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Das Palästina Portal

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Archiv - Aktuelle Link- und Denktipps -
 - Seite 121
 


11.6.20111
 

 

Geheime Anweisung - Israel ordnet Lobbyarbeit gegen Palästinenserstaat an
Führer, befiehl! Wir folgen dir!

Geheime Anweisung - Israel ordnet Lobbyarbeit gegen Palästinenserstaat an - Yassin Musharbash - Urlaubssperre für alle: In einem geheimen Rundschreiben hat Israels Außenministerium seine Diplomaten zu verstärktem Einsatz aufgefordert. Sie sollen Entscheidungsträger treffen - und nach Kräften Stimmung gegen die Anerkennung eines Palästinenserstaats machen. Jerusalem - Das Rundschreiben aus der Zentrale ließ an Offenheit nichts zu wünschen übrig: "Das Ziel besteht darin, das Land, in dem Sie dienen, dazu zu bewegen, gegen die Anerkennung eines palästinensischen Staates zu stimmen." Anweisungen lieferte das Kabel gleich mit: "Ihr Plan muss Kontaktversuche mit höchstrangigen Politikern beinhalten, die Mobilisierung relevanter Multiplikatoren (zum Beispiel lokale jüdische Gemeinden, Nichtregierungsorganisationen), den Einsatz der Medien, Einflussnahme auf die öffentliche Meinung sowie gezielte öffentliche Diplomatie gegenüber allen relevanten Gruppen." >>>

Es wirkt: "Derweil haben sich rund 30 US-Senatoren in der Nacht auf Freitag in einer Resolution gegen eine Rückkehr Israels zu den Grenzen von 1967 (vor dem Sechs-Tage-Krieg), ausgesprochen. „Dies ist nicht im Sinn der Politik der USA und unserer nationalen Sicherheit“, heißt es in dem Papier, hinter dem Angehörige beider Parteien stehen." >>>
 

Untauglich - Standpunkt von Jürgen Reents - Waren Hannah Arendt, Martin Buber, Albert Einstein und die Mitstreiter linkszionistischer Strömungen wie Brit Shalom Antisemiten? Sie engagierten sich für einen säkularen, demokratischen Staat, in dem Juden und Araber gemeinsam leben. Buber warnte einst: »Das Nebeneinander zweier Völker auf dem gleichen Territorium muss, wenn es sich nicht zum Miteinander entfaltet, zum Gegeneinander ausarten. (...) Solche Ideen nun aber als antisemitisch zu geißeln, blieb der Linksfraktion vorbehalten. Ihr Beschluss zeugt – und das ist die vorsichtigste Formulierung – von geschichtlicher Unkenntnis. >>>
 

Eine Lachnummer - Die Resolution der Linken zu Antisemitismus: What’s left? – Deutschland 2011 - Moshe Zuckermann - (...) Man kann, wenn man will, ein gewisses Verständnis für diesen Vorgang aufbringen: Eine politische Partei, die konsens-, eventuell auch koalitionsfähig werden will, muß sich natürlich ihrer ideologischer Altlasten entledigen, wenn ihre ideologischen Widersacher im politischen Feld ihr einen Strick aus ihrer Vergangenheit drehen wollen. Sieht man sich außerstande, die politischen Gegner auf Gesinnungsebene zu bekämpfen, fügt man sich ihren paradigmatischen Vorgaben und gleicht sich ihnen an. Aber abgesehen davon, daß der Gegner das ihm offerierte ideologische Geschenk womöglich gar nicht annehmen will, darf man doch erwarten, daß der Verrat an sich selbst, wenn schon nicht in Würde, sich zumindest mit haltbarer Begründung und hinnehmbarer Selbstdarstellung vollzieht. - Konsensmitte - Zwei »antideutsche« Autoren haben eine Studie publiziert, die den Antisemitismus in der Linkspartei zum Gegenstand erhebt. Als hätte man auf den»wissenschaftlichen« Befund nur gewartet, initiierten daraufhin die bürgerlichen Parteien eine Sitzung des Bundestags zur Erörterung des so bedrohlichen Phänomens, daß man die Stunde gar nicht aktueller ansetzen konnte– mit einigem Erfolg, wie sich nun herausstellt. Denn die attackierte Linkspartei wartete prompt mit einer Verlautbarung auf, wie sie sich die von instrumentellen Erwägungen parlamentarischer Polemik angetriebenen Initiatoren der Debatte gar nicht hätten prononcierter wünschen können. >>>
 

Wollen Sie provozieren? - Annette Groth zum Antisemitismusbeschluss der LINKEN und Drohmails / Annette Groth ist menschenrechtspolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag und verweigerte sich der Abstimmung - Ihre Parteivorsitzende Gesine Lötzsch hat vor einem Jahr Stolz über den »mutigen Einsatz« der drei Linkspolitiker an Bord geäußert. Was hat denn das Urteil in Ihrer Partei so verändert? - Das würde ich auch gern wissen. Der Angriff Israels auf die Schiffe war ein völkerrechtswidriger Akt, daran ist nichts zu beschönigen. - Seit Dienstag gibt es einen weiteren Antisemitismusbeschluss Ihrer Fraktion. Sie haben sich der Abstimmung verweigert. Warum? - Weil ich das nicht mittragen kann. Er konstruiert einen Sinnzusammenhang zwischen Antisemitismus und der Unterstützung für die Gaza-Flottille. Das war für mich untragbar. Ich bin aktives Mitglied im Palästinakomitee in Stuttgart, ich kann ja nicht meinen eigenen Freunden und darüber hinaus internationalen befreundeten, linken Parteien und Organisationen öffentlich in den Rücken fallen und eine internationale Solidaritätsaktion desavouieren. >>>
 

Andrej Hunko schreibt auf Facebook - "Der Beschluss der Fraktion ist auf undemokratische Weise zustande gekommen. Ostdeutsche MdBs sagten mir, sie fühlten sich an SED-Zeiten erinnert. Viele haben aus Protest den Saal verlassen oder nicht abgestimmt. Über die Nahostpolitik sollte in demokratischer Atmosphäre diskutiert werden. Einige hoffen jedoch wohl, auf diese Weise die Fraktion auf SPD-Grüne-Linie schießen zu können. Es wird ihnen nicht gelingen." >>>
 

Auch hier Andrej Hunko: Zum so genannten Antisemitismusbeschluss der Linksfraktion - Anrej Hunko - Der Beschluss der Fraktion ist auf höchst undemokratische Weise zu Stande gekommen. Obwohl mindestens die Hälfte der anwesenden MdBs in der Diskussion Kritik am Verfahren geäußert hatte wurde eine Drohkulisse aufgebaut, die die Einheit der Partei in Frage stellte. Der Beschluss zielt m. E. nicht auf eine Klärung in der Antisemtismusfrage oder der Nahostpolitik, sondern auf die Unterwerfung der LINKEN, insbesondere ihres linken Flügels, unter die Attacken der Kriegsparteien. Einige fühlten sich an SED-Parteitage erinnert, andere an Unvereinbarkeitsbeschlüsse. Der Beschluss ist eine Reaktion auf die aktuelle Stunde in der vergangenen Sitzungswoche. Hier hatten die anderen Parteien versucht, uns in die Defensive zu bringen. Die Debatte wurde mit einer Fälschung von Dr. Hans-Peter Uhl (CDU/CSU) eingeleitet, von unglaublichen Anwürfen begleitet und endete mit der Aufforderung Inge Höger aus der Fraktion auszuschließen. Auf diese Angriffe hätte ich von der Fraktion eine Reaktion erwartet, die dies zurückweist, wie es auch Luc Jochimsen in ihrer Rede getan hat. Dies habe ich auch in der Fraktionsdebatte am Dienstag gesagt. >>>
 

"Gysi hat uns erpresst" - Parteilinke sind empört über das Vorgehen von Fraktionschef Gregor Gysi beim Antisemitismus-Beschluss. Er habe indirekt mit seinem Rücktritt gedroht. - Paul Wrusch -  In der Linkspartei ist erneut ein innerparteilicher Kampf entbrannt. Der linke Flüge der Partei wirft Fraktionschef Gregor Gysi vor, sie beim so genannten Antisemitismus-Beschluss der Fraktion erpresst und brüskiert zu haben. "Andersdenkende sollten eingeschüchtert, stigmatisiert und letztlich aus der Fraktion gedrängt werden", sagte der Bundestagsabgeordnete Harald Koch der taz. Das sei einer linken Partei unwürdig. Es sei eine "Tabugrenze im innerparteilichen Umgang überschritten worden." >>>

 
Wenn man nachvollziehen will, wie aktiv vermutlich unter anderem die israelische Botschaft in Berlin ist. Eine Rückschau:
Video - Deutscher Bundestag - Aktuelle Stunde: Untersuchungen zu möglichem Antisemitismus in der Partei DIE LINKE. >>>
Sitzungsprotokollestages - TOP ZP 1 Aktuelle Stunde: Untersuchungen zu möglichem Antisemitismus in der Partei DIE LINKE >>>
 

 
 

Fatah, Hamas und die arabischen Revolutionen - Dr.  Ludwig Watzal - pdf - Die Veränderungen in der arabischen Welt sind endlich auch in Palästina angekommen. Sie haben nicht nur die politische Lage in Palästina, sondern auch einiges für Israel verändert. Israels Pharao, Hosni Mubarak, wurde auf Druck des Volkes vom Militär aus dem Verkehr gezogen, und Bashar al-Assad steht in Syrien noch das Schlimmste bevor. Für die Palästinenser bedeutete dies, die Reihen zu schließen, bevor sich das »window of opportunity « wieder schließt und es für einen fundamentalen Politikwechsel zu spät ist. Eine der Konfliktparteien hat bereits ihren Protegé verloren, und auch die Herrschaft der Hamas-»Partei« in Syrien wankt. Nicht bessere Einsicht war also die treibende Kraft bei der »Versöhnung« zweier kontradiktorischer Politkonzepte, sondern die Macht der Notwendigkeit, bedingt durch die geopolitischen Veränderungen, welche die Revolution in Ägypten und die Aufstände gegen die >>>

Auch hier erschienen >>>

 

 

Keine Friedensbotschaft - PLO übt scharfe Kritik an Äußerungen Obamas und Merkels zur Zukunft Palästinas. Hamas erwägt Verzicht auf politische Ämter nach Wahlen - Karin Leukefeld - Mit scharfen Worten hat Hanan Aschrawi, führendes PLO-Mitglied, Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama kritisiert. Beide hatten vor wenigen Tagen den Palästinensern davon abgeraten, im September die UN-Vollversammlung aufzufordern, einen palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967 anzuerkennen. Ein solcher Schritt sei »einseitig«, so Merkel und Obama, das könne nicht unterstützt werden. Diese Äußerung sei »kontraproduktiv« sagte Aschrawi >>>

 
 

I am a radical antisemite and am proud of it - Elias Davidsson - The meaning of the term "antisemite" has significantly changed in recent years. There was a time when this term referred to those who despised Jews. Later, the term referred to those who promoted myths about a global Jewish conspiracy to rule the world. Today the term "antisemite" is used by the ruling elite to lambast human rights activists who advocate equal rights between Jews, Christians and Muslims, the right of return of Palestinian refugees to their homeland and the vision of a common, democratic state for both Palestinians and Israelis. The word "antisemite", which initially conveyed a negative and even sinister meaning, refers now to positive and highly commendable attitudes that can be carried with honour. One may lament this change of meaning, but one should remember that a word does not carry any particular meaning. It is merely a conventional symbol that refers to external contents. >>>

 
 

 


10.6.2011
 

 

'More Israeli Arabs would have been killed in 2000 riots had I been in charge' - Upper Nazareth Mayor Shimon Gapso says his town would never be a mixed Arab-Jewish city and that a mosque would never be built despite the fact that 16 percent of its residents are Arab. - Jack Khoury - The mayor of Upper Nazareth told a Nazareth-based Arabic newspaper that his town will never be a mixed Arab-Jewish city, despite the fact that 16 percent of its residents are Arab. >>>
 

Das rechte Israel - Eine politische Bestandsaufnahme - Clemens Verenkotte - Der Gaza-Krieg und die Marineaktion gegen die Free-Gaza-Flottille haben das innenpolitische Klima Israels verändert: Das ohnehin schon ausgeprägte Freund-Feind-Schema findet seitdem fast täglich Anwendung. Auf die knapp 1,6 Millionen arabischen Israelis kommt eine neue rechtsnationale Sanktionswoge zu. Singend, jubelnd, teilweise auch grölend strömen Tausende von israelischen Jugendlichen und jungen Erwachsenen durch das Damaskus-Tor in die Altstadt von Jerusalem in Richtung Klagemauer. Unzählige Nationalfahnen werden geschwenkt, auch Flaggen der jüdischen Siedlungen von Kiryat Arba und der in Hebron in der Westbank sind zu sehen. Weiter geht es, durch die engen Gassen, vorbei an verriegelten schmalen Verkaufsläden palästinensischer Geschäftsinhaber. >>>

