW

 

Am 4. / 5. Juni 2011 fand das erste Europäische Forum der Kampagnen gegen Agrexco in Montpellier (Frankreich) statt, das von der französischen Koalition gegen Agrexco und dem nationalen palästinensischen Boykott Komitee (BNC) organisiert wurde. 22 Aktivist_innen aus sieben europäischen Ländern (Schweiz, Italien, UK, Niederlande, Belgien, Deutschland, Katalonien) sowie 90 Aktivist_innen aus ganz Frankreich kamen zusammen. (Ein Bericht in deutsch über dieses Treffen ist dieser E-Mail als pdf angehängt).
 
Das Ziel war u.a., zu gemeinsamen Aktionen verschiedener Gruppen und politischer Spektren in Europa zu kommen.
Hier gibt es tatsächlich die Möglichkeit, dass Initiativen und Organisationen, die sich darin einig sind, für einen gerechten Frieden in Palästina/Israel den Verkauf von Produkten aus den israelischen Siedlungen zu verhindern, an einem Strang ziehen können – auch wenn sie ansonsten unterschiedliche Ansichten vertreten.  
 
Denn: die Firma Agrexco vertreibt 60-70% der landwirtschaftlichen Produkte, die in israelischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten angebaut werden. Dies bestätigte der damalige Generalmanager von Agrexco in Großbritannien, Amos Orr, während eines Gerichtsverfahrens im Jahre 2006. Und im Jahre 2010 stellte das Russell Tribunal über Palästina in London fest, dass die israelische Handelsgesellschaft Agrexco aktiv an der Missachtung der Rechte der Palästinenser in den besetzten Gebieten beteiligt ist.

Pressemitteilung - Das erste europäische Forum der Kampagnen gegen Agrexco fand am 4. und 5. Juni 2011 in Montpellier (Frankreich) statt. Organisiert wurde das Forum von der französischen Koalition gegen Agrexco und dem palästinensischen nationalen Boykott-Komitee (BNC). 22 ausländische Delegierte aus sieben europäischen Ländern (aus der Schweiz, Italien, Großbritannien, aus den Niederlanden, Belgien, Deutschland und aus Katalonien) und 90 Delegierte aus ganz Frankreich kamen zusammen. Die Organisationen, die in Norwegen und Schweden die Kampagne tragen, sendeten Grußbotschaften, da von ihnen niemand kommen konnte.
Gemeinsam mit Rafeef ZIADAH, Repräsentantin des BNC und Michael DEAS, Koordinator des BNC für Europa sowie mit drei palästinensischen Rechtsanwälten der palästinensischen Anwaltskammer in Ramallah arbeiteten die Delegierten an zwei Hauptpunkten der Kampagnen gegen Agrexco: am Boykott und an der juristischen Offensive gegen Agrexco. In freundlicher Atmosphäre wechselseitiger Zusammenarbeit wurden Erfahrungen ausgetauscht und praktische Aktionsmöglichkeiten diskutiert.
Das Forum zeigte, dass eine sehr aktive europäische Mobilisierung gegen Agrexco und ein breites Einverständnis mit dem Boykott-Aufruf des palästinensischen BNC existiert. Das Forum stimmte die Gründung eines europaweiten Netzwerkes ebenso zu wie dem Aufruf zu einem europäischen Aktionstag gegen Agrexco, der am Samstag, den 26. November 2011 stattfinden soll.
Montpellier, 5. Juni 2011

 

East Jerusalem: Six Voices - In this innovative project, B’Tselem and the Guardian gave six Palestinians and Israelis cameras to create video diaries of their lives in occupied East Jerusalem, under the shadow of the settlement enterprise. The diaries offer a glimpse into the impact of the volatile reality on their lives. This is one aspect of B’Tselem’s video project, in which the organization has given some 200 Palestinian families cameras to document violations of their rights. >>>

 

 

Napalm Death: Don't Turn Your Backs on Israeli Apartheid  - We are Palestinian students and youth based in Gaza, among 1.5 million in a tiny Strip of land the size of Britain’s Isle of white, surrounded and kept captive in a medieval siege by the Israeli Occupation Forces, the fourth most powerful army in the world. Over a million of us in Gaza are United Nations refugees, expelled by the Israeli army to make way for the Israeli state to be built over the ruins of our 531 villages and 10 urban neighborhoods destroyed and emptied, in a process that fits the definition of ethnic cleansing. Over half of us are children. We are asking you to understand the Israeli Apartheid Regime’s complete subjugation of our lives and adhere to the 2005 call from over 170 Palestinian civil society organisations in Palestine to not perform in Apartheid Israel in Tel Aviv this Friday June 17th. Just as you adhered to the wishes of the African National >>>

 


15.6.2011
 

 

Die Sache mit dem Schal - Kommentar von Peter Ullrich - Mit einer Erklärung hat die Linkspartei im Bundestag jetzt auf den Vorwurf reagiert, sich nicht genügend von antisemitischen Positionen abzugrenzen. In einem Fraktionsbeschluss distanzierte sie sich von jenen Stimmen zum Nahostkonflikt, die zum Boykott israelischer Produkte oder zum Teilnahme an der diesjährigen "Gaza-Flottille" aufrufen oder die eine Einstaatenlösung für Palästina und Israel fordern. Nach den medialen Angriffen der letzten Wochen sucht die Parteiführung nun offenbar Halt in abstrakten Standardfloskeln und Formelkompromissen, die den deutschen Nahostdiskurs seit jeher prägen. Entzündet hatte sich die Debatte um einen angeblichen Antisemitismus in der Linkspartei zuletzt an einer "Studie" mit dem Titel "Antisemiten als Koalitionspartner?" des Politologen Samuel Salzborn und des Historikers Sebastian Voigt. Diese Studie ist schlicht eine politische Kampfschrift, die grundlegenden wissenschaftlichen Anforderungen nicht genügt. >>>

Nicole Gohlke und Christine Buchholz. - Liebe Freundinnen und Freunde der Friedens- und Antikriegsbewegung, Liebe Bündnispartner/innen, Wahrscheinlich haben mittlerweile schon alle von der am letzten Dienstag gefassten Erklärung der Linksfraktion gehört oder gelesen - viele von Euch haben uns in den letzten Tagen angeschrieben oder angerufen - der Unmut und die Irritationen, die dieser Beschluss ausgelöst hat, sind beträchtlich. Zu recht. Die Erklärung ist deswegen so problematisch und aus unserer Sicht politisch falsch, weil er durch seine Überschrift und durch seine Kontextualisierung wichtige Aktivitäten der Palästina-Solidaritätsarbeit in den Zusammenhang mit Antisemitismus stellt.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. Diese "Einstimmigkeit" kam allerdings nur dadurch zustande, weil die Zustimmung indirekt zur Überlebensfrage der Fraktion gemacht wurde.