Als Audio hören - Das rechte Israel - Eine politische Bestandsaufnahme - Clemens Verenkotte >>>
 

Celebrating the holy undivided city of apartheid

Persönliche Erklärung zum Beschluss der Bundestagsfraktion vom 07. Juni 2011 von Annette Groth - Dieser Beschluss wurde von vielen, auch von mir, nicht mitgetragen und kam nur durch großen psychologischen Druck zustande. Ich stelle mich deutlich hinter den Beschluss des Parteivorstandes vom 21. Mai, in dem es heißt: „Es gehört zum Bestand linker Grundpositionen, gegen jede Form von Antisemitismus in der Gesellschaft vorzugehen. Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Partei heute nicht und niemals Platz. (..) Wir weisen zurück, wenn berechtigte Kritik an der Politik der israelischen Politik der israelischen Regierung in Antisemitismus umgedeutet wird. Ebenso weisen wir Vorwürfe eines angeblichen Vormarsches antisemitischer Positionen in der LINKEN zurück.“
Dagegen halte ich den Beschluss der Bundestagsfraktion aus mehreren Gründen für äußerst problematisch und gefährlich. >>>

Dosier - Rassismus in Israel >>>
Zionistische Zitate >>>

Dokumentation zum Thema "Jagd die Linke - Antizionisten sind Antisemiten" >>>

 
 

Die arabische Revolution klopft an Israels Tür - Palästinenser in Syrien - Sie marschierten an die Grenze zu Israel - In Israel reagiert man mit Ambivalenz auf die Forderungen nach Demokratie und Freiheit in den Nachbarländern. Man fürchtet, dass die Revolutionsbewegung auch die Palästinenser in den besetzten Gebieten mitreißen könnte. Seit Tagen sind die israelischen Streitkräfte auf den besetzten Golanhöhen in erhöhter Alarmbereitschaft. Denn von Syrien her kommen immer wieder Demonstranten an die Grenzlinie, um gegen die israelische Besatzung zu protestieren. Am 5. Juni zogen Hunderte von Palästinensern aus den Flüchtlingslagern in Syrien, in denen sie seit drei Generationen leben, Richtung Israel. Sie wollten dort, an der Waffenstillstandslinie von 1967, den 44. Jahrestag des Sechstage-Kriegs begehen. >>>

 

 

»Konstruierte Vorwürfe« - Sahra Wagenknecht über Antisemitismus in der Linkspartei, Kritik an Israel, die Gaza-Flottille und Boykottaufrufe  -  Philipp Engel - Frau Wagenknecht, diverse Politiker der Linken sind in jüngster Zeit immer wieder mit antisemitischen Positionen und Aktionen aufgefallen. Wie passt das mit der antifaschistischen Ausrichtung Ihrer Partei zusammen? Die Linke setzt sich aktiv gegen Rassismus und Antisemitismus ein. In der Partei haben antisemitische Positionen keinen Platz. Das haben wir wiederholt und unmissverständlich klargemacht. Eine aktuelle Studie der Antisemitismusexperten Samuel Salzborn und Sebastian Voigt indes attestiert der Linken, dass antisemitische Positionen in der Partei weit verbreitet sind. Wie stehen Sie zu diesem Befund? Die von Ihnen erwähnte Studie setzt Kritik an Israel mit Antisemitismus gleich. Das ist polemische Stimmungsmache und verfolgt allein den Zweck, die Linke zu diskreditieren. >>>

 

 

Verbale Bekenntnisse zur Zwei-Staaten-Politik reichen heute nicht mehr aus - Gastkommentar von Wolfgang Gehrcke anlässlich der Debatte um eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten - Die Forderung nach einem eigenständigen, lebensfähigen palästinensischen Staat ist moralisch und politisch vollständig begründet. Mit der Gründung des palästinensischen Staates entsteht ein Rechtssubjekt, das seinen Bürgerinnen und Bürgern eine Staatsbürgerschaft gibt und in der Lage ist, zu Frieden, Demokratie und Sicherheit in der Region beizutragen. Dieses Ziel müsste auch die israelische Politik bewegen. Jedoch das Gegenteil ist der Fall: bei seinen Washingtoner Gesprächen, insbesondere aber während des Auftritts vor dem Kongress hat Netanjahu diese Chance ausgeschlagen und die Spannungen weiter verschärft. Die Netanjahu-Regierung verhält sich dauerhaft gegen die Interessen des eigenen Landes. Verbale Bekenntnisse zur Zwei-Staaten-Politik reichen heute nicht mehr aus. Die Bundeskanzlerin muss ihren Worten, dass Deutschland eine Zwei-Staaten-Lösung anstrebt, jetzt endlich Taten folgen lassen. >>>

 
 

Palästina in die Vereinten Nationen – eine Verpflichtung der internationalen Gemeinschaft - In ihrer Erklärung fordert die Europäische Vereinigung von Juristinnen & Juristen für Demokratie und Menschenrechte in der Welt (EJDM) die Anerkennung Palästinas. Eine bedingungslose Aufnahme diene dem Frieden in der Region, so die Juristen. Der Nahe Osten befindet sich an einem Scheideweg. Die vielfachen Verletzungen des Völkerrechts durch Israel (Fortsetzung des israelischen Siedlungsbaus, die Blockade von Gaza, Verletzung der Grundrechte der Palästinenser) verhindern jeden Fortschritt in Richtung Frieden und haben die Verhandlungen in eine Sackgasse geführt. Zu einem Zeitpunkt, in dem die arabischen Völker ihr Schicksal wieder in die eigene Hand nehmen, kann allein die Anerkennung des palästinensischen Staates durch den Vereinten Nationen in den Grenzen vor Beginn des Krieges von 1967, mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt, eine neue Perspektive eröffnen >>>

 
 

Bayerischer Rundfunk/BR online - 19. 1. 2011 - B 5 aktuell - Hörbuch der Woche - Erich Fried: "Höre Israel" - Er ist neben Ernst Jandl der wohl bekannteste deutschsprachige Lyriker: Erich Fried hat 1979 mit seinen "Liebesgedichten" einen Lyrikbestseller gelandet und mit "Es ist was es ist" eines der bekanntesten Gedichte des 20. Jahrhunderts geschrieben. Er war auch ein anerkannter Übersetzer, vor allem der Werke von Shakespeare, und er hat sich Zeit seines Lebens als politischer Dichter begriffen. Daran erinnert jetzt die Hörbuchausgabe seines 1974 erschienenen Lyrikbandes "Höre Israel", die vor kurzem im Melzer Verlag erschienen ist. Für Bernhard Jugel das Hörbuch der Woche.
Seit dem Judenmord des Hitlerfaschismus führt in Westeuropa ein kollektives Schuldgefühl oft dazu, daß jede Kritik an Juden und dem Staat Israel unterbleibt. Dabei wird kurzerhand beides gleichgesetzt. Parteinahme für die Zionisten und Kritiklosigkeit gegenüber Israel gilt vielen als Wiedergutmachungspflicht. Erich Fried, nach dem deutschen Einmarsch in Wien 1938 selbst als Jude verfolgt, empfindet außer Solidarität mit allen unschuldig Verfolgten und Benachteiligten auch Mitverantwortlichkeit für das, was Juden in Israel den Palästinensern und anderen Arabern antun.
Die politische Seite des beliebten Lyrikers ist nicht vielen Menschen bekannt. Durch diese Veröffentlichung von "Höre Israel" erhält nun eine neue Generation die Gelegenheit, einen zentralen Teil der politischen Lyrik Erich Frieds kennenzulernen. Und das gleich zweimal: In Form eines sehr schön gestalteten Lyrikbandes und in Form eines mit Hingabe und auf höchstem künstlerischen Niveau von Beate Himmelstoß und Jürgen Jung vorgetragenen Hörbuches.

Das Hörbuch der Woche: immer freitags um 6.24 und um 18.24 Uhr auf B5 aktuell.

Höre Israel Hörbuch - Melzer Verlag - Erich Fried - gesprochen von Beate Himmelstoß und Jürgen Jung - CD

Hörprobe - B2-Diwan-Ausschnitt.mp3 >>>

 
 

Liebe Aktive der Palästina - Solidarität, In wenigen Wochen startet das internationale Projekt "Willkommen in Palästina am Juli": Organisationen der palästinensischen Zivilgesellschaft und Friedens- und MenschenrechtsaktivistInnen aus vielen Ländern Europas, Nord- und Südamerikas, Asiens und Afrikas werden sich eine Woche in Palästina für einen Frieden einsetzen, der auf Gerechtigkeit und Vertrauen beruht, und für das Recht der Palästinenserinnen und Palästinenser, in Freiheit und Würde zu leben. Israel hat nicht das Recht, durch willkürliche Kontrollen und Verbote Menschen an der Einreise zu hindern.

Der Deutsche Koordinationskreis Palästina Israel (KoPI) unterstützt die „Mission 8. Juli“:


–       Wir möchten mit mehr als Tausend Personen aus aller Welt am gleichen Tag, am 8. Juli 2011 am Flughafen Ben Gurion in Tel Aviv ankommen, um für eine Woche, bis zum 16. Juli Palästina zu besuchen.
–       Wir werden uns bei der Einreise nicht verstellen oder lügen oder irgendwelche Erklärungen unterschreiben, laut denen wir versprechen, nicht in die besetzten palästinensischen Gebiete einzureisen.
–       Wir werden die Palästinenserinnen und Palästinenser im Westjordanland dabei unterstützen, so viele Olivenbäume wie möglich auf ihrem Land zu pflanzen.

Stand der Organsiation - Im Augenblick werden die aus Deutschland an dem Projekt Teilnehmenden vorbereitet und rechtliche Fragen geklärt. Auch weiterhin sammeln wir Geld, um die Reise für Menschen zu ermöglichen, die sich die Teilnahme ohne finanzielle Unterstützung nicht leisten können. Darüber hinaus werden Pressegespräche geführt und die Öffentlichkeitsarbeit für das so wichtige Projekt organisiert.

Spenden für das Projekt: Unterstützt durch eure Spenden die Freiwilligen und insbesondere Personen, die sich ansonsten eine Teilnahme nicht leisten könnten. Spendenkonto: Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost, EJJP Deutschland - Stichwort "8. Juli" - Kontonummer 1053200 - BLZ 10020500 - Bank für Sozialwirtschaft

Informationen zum Projekt: Weitere Informationen zu dem Projekt , Presseberichte, die Liste der Unterstützenden und die internationalen Aufrufe werden auf der Webseite www.kopi-online.de/8juli2011 bereit gestellt. Das Pressegepräch mit Mazin Qumsiyeh findet ihr unter dem link: http://www.publicsolidarity.de/2011/5/31/willkommen-in-pal-astina-mission-8-juli

 

Ein weiterer Spendenaufruf zur Unterstützung der Deutschen Initiative zum Bruch der Gaza-Blockade - Liebe Kolleginnen und Kollegen, Liebe Freunde - Die seit mehreren Jahren von der israelischen Regierung auf die unschuldigen und wehrlosen Menschen in Gaza-Streifen verhängte Blockade bildet ein Verstoß gegen alle internationalen Menschenrechtsgesetze. Sie wurde sogar vom Deutschen Bundestag als ungerecht und ein Verstoß gegen die Menschenrechte verurteilt.
Bis heute waren alle Versuche zur Beendung dieser Blockade gescheitert, die von internationalen Menschenrechtsorganisationen, namhaften Politikern und Prominenten unternommen wurden. Auch in diesem Jahr wird den Versuch mit einem großen internationalen Schiffkonvoi unternommen, die Blockade zu brechen. Dieses Mal auch mit Beteiligung aus Deutschland. Die Deutsche Initiative zum Bruch von Gaza-Blockade hat für diesen Zweck ein Schiff gekauft, das am 19.06.2011 aus der Hansa Stadt Hamburg Richtung Griechenland fahren wird, um sich an diesen Konvoi anzuschließen. Das Deutsch- Palästinensische Ingenieurenforum PalTech e. V. unterstützt diese humanitäre Initiative und möchte sich an der Finanzierung dieses Schiffs beteiligen.
Deshalb ruft PalTech alle seiner Mitglieder, Kolleginnen und Kollegen sowie alle Freunde dazu auf, sich an diese Initiative zu beteiligen. Der Vorstand und die Gründungsmitglieder haben den Anfang gemacht und einen Betrag in Höhe von mindestens 2100,- € gespendet.
Die Spende richtet Ihr bitte an die Kontonummer von PalTech:
Kontoinhaber: PalTech e. V. - Kontonummer: 0000 9250 80 - BLZ: 250 905 00 - Bank: Sparda-Bank Hannover e G
Für Auslandüberweisungen: BIC: GENODEF 1S09 - IBAN: DE07 2509 0500 0000 9250 80

Die gesammelten Beträge werden dann an der Deutsche Initiative weitergeleitet. Da PalTech ein gemeinnütziger Verein ist, werden wir bei Wunsch auch eine Spendenbescheinigung zur Vorlage beim Finanzamt erstellen und den Spendern schicken. Der Vorstand von PalTech bedankt sich im Namen seiner Mitglieder bei jeder Spenderin und jedem Spender für diese gute Tat und hofft auf zahlreiche Beteiligung.

 
 

»Das ist ein Skandal sondergleichen« - Die Solidaritätsbewegung für Palästina läßt sich nicht vom »Maulkorberlaß« der Linksfraktion beirren. Gespräch mit Fanny-Michaela Reisin - Interview: Peter Wolter - http://www.jungewelt.de/2011/06-09/067.php - Ausschnitte - Prof. Dr. Fanny-Michaela Reisin, geboren in Jerusalem und israelische Staatsbürgerin, ist Präsidentin der Internationalen Liga für Menschenrechte - Die Fraktionsführung der Linkspartei im Bundestag hat am Dienstag einen Maulkorberlaß durchgepeitscht. Abgeordnete und ihre Mitarbeiter dürfen demnach nicht mehr für eine Ein-Staaten-Lösung in Nahost und für einen Boykott israelischer Waren eintreten. Auch die Unterstützung der anstehenden  Solidaritätsflottille gerät unter Antisemitismus-Verdacht. Was sagen Sie als Jüdin mit israelischem Paß dazu? - Das ist sehr traurig, überrascht mich allerdings auch nicht besonders. ergleichbare Entscheidungen und Maulkorberlasse hat es in dieser Partei ja früher schon gegeben.

Dieser Beschluß aber ist aus meiner Sicht geradezu ungeheuerlich, ein  Skandal sondergleichen - damit wird praktisch die freie Meinungsäußerung in der Partei aufgehoben. Eigentlich müßte ihr jetzt jeder, der noch Selbstachtung hat und etwas von Demokratie hält, den Rücken kehren.(...) Es kann eine Partei eigentlich nur in den Untergang führen, wenn sie die nötige inhaltliche Beschäftigung mit diesem Komplex durch solche platten Lösungen ersetzt, wie es die Fraktionsführung getan  hat.
(...) An der Solidaritätsflottille und einer weiteren Solidaritätsaktion, die am 8. Juli stattfinden soll, sind Organisationen aus aller Welt beteiligt.
Was sind das für Gruppen? Verkappte Islamisten, wie es die israelische Propaganda gerne behauptet? - Keineswegs, an der Flottille nehmen international tätige, ehrenwerte  Organisationen teil. Daß so viele mitmachen, ist die Antwort der  Zivilgesellschaften aus aller Welt auf die anhaltenden Verletzungen des  internationalen Rechts durch Israels Regierungen. Daß es im vergangenen Jahr  bei dem Überfall auf die Flottille neun Tote gab, ist ein hoher Preis. Aber immerhin haben die Vereinten Nationen anschließend die Forderung nach  Aufhebung der Gaza-Blockade übernommen.
Sind auch jüdische Gruppen dabei? - Gar nicht einmal wenige. Ich selbst zum Beispiel gehöre der Gruppe »Jüdische  Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost« an - in elf anderen Ländern Europas gibt es Schwesterorganisationen. Sie alle sind Mitorganisatoren der Flottille. Dann gibt es die große Gruppe »Youth for Peace« aus den USA, es nehmen ferner angesehene Persönlichkeiten aus aller Welt teil, (nur im Onlineabbo weiterzulesen).

 

 

The No-Longer Temporary Occupation - Joseph Dana - One particular success of Israel’s 44-year control of the West Bank and Gaza Strip has been the government’s ability to convince the Israeli population of the temporary nature of the occupation. Every sector of Israeli society, except religious settlers and the military establishment, understand the occupation to be an ephemeral security measure necessary only in the absence of a peace agreement with the Palestinians. Ask any Israeli on the streets of Tel Aviv whether they think that Israel will permanently control the Occupied Territories and the immediate answer will be no, it is all about immediate security. This charade is exploited by successive Israeli governments as they proclaim a desire for peace while simultaneously creating >>>

 

 

Annals of Israeli Judicial Racism - Richard Siverstein - James Joyce wrote A Portrait of the Artist as a Young Man. Tonight I’m writing a portrait of a judge as an old racist. Some readers develop an allergic reaction when I write posts like the one I’m about to. All I can say is if Israel’s highest professional leadership didn’t believe these things and Israeli journalists didn’t think they were worth publishing then I wouldn’t have a story to write myself. So rather than complain that I always write about such stories, I’d suggest that Israel’s judiciary develop an ethics code that disciplines judges who so clearly disqualify themselves from sitting on the bench and deciding cases fairly. While the judge in this case is retired you can be sure that the views expressed informed his attitudes and decisions when he was on the bench. He is still a respected public figure who served as chief judge of the military court of appeals and as a judge for the chief of staff. He also serves on the advisory committee of a far right wing Zionist “think tank,” the Institute for Zionist Strategies. Another key leader of the Institute is Max Singer, co-founder of the Hudson Institute, who I’ve written about here. >>>

 

 

BDS : Quand Estee lauder se fait "reboiser"...

Video One: Art Activists Plant Trees in Luxury Cosmetics Store linked to Israeli Land Grabs from LandAnnexation Society on Vimeo.


Procès BDS du 17 juin à Paris : Une mobilisation exemplaire  - Nous tenons à remercier chaleureusement tous ceux qui nous font parvenir des messages de soutien, concernant le procès BDS du 17 juin, et qui nous encouragent à poursuivre les actions de boycott de l’occupant israélien. Nous ne pouvons publier tous les courriers que nous recevons de France et de l’étranger, mais en voici quelques-uns, dont celui de Nurit PELED, israélienne remarquable, dont la fille de 14 ans a été tuée dans un attentat suicide. Un grand merci également à tous ceux qui ont écrit au Procureur de la République et au Président du tribunal de la 17ème chambre, pour dire "Moi aussi, je boycotte", et qui ont demandé à être également inculpés. >>>

 


9.6.2011
 

 

Verhaltensregeln - Ernst Walter meldet - Entschieden gegen die Wirklichkeit im Nahen Osten  - DIE LINKE - Beschluss der Vorstandssitzung vom 6. Juni 2011 zur Vorlage auf der Sitzung der Bundestagsfraktion Die Linke am 7. Juni 2011: Entschieden gegen Antisemitismus - Die Fraktion DIE LINKE hat in ihrer Sitzung am 7.6.2011 einstimmig folgenden Beschluss gefasst: "Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE werden auch in Zukunft gegen jede Form von Antisemitismus in der Gesellschaft vorgehen. Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Partei heute und niemals einen Platz. Die Fraktion DIE LINKE tritt daher entschieden gegen antisemitisches Gedankengut und rechtsextremistische Handlungen auf. Die Mitglieder der Bundestagsfraktion erklären, bei all unserer Meinungsvielfalt und unter Hervorhebung des Beschlusses des Parteivorstandes gegen Antisemitismus vom 21.Mai 2011: Wir werden uns weder an Initiativen zum Nahost-Konflikt, die eine Ein-Staaten-Lösung für Palästina und Israel fordern, noch an Boykottaufrufen gegen israelische Produkte noch an der diesjährigen Fahrt einer 'Gaza-Flottille' beteiligen. Wir erwarten von unseren persönlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den Fraktionsmitarbeiterinnen und Fraktionsmitarbeitern, sich für diese Positionen einzusetzen." >>>

Kurz gesagt, man ist - begrüßenswert - gegen Antisemitismus - schließt in dies gegen aber auch jede notwendige Kritik an Israel ein. Wer die Opfer der Gegenwart alleine lässt, nicht ihr Führsprecher ist, ist ein braver LINKER. Eine "gute" deutsche Tradition....

Wie Klaus Ernst mit der Wahrheit umgeht: Um ausnahmsweise Die "Welt" zu zitieren: "Denn neben einer Reihe anderer Linke-Politiker war ausgerechnet die krankgemeldete Inge Hoeger nicht bei der Fraktionsabstimmung. Ihre ehemalige Gefährtin Annette Groth war offenbar anwesend, hat sich aber zumindest der Abstimmung entzogen – wie etliche andere Abgeordnete auch." Klaus Ernst macht daraus eine Einstimmigkeit!!!

Wenn sie Herrn Ernst schreiben und aufklären möchten: klaus.ernst@bundestag.de
oder und seine Kollegin: gesine.loetzsch@bundestag.de
 

Erklärung gegen Antisemitismus - Gysi versenkt Gaza-Flottille - Stefan Reinecke - Die Linksfraktion will sich nicht länger vorwerfen lassen, antisemitisch zu sein. Nun grenzt sie sich scharf ab von radikalen Israelkritikern in den eigenen Reihen. >>>


Gregor Gysi ein "stolzer Deutscher" hat angeblich sogar mit dem Rücktritt gedroht.  Bilder vermitteln tausend Worte oder zeig mir deine Freunde und ich sag dir wer du bist. Gefunden bei Henryk M. Broder >>>>
 

Maulkorb für Linke - Rüdiger Göbel - Die Linke im Bundestag untersagt per Fraktionsbeschluß Abgeordneten und Mitarbeitern eine Teilnahme an der diesjährigen Gaza-Solidaritätsflotte. Darüber hinaus werde man sich »weder an Initiativen zum Nahost-Konflikt, die eine Ein-Staaten-Lösung für Palästina und Israel fordern, noch an Boykottaufrufen gegen israelische Produkte« beteiligen, heißt es in einer am Mittwoch unter der Schlagzeile »Entschieden gegen Antisemitismus« verbreiteten Stellungnahme. Eine entsprechende Entschließung sei von den Linke-Parlamentariern »einstimmig« verabschiedet worden. Tatsächlich ging dem Dekret eine lange und lautstarke Debatte voraus, in der Fraktionschef Gregor Gysi nach jW-Informationen mit der Niederlegung seines Vorsitzes gedroht hat. Am Ende stimmte nicht einmal die Hälfte der 76 Linke-Parlamentarier dafür. Kritiker des als »Maulkorb« bewerteten Nahost-Ukas hatten vor dem Votum entrüstet den Sitzungssaal verlassen, darunter die Abgeordneten Christine Buchholz, Annette Groth, Heike Hänsel, Andrej Hunko, Ulla Jelpke, Harald Koch und Niema Movassat. Mit ihrem Abgang wollten sie wohl eine Gysi-Demission und einen politischen Eklat verhindern. >>>
 

Kommentar: Die Linke will Einigkeit – keine eigene Meinung und kein friedenspolitisches Engagement! - Freiheitsliebender - Bislang war die Linke, die Partei in Deutschland, die sich wohl am intensivisten für eine Lösung des Nahostkonfliktes eingesetzt hat! Damit ist es nun vorbei. Klaus Ernst, Parteivorsitzender und Bundestagsabgeordneter der Linken, veröffentlichte vor wenigen Stunden eine Mitteilung, die besagt, dass es Abgeordneten der Linken nun nicht mehr gestattet ist die Ein-Staaten-Lösung in Betracht zu ziehen oder an der diesjährigen Free-Gaza-Flotte teilzunehmen! So schreibt Ernst auf seiner Seite über den einstimmigen Beschluss den die Fraktion beschloßen hatte: “Wir werden uns weder an Initiativen zum Nahost-Konflikt, die eine Ein-Staaten-Lösung für Palästina und Israel fordern, noch an Boykottaufrufen gegen israelische Produkte noch an der diesjährigen Fahrt einer ‘Gaza-Flottille’ beteiligen.” In dem Text auf seiner Homepage begeht Herr Ernst den größtmöglichen Fehler, er setzt die Free Gaza-Flotte und die Ein-Staaten-Lösung faktisch mit Rechtsextremismus und Antisemitismus gleich!Appel an Klaus Ernst und die Linke Man kann nur an Herrn Ernst und die gesamte Fraktion der Linken appellieren, dass sie diese Entscheidung umformulieren und vor allem die Ein-Staaten-Lösung nicht mit Antisemitismus gleichsetzen! Es ist einer >>>