Vor diesem Hintergrund haben sich diejenigen Abgeordneten, die zunächst angekündigt hatten, gegen die Erklärung stimmen zu wollen, unterschiedlich verhalten: einige haben die Sitzung verlassen und somit gar nicht an der Abstimmung teilgenommen, andere waren zwar anwesend, haben aber nicht mitgestimmt, wieder andere  haben zähneknirschend zugestimmt. Wir haben uns entschieden, den Raum zu verlassen. mehr >>>


Eine kleine Auswahl von Reaktionen auf den Fraktionsbeschluss (aus Leserbriefen, Internetseiten oder Zuschriften an nahostinfos) - Mitglieder, Wähler u.a. >>>


Weizenborn und Voigt: Triumph auf ganzer Linie - MondoPrinte - "Solidarität mit Israel" oder: "Kampf gegen Antisemitismus" Die Partei Die Linke ist endgültig auf den Zug in Richtung flächendeckende, bundesweite Regierungsfähigkeit aufgesprungen. Fortan wird man der Partei Gregor Gysis manches vorwerfen können, aber nicht, dass sie in Sachen deutscher Außen- und Vergangenheitspolitik eine unseriöse Gesprächsteilnehmerin sei, eine unsichere Kantonistin, Sand im Getriebe. Das ist vorbei. Die Kanzlerin hat von US-Präsident Obama die Freiheitsmedaille verliehen bekommen, offenbar so eine Art nordatlantischer Stalinorden für verdiente Mitarbeiter und Abteilungschefs. Der US-Kongress beschenkt Bibi Netanyahu auf seinem Washingtoner Likud-Parteitag mit 29 stehenden Ovationen. Doch nun, ladies and germs, Die Linke: >>>
 

Dokumentation (jetzt gegliedert) zum Thema "Jagd die Linke - Antizionisten sind Antisemiten" >>>

 
 

Der Kampf um Jerusalem - Dr. Ludwig Watzal - pdf - Die Kontrolle über Jerusalem ist immer eine Quelle des Konfliktes zwischen dem Westen und dem Islam gewesen. Seit 638 muslimische Araber Jerusalem vom byzantinischen Christentum eroberten, dauerte diese Herrschaft ̶ nur unterbrochen durch die 200-jährige Herrschaft der Kreuzfahrer im 12. Jahrhundert – bis zur Kontrolle der Briten im Jahr 1917, als diese das Gebiet dem Osmanischen Reich entrissen. Jerusalem befand sich also für mehr als 1200 Jahre unter souveräner muslimischer Herrschaft. Diese Herrschaft dauerte länger als die jüdische in biblischen Zeiten. Historisch gesehen gab es nie einen Konflikt zwischen dem Islam und dem Judentum um Jerusalem. Das Gegenteil ist der Fall: Unter dem Schutz des Islam kehrten Juden nach Jerusalem zurück. >>>

Auch erschienen hier >>>

 

Pressemitteilung: 14.06.2011 - Generaldelegierte Palästinas, Salah Abdel Shafi - „Den Staat Palästina anerkennen“ - Die Fraktion DIE LINKE hat im Bundestag ihren Antrag „Den Staat Palästina anerkennen“ eingereicht. In diesem fordert sie die Bundesregierung auf, den geplanten Antrag der palästinensischen Regierung auf Anerkennung des Staates Palästina bei der UN zu unterstützen. Der Generaldelegierte Palästinas begrüßt diese Initiative, die einmal mehr die Notwendigkeit der Anerkennung Palästinas verdeutlicht, um einen umfassenden Frieden zu erreichen. „Der von der Fraktion DIE LINKE beim Bundestag eingereichte Antrag „Den Staat Palästina anerkennen“ ist eine ausgewogene und im richtigen Verhältnis stehende Initiative. Ein dauerhafter und umfassender Frieden liegt nicht nur im Interesse Palästinas und Israels, sondern auch im Interesse Europas. Dieser Frieden setzt allerdings die Zwei-Staaten-Lösung voraus. Ohne aber einen entscheidenden politischen Willen vonseiten der internationalen Gemeinschaft kann diese Lösung nicht umgesetzt werden. Mit der Anerkennung des Staates Palästina würde die Bundesregierung diesen erforderlichen politischen Willen zeigen und kann als Mitglied der Europäischen Union ernsthaft an einem neuen Verhandlungsprozess mitwirken. Ich hoffe, dass die weiteren Fraktionen im Bundestag sich diesem Antrag anschließen und damit einen konstruktiven Beitrag zur Realisierung der Zwei-Staaten-Lösung und des Friedens leisten.“ Quelle

 
 

Berlin, 14.06.2011 - Keine Staatsverhinderung Palästinas - pax christi widerspricht Niebel und Westerwelle - „Die Bundesregierung darf sich einer Zweistaatenlösung nicht in den Weg stellen. Sie muss deshalb den Staat Palästina anerkennen, der 1988 von Yassir Arafat ausgerufen wurde und von über 100 Staaten anerkannt ist.

Statt den Palästinensern ihre Initiative für eine Anerkennung des Staates Palästina durch die UNO auszureden, wie es derzeit Außenminister Westerwelle und Entwicklungsminister Niebel versuchen, muss die Bundesregierung das palästinensische Potential im Rahmen einer Zweistaatenlösung stärken.“ so heißt es in der heute veröffentlichten Erklärung des Geschäftsführenden Vorstandes von pax christi.

Informationen:

Den gesamten Wortlaut der Erklärung des Geschäftsführenden Vorstandes finden sie auch unter www.paxchristi.de

Keine Staatsverhinderung Palästinas

pax christi widerspricht Niebel und Westerwelle - Die Bundesregierung darf sich einer Zweistaatenlösung nicht in den Weg stellen. Sie muss deshalb den Staat Palästina anerkennen, der 1988 von Yassir Arafat ausgerufen wurde und von über 100 Staaten anerkannt ist.

Statt den Palästinensern ihre Initiative für eine Anerkennung des Staates Palästina durch die UNO auszureden, wie es derzeit Außenminister Westerwelle und Entwicklungsminister Niebel versuchen, muss die Bundesregierung das palästinensische Potential im Rahmen einer Zweistaatenlösung stärken.

Die Palästinenser haben Hausaufgaben gemacht. Sie haben demokratische Strukturen und Institutionen aufgebaut und die Spaltung von Fatah und Hamas überwunden. Nun setzen sie ihre Hoffnung wieder einmal auf die Weltgemeinschaft. Die diplomatischen Erfolge in den lateinamerikanischen Ländern, von denen die meisten Palästina mittlerweile anerkannt haben, geben ihnen Auftrieb. Die UN-Generalversammlung soll, wie es die UN-Charta vorsieht, auf Empfehlung des UN-Sicherheitsrates der Aufnahme im September zustimmen. Falls es im Sicherheitsrat zu einem Veto kommt, z.B. durch die USA, muss die Einberufung einer außerordentlichen UN-Generalversammlung erfolgen.