 

Wir appellieren an den Parteivorstand der LINKEN:  Die Auseinandersetzung um BDS demokratisch und sachlich führen – Fair Play für Palästina - Anfang Juni 2011 - 2005 wurde von über 170 Organisationen der palästinensischen Zivilgesellschaft die Kampagne Boykott, Desinvestment und Sanktionen (BDS) ins Leben gerufen. Sie soll Druck auf Israel ausüben, um eine friedliche und gerechte Lösung im Verhältnis zu den Palästinensern herbei zu führen. Sie lehnt sich konzeptionell an die weltweite Kampagne gegen das Apartheid-Südafrika an, die dazu beigetragen hat, die Herrschaft einer weißen Minderheit über die schwarze Bevölkerungsmehrheit zu beenden. Die Abschlusskonferenz der sozialen Bewegungen beim Weltsozialforum im brasilianischen Belém 2009 stellte sich hinter die Kampagne und empfahl weltweite Aktionen. BDS genießt inzwischen die Unterstützung zahlreicher Organisationen, Menschenrechtsgruppen und Persönlichkeiten (wie Prof. Judith Butler, Prof. Noam Chomsky, Bischof Desmond Tutu, die globalisierungskritische Autorin Naomi Klein) darunter bedeutende kirchliche Verbände und Persönlichkeiten, Gewerkschaften (wie CUT Brasilien, COSATU, TUC), Politiker und politische Parteien, Kulturschaffende, Universitäten und Wissenschaftler. BDS wird von tausenden jüdischer FriedensaktivistInnen unterstützt und findet in Israel selbst eine Unterstützerbasis. Die Kampagne richtet sich gegen alle Unternehmen und Institutionen, die von der israelischen Besatzung und Annexion profitieren, die an der Apartheidpolitik, an Mauer- und illegalem Siedlungsbau mitwirken oder davon profitieren - sei es ökonomisch, wissenschaftlich oder künstlerisch. Sie appelliert auch an jene Künstler oder Sportler, von ihrem Auftreten in Israel oder ihrem Mitwirken an Veranstaltungen, die staatlich gefördert sind, Abstand zu nehmen, da diese dazu dienen, die israelische Politik gegenüber den PalästinenserInnen als normal erscheinen zu lassen. >>>

Dokumentation zum Thema "Jagd die Linke - Antizionisten sind Antisemiten" >>>

 
 

Palästina/Israel: Wohin geht unsere Reise? - Jeff Halper - Man stelle sich vor: 22. (oder 23. oder 24.) September, einen Tag, nachdem der UN-Sicherheitsrat Palästina als Mitgliedsstaat innerhalb der Grenzen von 1967 anerkannt und die Vollversammlung dieses Votum mit einer Mehrheit von 150 Staaten ratifiziert hat:
°     Die palästinensische Flagge neben denen von 192 anderen Mitgliedsstaaten, deren territoriale Einheit durch die Vereinten Nationen gewährleistet wird. Dies ist in der Tat eine der fundamentalen Aufgaben der UNO.
°     Das gesamte Kontrollsytem, das Israel während der letzten 44 Jahre aufgebaut hat, bricht zusammen. Es gibt keine A-,B- und C-Zonen mehr, keine Einreiseverbote nach Jerusalem, da das gesamte Westjordanland, „Ost“-Jerusalem und Gaza jetzt das souveräne Territorium des Staates Palästina bilden. Zehntausende von Palästinensern beginnen einen Marsch durch das ganze Land, begleitet von Tausenden ausländischer Unterstützer. Sie passieren Kontrollpunkte (checkpoints), die allesamt völkerrechtswidrig sind, und reißen sie nieder. Um unnötige Konfrontationen zu vermeiden, werden die Siedlungen umgangen. Deren israelischen Einwohnern wird von der palästinensischen Regierung ein Bleiberecht angeboten, allerdings wird klargestellt, dass sie von nun an unter palästinensischem Gesetz stehen und es palästinensischen Bürgern freisteht, in die Siedlungen zu ziehen. Jüdische Siedlungen, die auf privatem palästinensischen Grund errichtet wurden, werden entweder aufgelöst oder mit >>>

 

Friedlicher Widerstand in der Westbank und Gaza: Naksa-Tag, 5. Juni 2011

Gaza: Palästinenser fordern das Recht auf Rückkehr am Naksa-Tag - Hunderte von palästinensischen Flüchtlingen versammelten sich am Erez Grenzposten bei Beit Hanoun im Norden des Gazastreifens, um ihr Recht auf Rückkehr in die Gebiete zu fordern, von denen sie 1947-1948 durch zionistische Milizen und die israelische Armee vertrieben wurden. Die Demonstration wurde aus Anlass des 44. Jahrestages der Naksa („Rückschlag“) organisiert, dem Beginn der israelischen Besetzung des Gazastreifens und der Westbank und der damit verbundenen Vertreibung von 300 000 Palästinensern, darunter Flüchtlingen von 1948, aus ihrer Heimat.

Vertreter  verschiedener Parteien und Organisationen sprachen bei der Kundgebung, berichtete die internationale Solidaritätsbewegung (International Solidarity Movement-ISM) am 5. Juni 2011.

Den gleichzeitig stattfindenden Demonstrationen auf den von Israel besetzten Golanhöhen und am Qalandia Checkpoint zwischen Ramallah und Jerusalem begegnete die israelische Armee mit grosser Brutalität: Während in Qalandia Tränengas, Schockgranaten und gummiummantelte Stahlkugeln eingesetzt wurden, schossen israelische Scharfschützen mit scharfer Munition auf die Demonstranten im syrischen Ort Majdal Shams und töteten nach Berichten aus Syrien 23 Menschen. 1)

Bei den Nakba-Protesten am 15. Mai 2011 in der West Bank, Gaza und an den Grenzen mit Libanon und Syrien wurden 16 Teilnehmer getötet und 400 verletzt.

In Hebron und in Al-Walajah bei Bethlehem wurden ebenfalls Kundgebungen zum Naksa-Tag durchgeführt.2)

Amnesty International hat zu einer Untersuchung der Todesfälle an der syrischen Grenze aufgerufen. Die Organisation sagte, dass  sie „sehr besorgt sei, dass israelische Truppen übermässige Gewalt ausgeübt hätten, indem sie scharfe Munition gegen Demonstranten einsetzten, die das Leben von israelischem Militärpersonal und anderen nicht gefährdeten.“3)
1)    http://palsolidarity.org/2011/06/18732
2)    http://palsolidarity.org/2011/06/18717
3)
    Amnesty: Israel must investigate Golan deaths, http://www.maannews.net/eng/ViewDetails.aspx?ID=394497

 

Bil’in: Ein Journalist verwundet beim Protest zu „Al Naksa“ - Zum Jahrestag der „Naksa“ trugen Demonstranten in Bil’in zwei überdimensionale Landkarten von Palästina, eine Karte mit einer grossen 63 für die „Nakba“ von 1948, der ethnischen Säuberung Israels von ca.700 000 Palästinensern, und eine Karte mit der Zahl 44 für den Tag der „Naksa“, dem Beginn des Sechs-Tage-Krieges 1967 und der israelischen Besetzung der Westbank und Gazas. Auf dem Protestzug zur Mauer forderten die Teilnehmer das Recht auf Rückkehr für palästinensische Flüchtlinge und die Beendigung der israelischen Besatzung. Sie trugen gelbe Banner für den inhaftierten Fatahführer Marwan Barghouti und palästinensische Fahnen.

Am Osttor der israelischen Mauer feuerten die israelischen Soldaten Tränengas in die Menge und Khaled Mansra, ein Korrespondet für Iranian TV und Watan TV wurde von einem Kanister am Bein verletzt und musste von Sanitätern behandelt werden. Tränengaskanister wurden auch in die Olivenhaine gefeuert und setzten ein Feuer in Gang, das mehrere Bäume verbrannte.

Einige Protestteilnehmern kamen bis an die Trennbariere heran und konnten einige Meter des nach internationalem Recht illegalen Metallzaunes zerschneiden.1)

Im Mai 2011 berichtete das Bürgerkomitee von zwei nächtlichen Razzien der israelischen Armee im Dorf, am 10. Mai wurden drei Männer festgenommen und am 29. Mai wurde das Dorf mit Tränengas und Schockgranaten aus dem Schlaf gerissen und terrorisiert.2)
1)
       http://www.bilin-ffj.org/index.php?option=com_content&task=view&id=362&itemid=1
2)       http://www.bilin-village.org/english/

 

Al Walajah zum Naksa-Tag: Arabischer Frühling gibt neue Hoffnung - In Erinnerung an die Naksa versammelten sich Palästinenser aus Betlehem, dem Dheisheh Flüchtlingslager und aus Hebron in Al Walajah, wo die Apartheidmauer das kleine Dorf bei Bethlehem stranguliert, berichtete der Palestine Monitor am 5. Juni 2011.  „ Jerusalem steht für nationale Würde“ war das Thema der Demonstration, die vom  örtlichen Widerstandskomtee (Local Campaign for Resistance against the Wall) organisiert wurde, und mit der Hilfe von Al Mubadara, der palästinensischen Nationalen Initiative; alle palästinensischen Parteien waren zur Teilnahme eingeladen.

Mazin Al-Azza vom Bürgerkomitee begann die Demonstration um 11 Uhr mit einer Rede nur etwa 100 Meter von den 300 israelischen Soldaten und Grenzpolizisten entfernt, die die etwa 500 unbewaffneten Protestteilnehmer in Schach halten sollten. Zur gleichen Zeit begannen die Naksaproteste in Qalandia und auf den Golanhöhen, wo „23 Menschen“ getötet wurden. 1)

Sabreen Abeedallah aus dem Dorf wies gegenüber dem Palestine Monitor daraufhin, dass An Naksa hier zum ersten Mal begangen wurde und betonte den Zusammenhang mit dem arabischen Frühling:“ Weil An Naksa für die Niederlage der arabischen Armeen steht, ist es wichtig, sich jetzt daran zu erinnern, wenn überall die arabischen Menschen aufwachen. Es gibt uns erneute Hoffnung.“

Beim Protest im Dorf am 15. Mai zur „Nakba“ wurden drei Palästinenser, darunter Dr. Mazin Qumsiyeh verhaftet; am 5. Juni gab es keine Festnahmen. 1)       Im englischen Text: „where 14 Syrians were killed“: http://www.palestinemonitor.org/?p=590

 

Ni’lin: Vor zwei Jahren wurde Aqel Srour erschossen - Dreihundert Demonstranten versammelten sich an diesem Freitag in Ni’lin, um den zweiten Todesjahr eines Dorfbewohners zu begehen. Aqil Srour wurde am 5. Juni 2009 von israelischen Soldaten erschossen, die an diesem Tag 0.22 Kaliber Kugeln auf die Demonstranten feuerten. Der Vater von drei Kindern hatte einem jungen Protestteilnehmer beizustehen versucht, der ebenfalls von einer Kugel getroffen wurde. Aqe Srour wurde ins Krankenhaus transportiert, wurde aber bei der Ankunft für tot erklärt.

Srour war der fünfte Dorfbewohner, der bei den unbewaffneten Protesten im Dorf Ni’lin von israelischen Soldaten getötet wurde.
http://www.nilin-village.org/

 

Nabi Saleh: Erneuter Angriff mit Chemikalien auf das Dorf - Am Freitag versammelten sich um die Mittagszeit etwa 60 Menschen aus dem Dorf, den Nachbargemeinden, aus Ramallah, Israel und Europa in Nabi Saleh und begannen den wöchentlichen Protest gegen die israelische Besatzung auf palästinensischem Land und die fortgesetzte Kolonialisierung durch die israelischen Siedlungen und die Annexionsmauer, obwohl die israelische Armee vom frühen Morgen an Blockaden auf den Zufahrtsstrassen nach Nabi Saleh errichtet und Soldaten in mehreren Gruppen im Dorf stationiert hatte.

Von Beginn der Demonstration an feuerten die israelischen Soldaten Tränengas und Schockgranaten auf die Menge, die drei Stunden lang ihre Protestlieder sang und sich nicht provozieren liess. Obwohl kein einziger Stein geworfen wurde, setzten die Soldaten ihren Beschuss mit Tränengas fort und durchsuchten das Dorf in kleinen Trupps auf der Suche nach Jugendlichen, allerdings vergeblich.

Bei Sonnenuntergang brachte die Armee das Skunkmobil heraus und besprühte Wohnhäuser und ihre Wassertanks mit der übelriechenden, stickigen Mischung aus Wasser und Chemikalien. Unter den Palästinensern brach ein kurzer Streit um eine improvisierte Barriere gegen das Skunkmobil aus, der Protest endete jedoch ohne Verletzungen und Festnahmen. http://popularstruggle.org/content/nabi-saleh-suffers-another-chemical-attack

 

Budrus: Privater Sicherheitsdienst eröffnet das Feuer auf Demonstranten - Am Freitag hatte das Bürgerkomitee Budrus zu einem Protetst gegen den Diebstahl von Ressourcen aus der besetzen palästinensischen Westbank durch Israelis aufgerufen, im besonderen gegen den von einem Ex-Offizier der israelischen Zivilbehörde betriebenen Steinbruch auf dem Land mehrerer palästinensischer Dörfer, darunter Ni’lin und Budrus (siehe Vierte Genfer Konvention). Als die etwa 50 Menschen sich dem Steinbruch in einer friedlichen Prozession näherten, eröffneten die Wachmänner das Feuer, anfänglich in die Luft, in Reaktion auf die Rufe der Demonstranten (auf Hebräisch) dann auch direkt auf die Demonstranten.

Viele der Protestteilnehmer hatten sich, auf den Boden geworfen,  als die ersten Kugeln flogen; als die Kugeln dann auf Körperhöhe kamen, rannten sie in Sicherheit; dabei wurde ein 47-jähriger Bauarbeiter aus Budrus von Schrapnell im Gesicht verletzt.

Kurz danach kamen drei Militärjeeps an, um Ordnung und Ruhe wiederherzustellen: Sie informierten die Demonstranten durch Lautsprecher, dass Demonstrationen vom Gesetz verboten seien und feuerten Tränengas, das einen Brand verursachte, der einige Olivenbäume zerstörte.
http://popularstruggle.org/content/private-security-guards-open-fire-peaceful-demo

 

Kufer Malik: Wöchentliche Proteste gegen Aussenposten geplant - Das Westbankdorf Kufer Malik, etwa 17 Kilometer im Nordosten von Ramallah gelegen, hat am Wochenende einen ersten Freitagsprotest gegen einen Aussenposten der Siedler von Kohav Hashahar geplant. Am 3. Juni wollen Palästinenser und Solidaritätsaktivisten aus Israel und der Welt zu dem besetzten Dorfland marschieren, auf dem die Siedler zwei Zelte aufgebaut und trotz wiederholter Proteste der Dorfbewohner bei der israelischen Zivilverwaltung einen neuen Aussenposten errichtet haben.
http://popularstruggle.org/content/kufer-malek-protest-new-settlement-friday   Übersetzt und Zusammengestellt v. Martina Lauer

Dokumentation - Friedlicher Widerstand in Palästina (Ni'lin - Bil'in u.a.) >>>

 

 
Palestinian activism energised by Arab Spring - Palestinian activists adapt tactics from uprisings to their own struggle, as tide of Pan-Arabism brings popular support. - Yasmine Ryan – Palestinian activists are looking to the Arab Spring to bring new energy and methods to their own struggle against Zionism. Generations of Palestinian refugees living in squalid camps in Lebanon, Syria and Jordan have been paying close attention as their fellow Arabs have risen up against corrupt and oppressive leaders, as have those living in Gaza, the West Bank and Israel. Then, on May 15, Palestinians launched their own movement with a symbolic enactment of the return to Palestine. The events' organisers chose to emphasise collective action, rather than the collective sorrow that has tended to mark the date in previous years. "For the first time, we saw all the Palestinian factions united under one slogan: return to Palestine and carrying the same flag, that of Palestine," a Palestinian activist who goes by the pseudonym of Abu Omar says. >>>

 


8.6.2011
 

 

Neue Intifada - Todesschüsse gegen Demonstranten -  Werner Pirker - Mit gezielten Todesschüssen sind israelische Soldaten gegen unbewaffnete Demonstranten vorgegangen, die sich am Sonntag von Syrien aus in Richtung der von Israel besetzten Golanhöhen in Bewegung gesetzt hatten. Dabei sind 23 Menschen, überwiegend palästinensische Flüchtlinge, ums Leben gekommen. Nach Ansicht des israelischen Premiers Benjamin Netanjahu hätten sich die Demonstranten der Grenzverletzung schuldig gemacht und damit die Existenz Israels direkt in Frage gestellt. Das ist eine äußerst exzessive Auslegung des israelischen Selbstverteidigungsrechtes. Erstens sind die Opfer auf der syrischen Seite der Grenze erschossen worden. Und zweitens handelt es sich bei dieser Grenze nicht wirklich um eine Grenze, sondern um eine Waffenstillstandslinie am östlichen Rand eines widerrechtlich annektierten Gebietes. >>>

"Grenzstürmer" beigesetzt

Richard Falk on the Golan clashes

 
 

Die Jäger ziehen durch das Land - Demo "Keine antisemitischen Veranstaltungen in Hamburg "

Hamburg, Kundgebung gegen Palästina-Solidaritätsveranstaltung vorm Curio-Haus der GEW. Ein Sonnenbebrillter mit Nazi-Frisur und einer im grünen Hemd finden, Israel sei von Vernichtung bedroht, und rufen "Nieder mit Deutschland". NeoCon-Video, 17 Minuten. Ist jetzt Deutschland von Vernichtung bedroht? Auf dem Video fehlt, wie die NeoCon-Gruppe von ca. 40 Personen Palästinensern "Nazis raus!" entgegen gerufen und erklärt hat, die Palästina-Solidaritätsveranstaltung sei die "Wannsee-Konferenz". Die Palästinenser werden nicht nur bedroht: Täglich werden einige von ihnen verletzt oder getötet durch die, für die sich die Nazi-Frisur und das Grünhemd einsetzen. Die Hamburger Partei Die Linke hat sich inzwischen von der Palästina-Solidaritätsveranstaltung distanziert. Sie kann damit rechnen, daß die Hamburger Friedensbewegung sich nun ihrerseits von der Partei Die Linke distanziert. Dann mag die Partei Die Linke mit den Kriegsgrünen oder mit der Agenda-2010-SPD fusionieren; am besten mit beiden. Und U-Boote an Israel verschenken. Quelle Thomas Immanuel Steinberg


 

Verhaltensregeln - Entschieden gegen die Wirklichkeit im Nahen Osten  - DIE LINKE - Beschluss der Vorstandssitzung vom 6. Juni 2011 zur Vorlage auf der Sitzung der Bundestagsfraktion Die Linke am 7. Juni 2011: Entschieden gegen Antisemitismus - Die Fraktion DIE LINKE hat in ihrer Sitzung am 7.6.2011 einstimmig folgenden Beschluss gefasst: "Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE werden auch in Zukunft gegen jede Form von Antisemitismus in der Gesellschaft vorgehen. Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Partei heute und niemals einen Platz. Die Fraktion DIE LINKE tritt daher entschieden gegen antisemitisches Gedankengut und rechtsextremistische Handlungen auf. Die Mitglieder der Bundestagsfraktion erklären, bei all unserer Meinungsvielfalt und unter Hervorhebung des Beschlusses des Parteivorstandes gegen Antisemitismus vom 21.Mai 2011: Wir werden uns weder an Initiativen zum Nahost-Konflikt, die eine Ein-Staaten-Lösung für Palästina und Israel fordern, noch an Boykottaufrufen gegen israelische Produkte noch an der diesjährigen Fahrt einer 'Gaza-Flottille' beteiligen. Wir erwarten von unseren persönlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den Fraktionsmitarbeiterinnen und Fraktionsmitarbeitern, sich für diese Positionen einzusetzen." >>>

Wenn sie Herrn Ernst schreiben, aufklären möchten: klaus.ernst@bundestag.de
oder und seine Kollegin: gesine.loetzsch@bundestag.de

Kommentar: Die Linke will Einigkeit – keine eigene Meinung und kein friedenspolitisches Engagement! - Freiheitsliebender - Bislang war die Linke, die Partei in Deutschland, die sich wohl intensivisten für eine Lösung des Nahostkonfliktes eingesetzt hat! Damit ist es nun vorbei. Klaus Ernst, Parteivorsitzender und Bundestagsabgeordneter der Linken, veröffentlichte vor wenigen Stunden eine Mitteilung, die besagt, dass es Abgeordneten der Linken nun nicht mehr gestattet ist die Ein-Staaten-Lösung in Betracht zu ziehen oder an der diesjährigen Free-Gaza-Flotte teilzunehmen! So schreibt Ernst auf seiner Seite über den einstimmigen Beschluss den die Fraktion beschloßen hatte: “Wir werden uns weder an Initiativen zum Nahost-Konflikt, die eine Ein-Staaten-Lösung für Palästina und Israel fordern, noch an Boykottaufrufen gegen israelische Produkte noch an der diesjährigen Fahrt einer ‘Gaza-Flottille’ beteiligen.” In dem Text auf seiner Homepage begeht Herr Ernst den größtmöglichen Fehler, er setzt die Free Gaza-Flotte und die Ein-Staaten-Lösung faktisch mit Rechtsextremismus und Antisemitismus gleich!Appel an Klaus Ernst und die Linke Man kann nur an Herrn Ernst und die gesamte Fraktion der Linken appelieren, dass sie diese Entscheidung umformulieren und vor allem die Ein-Staaten-Lösung nicht mit Antisemitismus gleichsetzen! Es ist einer >>>

 

Palästinensische Gemeinde Deutschland - Kontakt Raif Hussein - Presseerklärung der PGD zu den Antisemitismusvorwürfen gegen die Bundestagsabgeordnete Inge Höger

Die Palästinensische Gemeinde Deutschland ist entrüstet und empört über die Vorwürfe der Israel-Lobby gegen die Bundestagsabgeordnete Inge Höger.

Der Vorwurf und die Bezichtigung des Antisemitismus ist nicht nur absurd, sondern auch eine nicht zu akzeptierende Verharmlosung des Antisemitismus und dessen Gräueltaten. Die selbst ernannten Schützer des jüdischen Staates haben es sich zur Aufgabe gemacht, jeden einen Maulkorb zu verpassen, der auch annähernd eine Kritik an der Politik Israels übt.

Inge Höger hat sich wie tausende Bundesbürger und Persönlichkeiten zu den Gräueltaten der israelischen Besatzungsmacht in Gaza kritisch geäußert und die anhaltende Blockade verurteilt. Sie hat sich über die seit Jahrzehnten anhaltende Menschenrechtsverletzung im besetzten Palästina öffentlich beschwert. Nicht nur, dass dies ihr demokratisches Recht ist, sondern es ist sogar ihre Pflicht als Vertreterin im Bundestag eines demokratischen Staates, der internationale Rechte und Konventionen achtet und respektiert.

Die Maulkorbpolitik der Israel-Lobby unterhöhlt langsam aber sicher die demokratischen Pfeiler der Bundesrepublik Deutschland. Ein Gut, worauf die deutsche Bevölkerung nicht wegen der Kritik an einer rassistischen Regierung und ihrer menschenverachtenden Politik ganz einfach aufgeben sollte.

Kritik an der Politik des Staates Israel ist keinesfalls einhergehend mit antisemitischen Gedanken. Mit einer Gleichsetzung – ein durchaus häufiges Phänomen dieser Zeit - wird der Begriff seiner historischen Grundlage beraubt, verwässert und vor allem verharmlost.

Die Solidarität Inge Högers mit dem palästinensischen Volk und seiner Sehnsucht nach Freiheit, Ende der Besatzung und Errichtung eines palästinensischen Staates neben dem Staat Israel in den Grenzen vom 04. Juni 1967 ist ehrenwert. Sie ist die Stimme vieler Menschen in der Bundesrepublik Deutschland, die das Stillschweigen der Bundesregierungen gegenüber der Politik des Staates Israel und der Arroganz der israelischen Besatzungsmacht, die seit Jahrzehnten den Weltfrieden aufs Spiel setzt, nicht mehr hinnehmen wollen.

Wir vom Vorstand der Palästinensischen Gemeinde Deutschland stehen auf der Seite Inge Högers, wir stehen für die freie demokratische Meinung und wir stellen uns gegen die Maulkorbpolitik der selbsternannten Schützer des Staates Israel.

Wir appellieren an Inge Höger und die Tausende von Menschen, die das Gleiche denken und sagen: Kämpft weiter um Freiheit und Menschenrechte. Denn der Kampf um Freiheit und Menschenrechte ist ein ehrenwerter Kampf. So hat uns Hannah Ahrendt gelehrt, und das sollte Eckpfeiler der deutschen Gesellschaft sein und bleiben.