Die israelische Regierung will die UN-Initiative der Palästinenser verhindern und ignoriert auch die Demonstrationen im eigenen Land, die die israelische Friedensbewegung zugunsten eines Staates Palästina begonnen hat. pax christi begrüßt diese Kundgebungen, als ein Zeichen für ein friedliches Zusammenleben von Israel und Palästina.

Die Bundesregierung will nur einem zwischen den Palästinensern und den Israelis verhandelten Staat Palästina zustimmen. Das hat Kanzlerin Merkel im Vorgriff auf eine noch auszuhandelnde gemeinsame EU-Linie Ministerpräsident Netanjahu zugesichert. Statt im Rahmen des Nahostquartetts (EU, USA, UN und Russland) der israelischen Besatzung Grenzen zu setzen, erhöht die Bundesregierung nun den Druck auf die Palästinenser.

Der Staat Israel erklärte sich 1948 unabhängig und wurde international anerkannt. Auch von der Bundesrepublik. Den Staat Palästina aber, will die Bundesregierung immer noch nicht anerkennen mit Hinweis auf die noch ausstehende Friedenslösung. Sie will aber auch verhindern, dass der Staat Palästina in die UNO aufgenommen wird. Gelingt ihr das, stößt sie damit das kleine Fenster einer Zweistaatenlösung weiter zu.  Geschäftsführender Vorstand pax christi Berlin, 14. Juni 2011 - Ansprechpartnerin bei pax christi für die Presse: Christine Hoffmann

 


14.6.2011
 

 

UNRWA Puts Gaza Unemployment At 34.5% - Monday June 13, 2011 17:27 by Kevin Murphy - A recent report by UNRWA has put Gaza’s unemployment at 45.2%, the highest in the World. The report points the finger for the areas unemployment, which was recorded for the second half of 2010, at the Israeli siege of the coastal strip. >>>

So sieht Israels Frieden aus: »Zuviel zum Sterben, zu wenig zum Leben« - Die Blockade Israels führt im Gazastreifen langfristig zu enormen Gesundheitsschäden. Ein Gespräch mit Tsafrir Cohen - Gitta Düperthal - Die Organisation »Ärzte für Menschenrechte – Israel«, die mit Medico kooperiert, hat in einem aktuellen Bericht die Lage im Gazastreifen zusammengefaßt: Die Blockade und die israelische Politik des »humanitären Minimums« fügen den 1,5 Millionen Einwohnern schweren Schaden zu. Was müssen wir unter diesem Begriff verstehen? Israelische Behörden haben ihn im Zusammenhang mit der jetzt schon vier Jahre dauernden Blockade des Gazastreifens geprägt. Die Idee dahinter ist, zwar eine humanitäre Krise zu vermeiden, aber zugleich jede Entwicklung der Bevölkerung zu verhindern. Man will mit den Palästinensern in Gaza so umgehen, wie man es für richtig hält, ohne den politischen Preis dafür zahlen zu müssen und zur Verantwortung gezogen zu werden. >>>

Fishing Under Fire - Eva Bartlett - In Gaza's main port, beyond the newly-built memorial to the Freedom Flotilla martyrs, Gaza's fishermen prepare to go out trawling at shallow depths in Palestinian waters. Other fishers stay on land to mend nets and fix boats damaged or destroyed by Israeli navy gunfire, shelling, water cannoning and even ramming. Such moves as the opening of Rafah have done nothing for Gaza's fishermen. Mahfouz Kabariti, president of Gaza's Fishing and Marine Sports Association points out recently damaged boats. >>>

Gaza Crossing Lets Trickle Through - By Adam Morrow and Khaled Moussa al-Omrani -  Egypt's border with the Hamas-run Gaza Strip was reopened to Palestinian travellers Wednesday after a series of squabbles over operational procedures had temporarily brought cross-border traffic to a halt. "The situation at the border has been ambiguous," Essam al-Arian, a leading member of Egypt's Muslim Brotherhood movement (which is ideologically affiliated with Hamas), told IPS. "After having been closed briefly - first by the Egyptians and then by the Palestinians - the border has now been reopened again."  >>>

Hospitals in Gaza are forced to cancel operations due to lack of medical supplies as the Israeli blockade continues. - Mohammed Omer - Human rights groups in Gaza are urgently requesting that international aid groups and donor groups to intervene and deliver urgent medical aid to Palestinian hospitals in Gaza >>>

Dokumentation - Gaza >>>
Dokumentation - Free Gaza Bewegung - Gaza Freedom Flotilla >>>

 

 

Ellen Brombacher, Kurt Gutmann, Dr. Friedrich Wolff - »Entschieden gegen Antisemitismus« – aber nicht so! - Offener Brief an die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Bundestag - Liebe Genossinnen und Genossen, »Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE werden auch in Zukunft gegen jede Form des Antisemitismus in der Gesellschaft vorgehen. Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Partei heute und niemals einen Platz. Die Fraktion DIE LINKE tritt daher entschieden gegen antisemitisches Gedankengut und rechtsextremistische Handlungen auf.« Mit diesem einleitenden Abschnitt aus Eurer Erklärung »Entschieden gegen Antisemitismus« vom 7. Juni 2011 sind wir natürlich einverstanden, so, wie wir auch dem gleichlautenden Text im Beschluss des Parteivorstandes vom 21. Mai 2011 zustimmen. Und gerade deshalb entsetzt es uns, dass aus dieser allgemeinen Erklärung Schlüsse in einer Art und Weise abgeleitet werden, die jeden, der diese Schlussfolgerungen nicht teilt, faktisch als Antisemiten stigmatisiert.  >>>            Auch  hier >>>
 

Über den womöglich dümmsten Beschluss in der Geschichte der Bundestagsfraktion DIE LINKE. - Murat Cakir ist Sprecher des Kreisverbandes DIE LINKE.Kassel-Stadt - »Die Mitglieder des Deutschen Bundestages verpflichten sich, jegliche, von der Staatsräson der Bundesrepublik Deutschland abweichende Meinungen abzulehnen und dem entsprechend politisch zu handeln« - hätte z.B. die Bundesregierung eine solche Beschlussvorlage in den Bundestag eingebracht, wäre wahrscheinlich Gregor Gysi der erste, der wütend auf die Barrikaden steigen würde. Im eigenen Laden jedoch hat er offensichtlich nichts Besseres zu tun, als mit dem Rücktritt zu drohen, wenn ein Beschluss ähnlicher Intension nicht akzeptiert wird. Bei Schröder hätte Genosse Gysi ein solches Verhalten als »Basta-Politik« gebrandmarkt. Nun hat die Fraktionsführung einen Beschluss durchgesetzt, der vom Chefredakteur des Neuen Deutschland, Jürgen Reents zu recht als »untauglich« und »ideologische Selbsttäuschung« kritisiert wird.  >>>
 