Dokumentation zum Thema "Jagd die Linke - Antizionisten sind Antisemiten" >>>

Videos - Deutscher Bundestag - Aktuelle Stunde: Untersuchungen zu möglichem Antisemitismus in der Partei DIE LINKE. >>>

Sitzungsprotokoll Bundestag  -   TOP ZP 1 Aktuelle Stunde: Untersuchungen zu möglichem Antisemitismus in der Partei DIE LINKE >>>

 
 

Libyen - Farhat Bengdara – ein Kollaborateur im Hintergrund betreibt die Umleitung libyschen Vermögens - Wie italienische Medien Ende April berichteten, ist der britische Bankenriese HSBC bereits in Bengasi, um den Aufbau einer neuen libyschen Zentralbank zu betreuen. (A Bengasi nasce la «Banca centrale» dei ribelli, Il Sole 24ORE, 27.4.2011). Sein italienischer Mitbewerber UniCredit folgte nun, wie Maghreb Confidential meldete, begleitet vom Ölmulti Eni, nach. (Unicredit also has an eye on Benghazi, Maghreb Confidential, 26.5.2011) - Die italienische Bankengruppe, die zweitgrößte Europas, schmiedet bereits seit längerem Pläne zum Neuaufbau eines Banksystems in der Rebellenhauptstadt Bengasi, maßgeblich vorangetrieben von ihrem Vizepräsidenten Farhat Omar Bengdara, der bis vor kurzem noch der Gouverneur der Libyschen Zentralbank war. Bengdara gehört mit dem Chef des „Exekutivrats“ der Rebellen, Mahmoud Dschibril, und dem früheren libyschen Wirtschaftsminister Ali Al-Issawi zu dem Kreis von libyschen Führungspersonen, die sich vergeblich für eine wesentlich stärkere wirtschaftliche Liberalisierung des Landes und mehr ausländische Investitionen einsetzten und ihre Vorstellungen nun durch den Aufstand durchsetzen wollen. Auch er kommt aus Bengasi und war wie diese auf das Geschehen offensichtlich sehr gut vorbereitet. >>>

 
 

Vortrag - Prof. Dr. Helga Baumgarten - Birzeit Universität (website: home.birzeit.edu/dmhr/ ) an der Universität Tübingen: Die Aufstände in den arabischen Ländern - eine Analyse der Transformationen in der arabischen Welt - Tübingen 12. Mai 2011

 


Tear Gas in the morning, the comic book - “Tear gas in the morning is a fictional story that is based on real life,” said Katie Miranda, the comic’s creator, illustrator and co-author. Drawing inspiration from her three years in the West Bank, Miranda has crafted a graphic narrative about a “naive” Jewish-American activist working and living under the Israeli occupation of Palestine.
“I made this for people who don’t know a lot about the situation,” she said. “I don’t want to write something that’s preaching to the choir. I hope not only activists read this: my goal is have a much broader audience and reach people who are very confused about this situation.” >>>


7.6.2011
 

 

Fußnoten des Grauens - Opferperspektive: Joe Sacco macht kein Geheimnis daraus, auf wessen Seite er steht. - Aufklärerisch, vielschichtig, parteiisch: Comicautor Joe Sacco arbeitet in seiner eindrucksvollen Nahost-Reportage „Footnotes in Gaza“ ein dunkles Kapitel der israelisch-palästinensischen Geschichte auf. In Kürze soll der Band auf Deutsch erscheinen. In bewährter Manier rekonstruiert Sacco in seinem Comic anhand von historischen Dokumenten, Augenzeugenberichten und persönlichen Erinnerungen diesen zur Fußnote verkommenen Teil der israelisch-palästinensischen Geschichte. Dabei konzentriert er sich auf zwei Vorfälle in den benachbarten Städten Khan Younis und Rafah, wo 1956 insgesamt 386 Palästinenser ums Leben gekommen sind. Ausgangspunkt seiner Dokumentation ist die eigene Recherche in der von Gewalt und Zerstörung geprägten Umwelt des Gazastreifens. Sein emsiges Suchen nach Zeitzeugen und ihren Geschichten sowie seine Interpretation der auf ihn einwirkenden Eindrücke bilden den übergreifenden Zusammenhang all seiner Text-Bild-Reportagen. >>>

 
 

44 Jahre israelische Besatzung und Unterdrückung - Die israelische Besatzung der Westbank, des Gaza-Streifens und Ost-Jerusalems, die am 05. Juni 1967 begann, ist eine Fremdherrschaft, die Vertreibung, Enteignung und Zerstörung als ein rechtmäßiges und legitimes Mittel ansieht. Ein Leben in Frieden, Freiheit und Sicherheit in seiner eigenen Heimat führen zu können, ist damit dem palästinensischen Volk über Generationen hinweg genommen worden, erklärt Salah Abdel Shafi, Generaldelegierter Palästinas. „Die von Israel in den besetzten palästinensischen Gebieten und unter den Augen der internationalen Gemeinschaft seit Juni 1967 praktizierende illegale und diskriminierende Politik muss endgültig beendet werden. Dass eine Besatzung seit 44 Jahren bestehen und bis in das 21. Jahrhundert fortgeführt werden kann, ist eine menschliche Tragödie. >>>

 
 

Dagan, Ashkenazi, Diskin, Peres Likely Foiled 2010 Netanyahu-Barak Attack on Iran - Richard Siverstein - Amir Oren is one of Haaretz’s most artful journalists when he addresses sensitive security-related matters. In his current story (Hebrew, English here), if you read between the lines and put 2+2 together, you’ll understand that Oren is telling us with a wink and a nod that a few of Israel’s Wise Old Men (not all are old, and some haven’t always been wise, but in this case they were) frustrated a plan by Bibi Netanyahu to attack Iran in 2010. This accords with statements made recently by Meir Dagan in which he frets that with the removal from office of virtually the entire military and intelligence leadership over the past few months, there remains no one who will represent an honest and pragmatic voice regarding Israeli policy toward Iran. >>>

 

 

Extensive reporting by Jerusalem Post on Naksa events, including a video - Yaakov Lappin & Herb Keinon - Syria claims "23 killed, 350 wounded" in border clashes; confrontation could go on for days as protesters set up camp in Kuneitra for the night; Assad desperate "to distract from slaughter within own country," IDF says.

 


6.6.2011
 

 

Die  “goldene Chance”

Historiker Michael Wolffsohn plädiert für "Bundesrepublik Jordanien-Palästina" -  Der Historiker Michael Wolffsohn plädiert dafür, Jordanien zum Staat aller Palästinenser zu machen. Der Professor an der Universität der Bundeswehr schlug in einem Kommentar für das Magazin "Focus" vor, eine "Bundesrepublik Jordanien-Palästina" mit dem Westjordanland als Bundesland "Westjordanien" und dem Gaza-Streifen zu bilden. Wolffsohn hält es auch für denkbar, einen Staatenbund "Palästina-Jordanien-Israel" zu schaffen, in dem die arabische Bevölkerung Israels entweder das aktive und passive Wahlrecht für das israelische oder das palästinensisch-jordanische Parlament bekäme  >>>

Vertreibung - Ethnische Säuberung
Al Nakba - 14.05.1948 - 3
Al Nakba - 14.05.1948 - 2
Al Nakba - 14.05.1948 - 1
Nakba - Historische Fotos 1
Nakba - Historische Fotos 2
Landraub
Militärorder - Ausweisung
Knesset verbietet Gedenken an Nakba

14. Mai 1948 - 14. Mai 2006 - Al Nakba

 

 

Israelische Soldaten töten 20 Demonstranten - Zusammenstösse an der syrischen Grenze - Unbefristeter Sitzstreik angekündigt -Israelische Soldaten sind am Sonntag gewaltsam gegen propalästinensische Demonstranten auf den Golanhöhen vorgegangen und haben mindestens 20 Menschen getötet. Das syrische Fernsehen berichtete, 325 weitere Menschen seien verletzt worden. Die Demonstranten hatten sich der Grenzbefestigung genähert. >>>

Besatzungssoldaten ermorden 20 palästinensische Demonstranten am Naksa-Tag - Israelische Besatzungssoldaten haben am Sonntag Schusswaffen gegen Demonstranten auf den Golanhöhen an der Grenze zu Syrien eingesetzt, 20 Menschen kamen dabei ums Leben, mindestens 325 weitere erlitten Verletzungen. >>>

Israel am "Naksa-Tag" Mehrere Palästinenser erschossen - Bei Zusammenstößen mit israelischen Soldaten kommen einem TV-Bericht zufolge 14 Palästinenser ums Leben. Die Männer erstürmen die Golanhöhen, um an den Ausbruch des Sechs-Tage-Kriegs vor 44 Jahren zu erinnern. Im Westjordanland werden offenbar mindestens 20 Menschen verletzt. >>>

Auf den Golanhöhen und im Westjordanland ist es bei Demonstrationen gegen die israelische Besatzung am Wochenende zu schweren Ausschreitungen gekommen. „Entweder wir sterben für Allah oder kehren in unsere Heimat zurück“, riefen die Demonstranten, die sich auf syrischer Seite den Grenzanlagen näherten. Berichte des staatlichen syrischen TV, wonach gestern, Sonntag, mindestens 14 Demonstranten von Soldaten erschossen worden waren >>>

Israels Militär schießt scharf - Die Soldaten eröffneten das Feuer, als mehrere Teilnehmer des Protests die Sperranlagen an der israelisch-syrischen Grenze überwinden wollten. >>>
 

Israeli left-wing leader: IDF used 'excessive force' in Naksa Day protests - Former MK Uri Avneri says soldiers are 'trigger-happy' when it comes to Palestinians yet soft on 'violent' Jewish settlers; Israeli Arab MK Jamal Zahalka, calls IDF killing of protesters a 'war crime.' - Haaretz Service - Uri Avneri, former MK and activist with Gush Shalom left-wing organization, said Sunday that the IDF used excessive force against the protesters in the Golan Heights. "The trigger-happy behavior stands out in particular when compared to the softness with which violent settlers are treated," >>>


Four killed, 30 Injured as Israeli Troops Attack Naksa Protests in Ramallah and Golan Heights - Ramallah – On Sunday four civilians were killed and 30 injured when Israeli soldiers opened fire at protesters marking Naksa across the West Bank, Gaza Strip, and the Syrian border. >>>>


Fotoserie 1 - Israelische Sniper in besetzem Land >>>

Fotoserie 2 - Golanhöhen Syrien >>>

 

Die Palästinenser setzen zunehmend auf gewaltfreien Widerstand gegen die Besatzung. Für den 8. Juli haben sie Unterstützer aus der ganzen Welt nach Palästina eingeladen. Die Vorbereitung für das Treffen hat begonnen. - Bettina Marx - Sie kommen von überall in Europa und wollen nach Palästina: Rund 1000 Friedensaktivisten werden am 08. Juli auf dem internationalen Ben-Gurion-Flughafen in Israel landen. In den besetzten Gebieten wollen sie sich mit palästinensischen Aktivisten treffen und acht Tage lang an Widerstandsaktionen gegen die Besatzung teilnehmen. "Willkommen in Palästina" ist das Motto dieser Woche, die von palästinensischen und europäischen Gruppen geplant wird. Lubna Masarwa ist Aktivistin aus Jerusalem und Mitorganisatorin des 08. Juli. Sie ist nach Berlin gekommen, um deutsche Unterstützer zur Teilnahme an der Aktion zu motivieren. "Es ist für uns sehr wichtig, dass die internationale Gemeinschaft ihre Stimme gegen die israelische Besatzung erhebt" >>>

 
 

Zur Hetze gegen Inge Höger MdB - Unsere VVN-BdA-Kameradin Inge Höger aus Herford ist derzeit einer Verleumdungskampagne ausgesetzt, weil sie Solidarität mit den Palästinensern zeigte. Eine aktuelle Stunde im Bundestag befasste sich vorwiegend mit ihr. Dazu hat sie selbst (siehe unten) und Norman Paech (siehe http://www.jungewelt.de/2011/06-01/024.php Stellung genommen.

Frankfurter Rundschau - Gegendarstellung zu dem Artikel „Antisemiten in der Linkspartei“ vom 18.05.2011 - Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit fordere ich die Frankfurter Rundschau auf, zu dem o.a. Artikel folgende Gegendarstellung abzudrucken:

In dem Artikel „Antisemiten in der Linkspartei“ in der FR vom 18.05.2011 wird der Eindruck erweckt, die Bundestagsabgeordnete Inge Höger sei auf einer Konferenz von Hamas-Sympathisanten in Wuppertal auf getreten.