Sozialdemokratischer Opportunismus oder linke Opposition? - von Linksjugend ['solid] Hamburg - „Antisemitismus“-Beschluss der LINKEN ist die erste Weichenstellung für Rot-Rot-Grün - Im Beschluss der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE „Entschieden gegen Antisemitismus“ vom 8. Juni 2011 geht es im Kern nicht um Antisemitismus, Rechtsextremismus, den Nahostkonflikt, Israel oder Palästina. Es geht um die Beteiligung der LINKEN an der politischen Macht im Staate, um Karrieren, Geld und Reputation. Personen wie Stefan Liebich sind die Inhalte der LINKEN nur Mittel zum Zweck: für eine Koalition mit der SPD und den Grünen befürwortet er z.B. Kriegseinsätze der Bundeswehr und Deutschlands Verbleib in der NATO. >>>
 

Entschieden gegen Antisemitismus« – aber nicht so! - Offener Brief der KPF an die Abgeordneten der DIE LINKE im Bundestag - Liebe Genossinnen und Genossen, »Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE werden auch in Zukunft gegen jede Form des Antisemitismus in der Gesellschaft vorgehen. Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Partei heute und niemals einen Platz. Die Fraktion DIE LINKE tritt daher entschieden gegen antisemitisches Gedankengut und rechtsextremistische Handlungen auf.« Mit diesem einleitenden Abschnitt aus Eurer Erklärung »Entschieden gegen Antisemitismus« vom 7. Juni 2011 sind wir natürlich einverstanden, so, wie wir auch dem gleichlautenden Text im Beschluss des Parteivorstandes vom 21. Mai 2011 zustimmen. Und gerade deshalb entsetzt es uns, dass aus dieser allgemeinen Erklärung Schlüsse in einer Art und Weise abgeleitet werden, die jeden, der diese Schlussfolgerungen nicht teilt, faktisch als Antisemiten stigmatisiert. >>>
 

Israel-Beschluss der Linkspartei - Kluft "war noch nie so tief wie jetzt" - Stefan Reinecke - Parteilinke fühlen sich vom Israel-Beschluss der Linksfraktion überfahren. Pragmatiker sagen: Kritiker bewegen sich in schlichten Mustern des Antiimperialismus. >>>


Linke: Genossen attackieren Gysis Politik "Höchst undemokratisch" - Daniel Brössler - Per Beschluss hatte die Linke den Streit über Antisemitismus in den eigenen Reihen beilegen wollen. Doch nun ist der Zwist erst recht entbrannt, denn der linke Flügel hadert mit dem Beschluss - und der Art, wie Fraktionschef Gysi ihn durchgesetzt hatte. Ein Streit über Antisemitismus sowie den Umgang mit Israel spaltet die Linksfraktion im Bundestag und setzt Fraktionschef Gregor Gysi unter Druck. Mehrere Abgeordnete vom linken Flügel machten klar, dass sie sich nicht an einen Beschluss der Fraktion vom vergangenen Dienstag gebunden fühlen. >>>

 

Audio + Text - "Bildung, Bildung, Bildung, Bildung" - Entwicklungsminister Niebel zur Förderung Palästinas - Dirk Niebel im Gespräch mit Jürgen Liminski - (...) Dirk Niebel (FDP) lehnt die angedrohte einseitige Ausrufung eines palästinensischen Staates strikt ab - eine finanzielle Förderung von etwa 90 Millionen Euro trägt er aber bei seinen heutigen Gesprächen vor Ort mit im Gepäck. Die Wirtschaft in den palästinensischen Gebieten habe sich enorm entwickelt und diese Chance wolle man nutzen. - Liminski: Die palästinensische Autonomie erwägt die Ausrufung des Staates im September, sie sind auch für die Zwei-Staaten-Lösung. Will die deutsche Delegation nun diese Ausrufung befördern, oder verhindern? - Niebel: Wir halten als Bundesrepublik diese vorzeitige einseitige Ausrufung eines palästinensischen Staates nicht für hilfreich und wir werden das in unseren Gesprächen auch deutlich machen, der Außenminister heute in Ramallah und ich auch in Gaza, wo ja die Gelegenheit besteht. Klar ist, dass wir einen Prozess benötigen, der Versöhnung und Vertrauensbildung mit sich bringt, und deswegen muss das sogenannte Quartett wiederbelebt werden. Ich glaube, das ist der einzige Weg für eine dauerhafte Lösung. >>>

Kurzkommentar E. Arendt: Die BRD empfiehlt warten auf gar nichts. Der Dieb kann solange ausrauben bis es nichts mehr zu rauben gibt...

 
 

Erklärung - Palästina und Israel anerkennen - Um Israelis und Palästinensern ein Leben in Frieden, in politischer Unabhängigkeit, in nationaler Sicherheit und wirtschaftlichem Wohlstand zu ermöglichen, ist eine Anerkennung beider Staaten erforderlich. Im Sommer wird die palästinensische Regierung voraussichtlich beim UN-Sicherheitsrat und der Vollversammlung die Anerkennung des Staates Palästina in den Grenzen von 1967 beantragen und um die Aufnahme in die UN ersuchen.  Die UN werden den Staat der Palästinenser anerkennen. Ob Israel sich dem Beschluss fügt, hängt entscheidend von der Haltung der führenden EU-Länder ab. Im Rahmen einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten fordert ein Antrag der LINKEN die Bundesregierung auf, diese Initiative zu unterstützen.

Der Antrag als PDF

Ob der Antrag parteiübergreifende Zustimmung und eine Mehrheit findet ist derzeit nicht abzusehen. Deshalb ist es wichtig, auch außerhalb des Parlamentes für die Zwei-Staaten-Lösung zu werben und einzutreten.  Hier unterschreiben

 
 

Am 4. / 5. Juni 2011 fand das erste Europäische Forum der Kampagnen gegen Agrexco in Montpellier (Frankreich) statt, das von der französischen Koalition gegen Agrexco und dem nationalen palästinensischen Boykott Komitee (BNC) organisiert wurde. 22 Aktivist_innen aus sieben europäischen Ländern (Schweiz, Italien, UK, Niederlande, Belgien, Deutschland, Katalonien) sowie 90 Aktivist_innen aus ganz Frankreich kamen zusammen. (Ein Bericht in deutsch über dieses Treffen ist dieser E-Mail als pdf angehängt, Pressekonferenz und Podiumsveranstaltung siehe auchhttp://bds-kampagne.de/articles/2011/06/04/erstes-europisches-forum-der-kampagnen-gegen-carmel-agrexco/ ggf. runterscrollen auf der Seite)).

Das Ziel war u.a., zu gemeinsamen Aktionen verschiedener Gruppen und politischer Spektren in Europa zu kommen.

Hier gibt es tatsächlich die Möglichkeit, dass Initiativen und Organisationen, die sich darin einig sind, für einen gerechten Frieden in Palästina/Israel den Verkauf von Produkten aus den israelischen Siedlungen zu verhindern, an einem Strang ziehen können – auch wenn sie ansonsten unterschiedliche Ansichten vertreten.