Richtig ist: Die Bundestagsabgeordnete Inge Höger war als Gast zu der 9. Konferenz der Palästinenser in Europa eingeladen und hat dort ein Grußwort gehalten. Die Konferenz ist eine Initiative der in Europa lebenden Palästinenserinnen und Palästinenser und verschiedene palästinensischen Organisationen. Es ging bei dieser Konferenz um das Versöhnungsabkommen zwischen Fatah und Hamas und insgesamt dreizehn palästinensischen Organisationen und das in der UN-Resolution 194 anerkannte Rückkehrrecht der Palästinenser.

Auf dieser Konferenz haben u.a. Felicia Langer (Trägerin des alternativen Nobelpreises), der palästinensische Minister a.D. Mustafa Barghouti, das Führungsmitglied der Fatah Fadwa al Barghouti und auch die linke Bundestagsabgeordnete Inge Höger Grußworte gesprochen.

Auf der Bühne wurde allen Gästen ein palästinensischer Schal umgelegt. Inge Höger hätte es als unhöflich empfunden, in dieser Situation das Tragen dieses Schals abzulehnen. Der Schal zeigte die Orte in Palästina, aus denen vor der Ausrufung des Staates Israel Palästinenserinnen und Palästinenser vertrieben wurden.

Israel hat bis heute keine Staatsgrenzen definiert und beansprucht alle ehemaligen palästinensischen Gebiete. Erst in einem Friedensvertrag wird es eine Lösung für die Grenzfrage geben. Barak Obama hat in einer aktuellen Rede den Anspruch auf die Grenzen von 1967 als Grenzen zwischen Israel und Palästina bekräftigt. Inge Höger MdB DIE LINKE  Mitglied im Verteidigungsausschuss

Dokumentation zum Thema "Jagd die Linke - Antizionisten sind Antisemiten" >>>

Videos - Deutscher Bundestag - Aktuelle Stunde: Untersuchungen zu möglichem Antisemitismus in der Partei DIE LINKE. >>>

Sitzungsprotokoll Bundestag  -   TOP ZP 1 Aktuelle Stunde: Untersuchungen zu möglichem Antisemitismus in der Partei DIE LINKE >>>

 
 

Offener Brief II


Unterzeichnende:
Berlin Academic Boycott,
http://berlinacademicboycott.wordpress.com/

BDS Gruppe, Berlin, www.bds-kampagne.de

Kritische Jüdinnen, Juden und Israelis, Berlin, kritischeisraelis@googlemail.com

 

 

Sehr geehrter Herr Dekan Prof. Dr. Heinrich,

sehr geehter Herr Prof. Dr. Nolte,

sehr geehrte Professorinnen und Professoren der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin,

 

mit Erstaunen und Empörung stellen wir fest, dass der Lehrstuhl Professor Dr. Georg Nolte, Humboldt-Universität zu Berlin für den 6. Juni 2011 zum Vortrag von Emanuel Gross, Universität Haifa, zum Thema „The Struggle of Democracy against Terrorism- The Israeli Way“ einlädt.

Bereits zu Gross’ geplantem, jedoch verschobenem Vortrag im April 2010 haben wir die Juristische Fakultät über das menschenrechtswidrige Vorgehen des Eingeladenen als Militärrichter bzw. Staatsanwalt in den von Israel besetzten palästinensischen Gebieten in Kenntnis gesetzt (s. Anhang). In unserem Schreiben vom 18.4.2010 haben wir ausführlich die u.a. von Amnesty International verdeutlichten gravierenden Menschenrechtsverletzungen der Militärjustiz während der Amtszeit von Gross verdeutlicht. mehr >>>

 


5.6.2011
 

 

Der Nahe Osten im Spiegelbild betrachtet - Ira Chernus - Tuches aufn tish: Hintern auf den Tisch. Auf diese anschauliche Art und Weise haben meine Jiddish-sprechenden Vorfahren sich ausgedrückt um zu sagen: "Hört auf mit dem Unfug, lasst uns über die Wahrheit reden." Es scheint ein besonders geeigneter Ausdruck zu sein, nachdem man eine Woche lang das Schattenboxen zwischen Präsident Obama und dem israelischen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu beobachtet hat, das keinen greifbaren Fortschritt in Richtung eines israelisch-palästinensischen Friedens brachte. Die Wahrheit ist– wie der Tisch – gewöhnlich hart und unbequem. Präsident Obamas verklausulierter öffentlicher Ruf nach einer Zwei-Staaten-Lösung entlang von Israels 1967er-Grenzen mag tatsächlich einen neuen Schritt bedeuten. Vielleicht wird er sogar Teil eines langfristigen Spielplanes, der sich womöglich sogar auszahlt. Aber hier ist das Problem: bis jetzt zeigt Obama keine Neigung, seinen Worten mit der Macht der US-Regierung Nachdruck zu verleihen. Bis er das tut, werden jene Worte Israel nicht dazu veranlassen, seine Herrschaft über die Palästinenser zu ändern. Und es gibt noch ein tiefer liegendes Problem. Der einflussreiche israelische Kolumnist Sever Plocker wies auf den Kern der Sache hin: der amerikanische Präsident hat „eindeutig das Wesentliche des israelisch-zionistischen Narrativs übernommen. Plocker könnte dasselbe über alle amerikanischen Spitzenpolitiker und die US-Medien gesagt haben. Der amerikanische Diskurs über den israelisch-palästinensischen Konflikt wird von der Darstellung bestimmt, die die meisten Israelis erzählen. Verdrehte Realitäten Tuches aufn tish. Lasst uns ehrlich sein! Die israelische Geschichte verdreht nicht nur die Wahrheit, sie verkehrt die Wahrheit ins Umgekehrte. Es ist schon unheimlich, denn was die Israelis so grundsätzlich über die Palästinenser behaupten, ist die genaue Beschreibung ihrer selbst. >>>

 
 

Israels Anspruch auf "die Region von Judäa und Samaria und Jerusalem, sowie benachbarte jüdische Ansiedlungen" ist gerechtfertigt - Brief von "Anwälten aus aller Welt" / Reiner Bernstein antwortet auf dieses "schwere Geschütz" - "Eine UN Resolution, die einen palästinensischen Staat in den 'Grenzen von 1967' anerkennt, wäre illegal" heißt der Titel eines Briefes, den die Anwälte des "Legal Forum for Israel" gemeinsam mit Alan Baker vom Jerusalem Center for Public Affairs verfasst haben. Der Brief richtet sich an den Generalsekretär der Vereinten Nationen und ist von Juristen weltweit unterzeichnet wurden. Der Brief warnt den Generalsekretär und beschreibt, dass die Rechtswidrigkeit dieses Schrittes den Vereinten Nationen und dem Friedensprozess schaden würde. Der Brief, den wir im Folgenden dokumentieren, ist an Demagogie und Verzerrung des Völkerrechts kaum zu überbieten. Der Rückgriff auf eine diffuse "Rechtslage" aus >>>

 

"Bastel dir einen Antisemiten" - Die angeblichen Freunde Israels, das Lobbynetzwerk der wirklichen Rassisten verdreht nicht nur die Wahrheit, sie verkehren die Wahrheit ins Umgekehrte.
Es ist schon unheimlich, denn was diese Rassisten so grundsätzlich über angebliche Antisemiten behaupten, ist die genaue Beschreibung ihrer selbst.

Dreist, beschränkt, verlogen - Ex-Linken-Chef Oskar Lafontaine befaßte sich beim Marx21-Kongreß mit der öffentlichen Diskussion zu drei Reizvokabeln: Kommunismus, Antisemitismus, Trotzkismus - Oskar Lafontaine - (...)  Zum Antisemitismus möchte ich nur feststellen –natürlich gibt es einen latenten Antisemitismus in der Bevölkerung. Jeder weiß das, quer durch alle Schichten der Bevölkerung. Wer etwas anderes glaubt, irrt sich oder nimmt Tatsachen nicht zur Kenntnis. Es gab ihn immer, es gibt ihn auch auf der Linken, und deshalb müssen wir wachsam bleiben. Aber daß in der Linken Antisemitismus nichts verloren hat, das muß nicht erst ausgesprochen werden, wenn man die Geschichte der Linken kennt. Ihr Antisemitismus anzudichten, ist doch das Beschränkteste, was man überhaupt tun kann. Ich möchte darauf hinweisen: Wenn eine Partei, die Globke und Filbinger als Mitglieder hatte, den Antisemitismus zum Vorwurf an die Linke umfunktioniert, dann ist das eine Dreistigkeit ohnegleichen. Dasselbe gilt für die Partei Jürgen Möllemanns oder Eriche Mendes (beide FDP) oder für welche Partei auch immer. Also wenn irgendjemand Aufarbeitungsbedarf hat, dann sind es die Parteien, die nach dem Kriege so viele Nazis in ihren Reihen hatten >>>
 

Antisemiten im Schafspelz - Elias Davidsson - Nach der Sitzung des Deutschen Bundestages am 25. Mai 2011, in der Mitglieder der CDU, SPD und der Grünen ohne Scham sich als Israelfreunde ausgaben, bin ich davon überzeugt, dass die Mehrheit der Bundestagsmitglieder Antisemiten sind. Nur verdecken sie ihren Rassismus durch eine überspitzte Anbiederung gegenüber dem Staat Israel. (...) Für die so genannten Israelsfreunde im Bundestag sind gute Juden nur solche, die Araber hassen und für die Imperialisten Waffen und Bewachungssysteme entwickeln. Andere Juden sind verdächtig. Ihre Angriffe auf Palästinenser und Juden, die sich für einen gemeinsamen Staat in Palästina einsetzen, zeugt mehr als alles andere von ihrem Antisemitismus. >>>
 

Editorial zum Semit  Sonderheft 1 - 2011 - Abraham Melzer - „In diesem Hohen Haus ist nichts hoch außer der Decke“, sagte einmal der legendäre Herbert Wehner über die Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Am 25. Mai 2011 haben sie es wieder einmal auf das Schändlichste bewiesen. Wundern sollte man sich darüber nicht, wenn aber doch, dann nur darüber, dass alle Abgeordneten der LINKE sitzen geblieben sind und sich die Beschimpfungen ruhig und gelassen angehört haben, statt geschlossen den Saal zu verlassen. Die Abgeordneten der etablierten Parteien führten keine Debatte, sondern veranstalteten ein Scherbengericht oder Tribunal über eine Partei – ohne, dass diese sich wehren konnte, ja wehren durfte  >>>

Dokumentation zum Thema "Jagd die Linke - Antizionisten sind Antisemiten" >>>

Videos - Deutscher Bundestag - Aktuelle Stunde: Untersuchungen zu möglichem Antisemitismus in der Partei DIE LINKE. >>>

Sitzungsprotokoll Bundestag  -   TOP ZP 1 Aktuelle Stunde: Untersuchungen zu möglichem Antisemitismus in der Partei DIE LINKE >>>

 

Die Öffnung des Rafahüberganges ist ein Todesschlag für die Belagerung des Gazastreifens -  es ist lächerlich, damit weiterzumachen. - Adam Keller, Gush Shalom - Es wird Zeit, die (isr.) Marineschiffe von der Gazaküste abzuziehen, mit dem Schikanieren der palästinensischen. Fischer aufzuhören und der nächsten Flotille ( von Free Gaza) den Weg frei zu geben. Ein palästinensischer Staat wird natürlich versuchen, einen Hafen in Gaza zu errichten, genau wie Israel es in Haifa und Ashdod tat. „Es  wird Zeit, die Realität anzuerkennen: die Belagerung von Gaza, die der Bevölkerung von Gaza großes Leid zufügt und Israel  keinen Vorteil bringt, brach nach der ägyptischen Revolution zusammen. Die Öffnung des Rafah-Überganges gab ihr den Todesschlag“, sagte der frühere Knessetabgeordnete Uri Avnery, Gush Shalom-Aktivist. Es gibt unlogisch und sinnlos, dass Marineschiffe weiter die Blockade aufrecht erhalten und vor der Gazaküste herumschippern >>>

 
 

??? - «Der Nahostkonflikt ist nicht gelöst, aber gemildert» ??? - Rudolf Burger israelischer Politikwissenschaftler - Zwischen Israelis und Palästinensern gehe es um Konfliktmanagement, nicht um Konfliktlösung, sagt Shlomo Avineri. - Herr Avineri, Frieden zwischen Israel und Palästinensern scheint heute in weiter Ferne zu sein. Teilen Sie diese Ansicht? Es gibt kein klares Ja oder Nein. Die frühere Regierung Olmert hat zwei Jahre lang mit Palästinenserführer Abbas verhandelt. Beide Seiten wollten den Erfolg. Wäre das gelungen, wäre Olmert noch heute Ministerpräsident, und Abbas hätte einen palästinensischen Staat. Der Erfolg blieb aus, weil die Differenzen punkto Grenzen, israelischer Siedlungen, Jerusalem, Sicherheit für Israel und Flüchtlingsproblem zu gross waren. >>>

 
 

Can equality exist in the Jewish state?  - As right-wingers dominate the Knesset, Arab citizens of Israel say institutional discrimination is getting worse. - Kieron Monks - In 2005, following the arrest of several high profile Arab politicians and lobbyists living in Israel, the Shin Bet security agency made a statement justifying their actions: "The security service will thwart the activity of any group or individual seeking to harm the Jewish and democratic character of the State of Israel, even if such activity is sanctioned by the law." The statement highlighted a fundamental tension between democratic freedom in Israel, and the need to maintain its Jewish character. Thwarting harm to that character has been extrapolated to require controls on Israel's Arab minority in many departments of society, from education to the right of dissent. The need to ensure Jewish demographic and institutional domination has prompted a raft of controversial policies and practises. >>>

 


4.6.2011
 

 

RACHEL
1932 in Berlin; † 21. Mai 2011 in Tel Aviv
Uri Avnery, 4.Juni 2011.