Denn: die Firma Agrexco vertreibt 60-70% der landwirtschaftlichen Produkte, die in israelischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten angebaut werden. Dies bestätigte der damalige Generalmanager von Agrexco in Großbritannien, Amos Orr, während eines Gerichtsverfahrens im Jahre 2006. Und im Jahre 2010 stellte das Russell Tribunal über Palästina in London fest, dass die israelische Handelsgesellschaft Agrexco aktiv an der Missachtung der Rechte der Palästinenser in den besetzten Gebieten beteiligt ist.

Aktivist_innen der BDS-Gruppe Berlin waren bei dem Forum gegen Agrexco in Montpellier dabei und haben die Aufgabe übernommen, darüber in Deutschland zu informieren und die Kampagne gegen Agrexco in Deutschland zu stärken.

Am Samstag, den 26. November 2011 soll der erste gemeinsame europaweite BDS-Aktionstag gegen Agrexco stattfinden.

Der Austausch und der Kontakt der Kampagnen in den verschiedenen Ländern untereinander wird über ein in Montpellier eingerichtetes Liaison-Komitee sichergestellt. Es setzt sich aus Teilnehmer_innen an dem Forum zusammen.

Ansprechpartnerin in Deutschland ist Doris Ghannam von der BDS-Gruppe Berlin. - Kontakt: bdsmovement-Berlin@web.de

Es wurde bereits damit begonnen, Informationen zu Agrexco und zur sich entwickelnden Kampagne gegen Agrexco auf der Webseite http://bds-kampagne.de/kampagne-gegen-agrexco/  zu sammeln. Wir freuen uns über alle zusätzlichen Informationen, Hinweise und Ergänzungen.

Ganz besonders freuen wir uns, wenn ihr uns sobald wie möglich Berichte schicken könntet, welche Aktionen zu Agrexco ihr euch vorstellen könntet und welche Fragen ihr zum Thema geklärt haben möchtet.

Alle interessierten Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen sind eingeladen, sich dieser Kampagne gegen Agrexco anzuschließen und am ersten gemeinsamen europaweiten BDS-Aktionstag in möglichst vielen Städten in Deutschland aktiv zu werden.

Übrigens: An dem Bündnis arbeiten auch Friedensgruppen wie die belgische Friedensorganisation „Action pour la Paix“ http://www.vredesactie.be/item.php?id=275 (in englischer Sprache) mit, die ihre Agrexco-Aktionen als Teil der Kampagne „War starts here“ („Der Krieg beginnt hier“) sehen – vielleicht eine Anregung auch für Friedensorganisationen in Deutschland. Doris Ghannam und Martin Forberg, BDS-Gruppe Berlin


Activists from across Europe gather to build the campaign against Agrexco - Stephanie Westbrook – Mondoweiss - This past weekend in the Montpellier, France, over 100 activists from 9 countries gathered for the first ever European Forum Against Agrexco. Delegates from Italy, UK, Switzerland, Belgium, Netherlands, Spain, Germany and Palestine joined the French organizers for two full days of workshops aimed at strengthening the boycott campaign against the Israeli agricultural export giant.

 
 

Video zur aktuellen Wassersituation in Bethlehem von Sami Awad: Seit über vier Wochen hat Bethlehem in den meisten Stadtteilen kein Wasser mehr, weil Israel die Leitung einen Großteils des Sommers schließt. Bethlehem bekommt sein Wasser – das ihm von Israel vom eigenen Territorium abgepumpt, das heißt im Klartext “gestohlen” wird, zum 3-4-fachen Preis über das Jerusalemer Leitungsnetz zurück. Im Sommer ist die Leitung manchmal bis zu 6 Wochen geschlossen. June 2nd, 2011 HLT (Holy Land Trust) Update from Sami Awad Not even out of the first week of June, Bethlehem is running short of water. HLT's office is no different from anywhere else. In our second update, Sami shares his thoughts on the injustice of water in the West Bank

 


13.6.2011
 

 

Hospitals in Gaza are forced to cancel operations due to lack of medical supplies as the Israeli blockade continues. - Mohammed Omer - Human rights groups in Gaza are urgently requesting that international aid groups and donor groups to intervene and deliver urgent medical aid to Palestinian hospitals in Gaza. Palestinian officials say that Gaza's medicinal stock is nearly empty and is in crisis. This affects first aid care, in addition to all other levels of medical procedures. Adham Abu Salmia, Gaza's Ambulance and Emergency spokesman, says the medical crisis is acute and near catastrophic levels for patients within the health sector of Gaza. If shipment of medicines are not replenished to Gaza stocks in the coming weeks, he says it will worsen. Dr Basim Naim, the minister of health in the de facto government of Gaza, says 178 types of necessary medications are at near zero balance in stock. He says more than 190 types of medicine in stock are either expired or are close to their expiry date, which has forced his administration to postpone several medical operations. >>>

 
 

Linker Antisemitismus? - Reinhard Jellen - Interview mit dem Sozialwissenschaftler Peter Ullrich zur Antisemitismusdebatte in der Linkspartei -  (...) Gibt es ihrer Ansicht nach eine Möglichkeit Israel zu kritisieren, die von vornherein nicht vonseiten der Medien als potenziell antisemitisch denunziert werden kann? Peter Ullrich: Man muss es einfach tun - was die Medien aus Äußerungen machen, darauf hat man keinen Einfluss. Bei den aktuellen Reaktionen der so genannten Qualitätspresse wird auch eine gehörige Portion des alten bundesdeutschen Antikommunismus deutlich - es geht also nicht nur um Erinnerungspolitik und Befindlichkeiten. Aber man kann, soll, muss sich bemühen, keinen Zweifel daran aufkommen zu lassen, dass man, wenn man kolonialistische, rassistische, expansionistische et cetera Tendenzen der israelischen Politik kritisiert, immer mit bedenkt, dass  >>>

Solidarity with Palestinians and Anti-Semitism -  Michael Warschawski, Alternative Information Center (AIC) - The struggle against anti-Semitism must be part of the struggle that every leftist party must wage, with zero compromises, against racism. Solidarity with the Palestinian people is part of the anti-colonial struggle to which every leftist party is committed. The two arenas complete and strengthen each other, writes Michael Warschawski. Roger Cukierman, leader of France’s Jewish community at the beginning of the 21st century, proudly related to the Israeli newspaper Haaretz how he recommended to Ariel Sharon that Israel quell the harsh international criticism of its October 2000 massacre by opening a new front: the front of anti-Semitism. This was after the world was shocked by the France Channel 2 photos of the murder of the child Muhammad al-Dura in the arms of his father. The government of Israel had no response to the horrific photos of the murder of tens of unarmed children and young people by snipers. Cukierman told Ariel Sharon that “instead of attempting to come up with unconvincing excuses, we would attack on a new front: anti-Semitism.” Everyone who opened his mouth against the crimes of Israel would be accused of anti-Semitism, and this strategy succeeded beyond expectations: journalists and intellectuals were quiet lest they be accused of anti-Semitism, and one who dared express himself was forced to conduct a war – including in courts of law – in order to prove that he is not anti-Semitic, a terrible accusation in Europe, fifty years after Auschwitz. It appears that after ten years and from overuse, this weapon has lost its efficacy,and is gradually being pushed to the corner. And yet this same unacceptable connection between criticism of Israeli policy and anti-Semitism has returned, even in the ranks of a leftist party with a history of struggle for human and workers rights. >>>

 

 

„Israelische Vereinigung für zivile Rechte“ (ACRI ) kritisiert Israel -  Kevin Murphy - Ein neuer Bericht der ACRI behauptet, dass Spannungen zwischen palästinensischen Bewohnern in Ost-Jerusalem und den israelischen Sicherheitskräften zunehmen. Der Bericht klagt Israels Sicherheitskräfte in Ostjerusalem für Verhaftung und Misshandlung von palästinensischen Kindern an, als auch für ungenügende Sicherheit  palästinensischer Bewohner. Der Bericht stellt fest, dass rund 1200 palästinensische Kinder wegen Steine-werfens in den letzten 18 Monaten verhört wurden. Die Kinder sind oft mitten in der Nacht aus den Betten geholt worden und grob von israelischen Vernehmungsbeamten in Abwesenheit der Eltern und Anwälte verhört worden. „Der große Unterschied zwischen der Anzahl Kinder, die verhört und verhaftet wurden und der Zahl der erstatteten Anzeigen bestärkt das Gefühl der arabischen Bewohner, dass die meisten dieser Verhaftungen und Verhöre dafür gedacht sind, den Minderjährigen Ängste einzuflößen, Informationen (von ihnen) zu erlangen und sie dahin zu bringen, mit den Aktionen aufzuhören, die ihnen vorgeworfen werden,“ heißt es in diesem Bericht. Der Bericht gibt die Gefühle wieder, die oft von palästinensischen Bewohnern Ostjerusalems und der Westbank >>>

 

 

Ein Tag am Meer - Für ein kleines bisschen Reisefreiheit: Eine Israelin schmuggelt Palästinenserinnen aus dem Westjordanland - auf eigene Gefahr. Die Fahrt der Frauen ist eine Reise, die für alle im Gefängnis enden kann. Die Angst fährt immer mit. - Evelyn Runge - Die letzten Fotos zeigen sie ungefähr zwei Stunden nach dem Ausflug zum Flohmarkt, rennend in der Dunkelheit am Banana Beach von Tel Aviv. Sie wollten nicht mal für eine Minute stoppen, um zu essen oder zu trinken oder auch nur ein bisschen zu entspannen. Stattdessen zogen sie sofort ihre Sandalen aus, rollten ihre Hosen hoch und rannten ins Wasser. Und rannten und rannten, vor und zurück, zickzack, entlang des langen Strandes, ihre Pferdeschwänze flatterten im Wind. Von Zeit zu Zeit knieten sie sich in den Sand, um ein Foto zu machen. Mit diesen Worten berichtete Ilana Hammerman im Mai vergangenen Jahres in der israelischen Tageszeitung „Ha’aretz“ erstmals von einer gefährlichen Reise >>>

 

 

Den Zionismus los werden -  Yitzhak Laor - Das 45. Jahr der Besatzung beginnt jetzt. Wir sind so sehr darin verwickelt, dass es anscheinend keinen Ausweg ohne Blutvergießen gibt. ..Genau wie der europäische Kolonialismus ein für alle Mal zusammenbrach, fand die lokale Intelligenz einen Weg, um mit den Ansprüchen der israelischen Regierungen zusammen zu arbeiten, indem sie uns heute mit einer rechten Koalition und einer rechten Opposition zurücklässt. Nur wenige Leute verstanden damals, dass das Bleiben in den Gebieten in irgend einer Weise den Wunsch hoch kommen ließ, die Gebiete zu kontrollieren. Die Schlauen waren Pinhas Lavon während seiner letzten klaren Stunden, Yitzhak Ben-Aharon vorübergehend und Yeshayahu Leibowitz. Da gab es natürlich eine handvoll politischer Parteien –Rakach, die neue israelische Linke und Matzpen. Aber im Zentrum der politischen Karte stehen jene, die zugunsten des Rückzugs aus allen (pal.)Gebieten argumentierten: Prof Jacob Talmon, Prof. Yehoshua Bar-Hillel, der Schriftsteller Amos Oz und ein paar andere. Der größte Teil der Mehrheit der Intelligenz trottelte hinter den Generälen und den Politikern her. So ist es: Die >>>

 

 

Evangelischer Kirchentag - „Lasst einen Aufschrei hören“ - Friedenspreisträger Reuven Moskovitz ruft bei Schöne-Konzert zu Kritik an Israel auf - Mit einem Friedensappell ist am Donnerstagabend beim Evangelischen Kirchentag in Bremen das Konzert des Liedermachers Gerhard Schöne in der Glocke zu Ende gegangen. Schöne bat Reuven Moskovitz, Träger des Aachener Friedenspreises 2003 und Gründer der jüdisch-palästinensischen Schule Neve Shalom, auf die Bühne. Und Moskovitz, der den Holocaust überlebt hat, rief die Kirchentagsbesucher im überfüllten Saal zur Kritik an der Politik Israels auf. „Der Zug unseres Landes fährt in die falsche Richtung“, betonte Moskovitz. „Lasst euch nicht als Antisemiten verunglimpfen, wenn ihr die Regierung meines Landes kritisiert.“ Nur ein faires Zusammenleben von Israelis und Palästinensern könne den Frieden im Nahen Osten sichern. „Liebe Freunde, legt eure Verlegenheit ab und lasst einen Aufschrei hören gegen das, was in unserer Gegend passiert“, rief Moskovitz unter Beifall aus. Zuvor hatte Gerhard Schöne, sächsischer Liedermacher und Kirchentags-Veteran, seine Zuhörer auf eine Zeitreise durch sein in 40 Jahren entstandenes Repertoire mitgenommen. Sie stand unter dem Titel „Trommle, mein Herz, für das Leben“. Mit Titeln wie „Der Engel, der nein sagt“, Kinderliedern („Jule wäscht sich nie“) und neu getexteten Chorälen („O Ewigkeit, du Donnerwort“) begeisterte der 57jährige sein Publikum. Quelle

 

 

Seizing Control of Land in East Jerusalem
Meir Margalit

One of the most vexing problems in determining the future of Jerusalem is the presence of a matrix of control that Israel has laid over East Jerusalem. Since the occupation of the West Bank in 1967, Israeli governments have endeavoured steadily and unceasingly to alter the Arab character of East Jerusalem b fostering a critical Jewish mass – territorial as well as demographic – that creates a new geopolitical reality dominated by Israel. That process, called explicitly by the Israeli right as "Judaisation", is aimed at assuming control of East Jerusalem by "de-Arabising" it at the expense of its Palestinian population and its Arab heritage. >>>

Ein neues, sehr gutes  Buch von Meir Margalit. Wer die ethnische Säuberung Palästinas verstehen will, findet in diesem Buch Antwort.

Interessenten könnten sich beim Pater Rainer melden und es dort bestellen.
182 Seiten, Preis 10 Euro + Porto

 

 

The Foreign Ministry's futile UN campaign - This campaign to thwart the Palestinian campaign to gain recognition for statehood at the UN is certain to yield fruit, but it will be rotten fruit, empty results for a futile policy. - Gideon Levy - As if the the shortening of the summer school break - a catastrophe narrowly averted at the last minute - were not enough, another national disaster made headlines last week: All September vacations for Foreign Ministry staff were canceled. Members of Israel's diplomatic corps were told they needed to be on constant call that month in order to thwart the Palestinian campaign to gain recognition for statehood at the United Nations. Classified cables were dispatched, as Haaretz reporter Barak Ravid disclosed, a special "September forum" was created, and all scheduled September vacations were eliminated in one stroke. Not only the vacations of Israeli diplomats, but also those of various Jewish functionaries, were affected, with the Foreign Ministry director general ordering the engagement of all "relevant power sources" >>>

 

 

Salman Abu Sitta - Palästinatage München: Reversing Ethnic Cleansing

 


12.6.2011
 

 Israelkritik ist kein Antisemitismus - Bemerkungen zum Kniefall der Fraktion der LINKEN vor der deutschen Staatsräson - Ein wichtiges Thema der Friedensbewegung ist Palästina. „Der Weg zur Zweistaatlichkeit - Die politische Gegenoffensive der israelischen Regierung und eine dreiste ‚Antisemitismus’-Kampagne“. Darüber wird am 19. Juni beim Kasseler Friedensratschlag beraten. Hierzu hat Dr. Peter Strutynski, Sprecher des Friedensratschlages, einen Artikel geschrieben. Zugleich des weiteren siehe: Moshe Zuckermann in der jW: http://www.jungewelt.de/2011/06-11/049.php. Verbreitet wird auch ein Aufruf gegen die Blockade. - Wortlaut des Artikels von Peter Strutynski: Vor kurzem kochte wieder ein Streit in der Linkspartei hoch, der so unnötig ist wie manch anderes ideologische Gefecht in der linken Szene. Doch immer wenn es um den Vorwurf des Antisemitismus geht, werden die Akteure des ideologischen Streits besonders nervös. Verständlich einerseits, weil der Antisemitismus-Vorwurf auf Grund der deutschen Geschichte wohl die schlimmste Keule darstellt, mit der sich politische Widersacher hier zu Lande schlagen lassen. Andererseits aber gerade auf der Linken vollkommen unverständlich, da es keinerlei historische, theoretische und weltanschauliche Berührungspunkte zwischen antisemitischen und sozialistisch-kommunistischen Anschauungen gibt. Antijudaismus, Judenfeindschaft und andere rassistische Ideologien haben sich noch nie im Arsenal einer emanzipatorischen Aufklärungsphilosophie befunden. Der Mainstream-Diskurs von FAZ bis zur taz versucht seit geraumer Zeit der ungeliebten Linkspartei alle möglichen Stolpersteine und Fallen in den Weg zu stellen, um sie zumindest wieder aus den westdeutschen Landtagen zu vertreiben. >>>


An den Vorstand der Linksfraktion Gregor Gysi - Dietmar Bartsch - Ulla Lötzer - Ulrich Maurer - Petra Sitte - Dagmar Enkelmann - Petra Pau - Gesine Lötzsch - Klaus Ernst - Cornelia Möhring - Wolfgang Neskovic  - 10. Juni 2011 - Sehr geehrter Vorstand der Fraktion DIE LINKE, die Linke war bislang eine Partei, die den Spagat ausgehalten hat zwischen der Betonung israelischer Interessen und dem Eintreten für die Rechte der Palästinenser. Seit dem Maulkorberlass ist das nicht mehr so. Der Fraktionsvorstand hat sich für vermeintlich israelische Interessen entschieden. Vermeintlich deshalb, weil Sicherheit und Frieden für Israel nur über Gerechtigkeit und Frieden für die Palästinenser erlangt werden können. Gerade das Anprangern von Menschenrechtsverletzungen und die Aufarbeitung von Kriegsverbrechen sind jetzt erforderlich. Die Fraktionsführung versucht nun, diejenigen aus der Partei auszugrenzen, die sich glaubwürdig gegen die Kollektivstrafe Gaza-Blockade wenden, indem sie an der Gaza-Flotte teilnahmen, die gegen die völkerrechtswidrige israelische Besatzung protestieren, indem sie auf den Kauf von Siedlungsprodukten verzichten oder die überlegen, was passiert, falls die Zwei-Staaten-Lösung scheitert. Durch Anpassung an die Merkel' sche Staatsräson kann die Partei vielleicht Konflikten aus dem Weg gehen. Sie verliert aber an Glaubwürdigkeit, weil sie ihre eigenen Werte mit dem erbärmlichen Maulkorberlass untergräbt.  Mit freundlichen Grüßen Wiltrud Rösch-Metzler, pax christi Vizepräsidentin -
Unterzeichnende per Email >>>

 

Offener Brief an den Landesvorstand der Partei Die LINKE Hessen - Klaus Frey - Offener Brief und Bitte um Befassung mit dem jüngsten Beschluss der Bundestagsfraktion die LINKE zu Antisemitismus und Rechtsextremismus - An den Landesvorstand der Partei Die LINKE Hessen Bad Hersfeld, den 10.06.2011 - Liebe GenossInnen, mit Bestürzung habe ich gestern der 'jungen Welt' entnommen, dass es die rechtsopportunistischen Kräfte in unserer Bundestagsfraktion nicht nur für richtig hielten, ohne Not das Thema Antisemitismus auf die Tagesordnung der Fraktion zu setzen, sondern dieser auch noch einen Beschluss aufnötigten, in dem Initiativen zum Nahost­Konflikt, die eine Ein­Staaten­Lösung für Palästina und Israel fordern, ebenso wie Boykottaufrufe gegen israelische Produkte und die Beteiligung an der geplanten diesjährigen GAZA­Flottille mit Antisemitismus und Rechtsextremismus in einen Topf geworfen werden. Zu allem Überfluss wurde in diesem Beschluss auch noch zu Ausdruck gebracht, dass auch die Mitarbeiter der Fraktion und aller Abgeordneten diese Positionen aktiv zu vertreten hätten. Abgesehen davon, dass dieser Beschluss mit Blick auf die verfassungsrechtlich verankerte Gewissensfreiheit der Abgeordneten selbst bürgerlichem Demokratieverständnis widerspricht, und angesichts des partiellen Politikverbots für die Fraktionsmitarbeiter auch unserem Politikverständnis widersprechen sollte, ist dessen sachlich politischer Inhalt ebenso wie die Art seines Zustandekommens für eine linke Partei nicht nur indiskutabel, sondern eine regelrechte Schande >>>>
 

   

Ein rothaariger junger Mann - Uri Avnery - MEIN HELD des Jahres ist (bis jetzt) ein junger rothaariger palästinensischer Flüchtling, der in Syrien lebt und Hassan Hejazi heißt. Er war einer von Hunderten von Flüchtlingen, die die Demonstration auf der syrischen Seite des Golan-Grenzzaunes zur Erinnerung an die Nakba („Katastrophe“) hielten – den Exodus von mehr als der Hälfte des palästinensischen Volkes aus dem von Israel im 1948er Krieg eroberten Gebiet. Einige der Demonstranten rannten hinunter bis zum Zaun und überquerten das Minenfeld. Glücklicherweise explodierte keine Mine – vielleicht waren sie einfach zu alt. Sie kamen in das drusische Dorf Majdal Shams, das seit 1967 von Israel besetzt ist, und verteilten sich dort. Israelische Soldaten schossen, töteten und verletzten mehrere von ihnen. Der Rest wurde gefangen genommen und sofort nach Syrien zurückgebracht. Außer Hassan. Er fand einen Bus mit israelischen und internationalen Friedensaktivisten, die ihn mit sich nahmen – vielleicht wussten sie, woher er kam, vielleicht auch nicht. Er sah  offenbar nicht arabisch aus. Sie ließen ihn in der Nähe von Tel Aviv aussteigen. Er fuhr per Anhalter weiter und schließlich erreichte er Jaffa, die Stadt, in der seine Großeltern lebten. Ohne Geld und ohne dass er jemanden dort kannte, versuchte er, das Haus seiner Familie zu finden. Es gelang ihm nicht. Der Ort hatte sich viel zu sehr verändert. Schließlich gelang es ihm, Kontakt mit einem israelischen TV-Korrespondenten aufzunehmen, durch den er sich selbst der Polizei übergab. Er wurde verhaftet und zurück nach Syrien deportiert. Eine bemerkenswerte Heldentat. DIE GRENZÜBERQUERUNG der Flüchtlinge nahe Majdal Shams verursachte in Israel fast eine Panik. >>>

 
   
 

Ein Staat, der das Recht verlangt, seine Grenzen zu schützen, muss definieren, wo seine Grenzen liegen - Adam Keller - Uri Avnery sagt zu den Naksa-Tag-Ereignissen an der syrischen Grenze: Nach den Vorfällen an der syrischen Grenze, sagte der Gush Shalom Aktivist und frühere Knessetabgeordnete Uri Avnery: „Heute reagierte die IDF gegenüber unbewaffneten palästinensischen Demonstranten auf den Golanhöhen mit unverhältnismäßiger Gewalt, mehr als erforderlich ist, um die Grenze zu schützen. Es führte zu unnötigem Blutvergießen. Die schießwütige Methode ist besonders erstaunlich, da sie sich im Gegensatz zur sanften Methode gegenüber den gewalttätigen Siedlern befindet, die nur drei Tage vorher die Polizei am hellerlichten Tage mit Molotow-Cocktails angriff und einen Polizeiwagen  anzündete. Da wusste die Armee und Polizei, wie man einen ernsten Vorfall ohne Blutvergießen beendet – aber dieses Mal war die Absicht von Anfang an, auf Kosten von Leben abzuschrecken. Ministerpräsident Netanyahu hat ausdrücklich darauf hingewiesen.“ >>>

 
 

Marsch durch Tel Aviv: für einen palästinensischen Staat. - Gush Shalom - Am Samstagabend, den 4. Juni, am Vorabend des 5.Juni gedachten wir zum 44.Mal des Jahrestags der Besatzung . Aber wenigstens waren wir jetzt nicht mehr allein mit der Idee, wie die Lösung aussehen sollte. Die Demonstration schaute aber weniger zurück auf 1967 als auf die erwartete palästinensische Forderung der Anerkennung im September. Eine weite Koalition hat sich in Vorbereitung darauf gebildet: nicht nur die Hadash-Kommunisten und Meretz, sondern auch die Laborpartei und eine Fraktion von Kadima. Es gab viele Debatten um den Hauptslogan in den Inseraten, die zur Teilnahme aufriefen. Man einigte sich schließlich auf „ Bibi hat nein gesagt – wir sagen ja zu einem palästinensischen Staat“. Viele Aktivisten glaubten, dass dies das Problem der Grenzen verschleiert, das der Hauptanlass zu Streit war. Gush Shalom bereitete im voraus zahlreiche Poster vor: „ja zu einem Palästinastaat in den Grenzen von 1967“ Am Treffpunkt am Rabin-Platz wurden sie eifrig angenommen. >>>

10,000 to 9,000 people turned out for a demo & rally in Tel Aviv against Netanyahu's policies.

 
 

Das israelische Empire und der amerikanische Zwerg Gideon Spiro - Im Vorfeld des Besuchs des israelischen Ministerpräsidenten in den USA, hat die Presse den Eindruck erweckt, dass Nethanyahus Besuch  durch den Konflikt und die schlechter werdenden Beziehungen zu den USA gekennzeichnet wird. Das war die Stimmung nach Obamas Rede über den Nahen Osten . Und warum  hatte man dies erwartet? Weil der Präsident es gewagt hatte, dass zwei Wörter über seine Lippen kamen: „1967er-Grenze“. Sie sollten die Basis für ein Friedensabkommen mit dem palästinensischen Volk sein. Was tatsächlich geschah, war, dass Netanyahu Präsident Obama so behandelte, als wäre er ein Hussein aus den besetzten Gebieten, dem die Bürgerrechte entzogen worden waren, dessen Meinung nicht gilt und dem beigebracht werden muss, wo es lang geht. Dem entsprechend wurden wir Zeugen der surrealistischen Vorstellung, in der Netanyahu Obama einen kurzen Kurs über die Geschichte des jüdischen Volkes vor der ganzen Welt gab,  und wie der Schüler Obama schweigend zuhörte und gelegentlich mit dem Kopf nickte. >>>

 
 

Hisham Al-Sharabati, the Director of "Youth Against Settlements", talks about life for Palestinians in Hebron.

 
 

Hamas, during an argument with Egypt over rules, closes the Rafah border crossing on Sunday, to Gazans' disgust.

 
 

UNRWA creates jobs in the West Bank to offset economic & social problems caused by Israel's occupation.

 
 

Bedouin shepherds are being evicted from their houses after being evicted from land to make way for Ma'ale Adummim, a Jewish settlement.

 
 

UNRWA funds a mobile clinic to serve Palestinians in the West Bank.

 
 

Omar Barghouti is skeptical of the Fatah-Hamas reconciliation.

 
 
 

 

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