ICH HATTE das unverdiente Glück,58 Jahre lang mit Rachel Avnery zusammen zu leben. Am Samstag, den 21. Mai nahm ich Abschied von ihr. Sie war im Tode genau so wunderbar, wie sie es im Leben war. Ich konnte meine Augen nicht von ihr wenden. Ich schreibe dies, um mir zu helfen, das Unannehmbare anzunehmen. Ich bitte um Nachsicht. WENN EIN Mensch mit einem Wort gekennzeichnet werden könnte, dann war es bei ihr:  Empathie. Sie hatte eine unheimliche Fähigkeit, die Gefühle anderer nachzuempfinden. Ein Segen und ein Fluch. Wenn jemand unglücklich war, so war sie es auch. Keiner konnte seine innersten Gefühle vor ihr verbergen. Ihre Empathie berührte jeden, den sie traf. Sogar noch in den letzten Monaten. Ihre Pflegerinnen erzählten ihr bald ihre Lebensgeschichten. Einmal gingen wir uns einen Film ansehen, der in einer kleinen slowakischen Stadt während des Holocaust spielte. Eine einsame, alte Frau verstand nicht, was geschah, als Juden zusammengetrieben wurden, um in die Todeslager deportiert zu werden, Nachbarn mussten ihr helfen, zum Sammelpunkt zu kommen. Wir kamen spät und fanden im Dunkeln noch Plätze. Als das Licht am Ende anging, stand Menachem Begin direkt vor uns auf. Seine rot geweinten Augen trafen sich mit Rachels Augen. Seine Umgebung vergessend, ging Begin direkt auf sie zu, nahm ihren Kopf in seine Hände und küsste sie auf die Stirn. IN VIELERLEI Hinsicht ergänzten wir einander. Ich neige zu abstraktem Denken, sie zu emotionaler Intelligenz. Ihre Weisheit schöpfte sie aus dem Leben. Ich bin introvertiert; sie ging auf die Menschen zu, obwohl sie ihre Privatsphäre schätzte. Ich bin ein Optimist; sie war eine Pessimistin. In jeder Situation sah ich positive Chancen; sie sah die Gefahren. Ich stand jeden Morgen fröhlich auf, bereit für die Abenteuer eines neuen Tages; sie stand spät auf  mit dem Gefühl, dass der Tag nicht gut sein würde. Unser persönlicher Hintergrund war sehr ähnlich >>>

 

 

Editorial zum Semit  Sonderheft 1 - 2011 - Abraham Melzer - „In diesem Hohen Haus ist nichts hoch außer der Decke“, sagte einmal der legendäre Herbert Wehner über die Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Am 25. Mai 2011 haben sie es wieder einmal auf das Schändlichste bewiesen. Wundern sollte man sich darüber nicht, wenn aber doch, dann nur darüber, dass alle Abgeordneten der LINKE sitzen geblieben sind und sich die Beschimpfungen ruhig und gelassen angehört haben, statt geschlossen den Saal zu verlassen. Die Abgeordneten der etablierten Parteien führten keine Debatte, sondern veranstalteten ein Scherbengericht oder Tribunal über eine Partei – ohne, dass diese sich wehren konnte, ja wehren durfte –, die ihnen schon seit Langem ein Dorn im Auge ist und die sie am liebsten so los werden wollen, wie die Israelis die Palästinenser: eines Morgens aufzustehen und festzustellen, dass es keine Linkspartei mehr gibt. Nun, diesen Gefallen kann ihnen DIE LINKE nicht tun, und deshalb bleibt den anderen Parteien, von der SPD über die FDP, CDU/CSU bis hin zu Bündnis 90/Die Grünen nichts anderes übrig, als bei jeder sich bietenden, aber bei Gott nicht passenden Gelegenheit mit Unrat und Dummheit wahllos, ziellos und blind um sich zu werfen, in der Hoffnung, irgendwen von der Linkspartei zu treffen. Dass sich die Menschen im Lande angewidert von dieser Sorte von „Volksvertretern“ abwenden, verwundert nicht. Und womit kann man heute in diesem Land jemanden am besten mundtot und fast schon echt tot machen? Natürlich mit dem Vorwurf des Antisemitismus. Dabei sprechen all diese Hinterbänkler vom Antisemitismus wie die Blinden von der Farbe. Sie wissen gar nicht, was das überhaupt ist. Wenn es ihnen reicht, jemanden des Antisemitismus zu beschuldigen, nur weil er oder sie zu Ehren des israelischen Präsidenten Shimon Peres nicht aufgestanden ist, was eine Verharmlosung des Antisemitismus ist, dann merkt man, wie tief manche Abgeordnete in ihrer Wahrnehmung gesunken sind >>>
 

 S E M I T   V E R L A G
Frankfurter Str.. 92 – 63263 Neu Isenburg – Tel.: 06102-368768 / Fax.: 06102-368769

 Liebe Genossen, die „Aktuelle Stunde“ im Bundestag war furchtbar und wir wissen noch nicht, ob sie der Höhepunkt eine Kampagne gegen die LINKE war oder erst der Beginn. Wer sich die die „Debatte“ über den halluzinierten „Antisemitismus“ in der Partei DIE LINKE zugemutet hat, konnte sich nur angewidert von diesen inkompetenten Volksvertretern abwenden.

Es ist noch kein Jahr her, da haben diese Fraktionen und diese Abgeordneten die Bundesregierung  aufgefordert, den Appell der Europäischen Union nach einer sofortigen Aufhebung der Gaza-Blockade mit Nachdruck zu unterstützen. Daraus ist wie wir wissen nichts geworden. Umso beschämender ist es, dass man diejenigen Abgeordneten, alle aus der Fraktion der Linken, die doch etwas gemacht haben, als kriminelle Antisemiten im Plenum diffamiert und sogar deren Rauswurf aus dem Parlament fordert.

Wir von der Jüdischen Stimme fürchten, dass es noch viel schlimmer kommen wird, da wir wissen, dass der Staat Israel mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln, versuchen wird, die öffentliche Meinung in Deutschland, in Europa und besonders in den USA zu seinen Gunsten zu manipulieren.

Wir haben zu dieser wichtigen und entscheidenden Debatte eine Sondernummer SEMIT gemacht, die man allen Bundestagsabgeordneten in die Hand drücken sollte. Neben einer genauen Kommentierung des Protokolls der Sitzung, schreiben Abraham Melzer, Prof. Rolf Verleger, Dr. Hajo Meyer, Iris Hefets, Dr. Felicia Langer und Dr. Ludwig Watzal.

Wir werden der Frage nachgehen, wann Antisemitismus beginnt und wie wissenschaftlich die ominöse Arbeit ist, die herausgefunden haben will, dass die LINKE antisemitisch ist.

Wir bitten Euch, diese Sondernummer finanziell zu unterstützen, damit sie auch gedruckt werden kann. Wir können auch für Spenden steuerabzugsfähige Quittungen ausstellen.

Mit freundlichen Grüßen Abraham Melzer

 Konto: 0634291701 / BLZ: 50080000 / Commerzbank Frankfurt
 

Dokumentation zum Thema "Jagd die Linke - Antizionisten sind Antisemiten? >>>

Videos - Deutscher Bundestag - Aktuelle Stunde: Untersuchungen zu möglichem Antisemitismus in der Partei DIE LINKE. >>>

SITZUNGSPROTOKOLL - Keine Sternstunde im Deutschen Bundestag - Zu lesen ab Seite 12569 C (pdf) - TOP ZP 1 Aktuelle Stunde: Untersuchungen zu möglichem Antisemitismus in der Partei DIE LINKE >>>

Dokumentation - Was über Bremer Friedensfreunde hereinbrach, als sie sich dem Boykott gegen Früchte aus Israel anschlossen >>>

 
 

Ost-Jerusalem: Israel verhaftet 8-jährigen palästinensischen Jungen - Joseph Dana - Die israelische Polizei beschleunigt Verhaftungen und Angriffe gegen palästinensische Kinder. Es auf Kinder abgesehen zu haben, ist nichts Neues in Westbankdörfern wie Nabi Saleh und Bilin. An diesem Nachmittag überfiel die Polizei das Haus des 8jährigen Ali Siyam im Ost-Jerusalemer Stadtteil Silwan.

Die Polizei hat in Silwan ein Haus überfallen, um gegen israelisches Militär und Polizei Steine werfende Jugendliche zu zügeln. Während der Operation heute, um Ali Siyam zu verhaften, griffen israelische Polizeioffiziere Siyams Tante und Vater an, die einzigen im Hause anwesenden Erwachsenen. Siyams Tante wurde mit einer gummi-ummantelten Stahlkugel ins Bein geschossen, als sie versuchte, das Kind zu schützen. Einheimische sagen, dass sein Vater geschlagen und mit Pfefferspray besprüht wurde, als die Polizei den Jungen mitnahm. Beide wurden ins Hadassa-Krankenhaus zur Behandlung mitgenommen.

Siyam wurde nach Jerusalem zur Polizeistation im Russian Compound wegen angeblichem Steine werfen zum Verhör mitgenommen. Seine Anwältin die israelische Anwältin Lea Tsemel war dort, als er auf der Polizeistation ankam. Doch die israelische Polizei erlaubte Tsemel nicht, mit dem Kind zu sprechen, verweigerte ihr auch, beim Verhör anwesend zu sein. Tsemel versuchte trotzdem, in den Verhörraum zu kommen. Nach Zeugenaussagen wurde sie selbst auch verhaftet. Das Kind wurde um 20 Uhr nach stundenlangem Verhör aus der Haft entlassen.

Siyams Verhaftung kam wenige Tage, nachdem israelische Soldaten einem 9jährigen palästinensischen Kind im Westbankdorf Nabi Saleh den Arm gebrochen hatten. Soldaten feuerten – in Verletzung israelischer Armeeverhaltensregeln - aus zehn Meter Entfernung einen Tränengaskanister direkt auf das Kind. Ein anderes 14 jähriges Kind wurde auch von einem Tränengaskanister verletzt, bevor eine Demonstration zu Ende war. (dt. Ellen Rohlfs)

 
 

Widerworte vom Helden der Heimlichkeit - Peter Münch - "Wir können Irans Atomprogramm nicht stoppen": Der frühere Mossad-Chef warnt die israelische Regierung eindringlich vor Militärschlägen gegen Irans Atomanlagen - und düpiert damit Präsident Netanjahu. - Er hat lange seine Pflicht getan, in der gebotenen Stille natürlich. Mehr als acht Jahre stand Meir Dagan an der Spitze des Auslandsgeheimdienstes Mossad, das ist israelischer Rekord - und seine Regierung hat sich stets darauf verlassen, dass er sich auskennt mit der Abwehr von Gefahren. Doch nun, nicht einmal fünf Monate nach seiner Pensionierung, sitzt der alte Held der Heimlichkeit plötzlich auf einem Podium der Tel Aviver Universität und fährt der politischen Führung in die Parade. Frank und frei attestiert er ihr einen Mangel an Visionen und fordert eindringlich eine neue Friedensinitiative mit den Palästinensern. >>>

Dagan for P.M. - Richard Silverstein - Who’d a thunk it? A man I reviled in the aftermath of the al-Mabouh assassination is actually talking sense and looking smarter by the day. In fact, every time he opens his mouth he only reminds Israelis (at least those not in the Likud) about the lameness of their current prime minister. >>>

Seymour Hersh: Despite Intelligence Rejecting Iran as Nuclear Threat, U.S. Could Be Headed for Iraq Redux - In his latest article for The New Yorker magazine, Pulitzer Prize-winning investigative journalist Seymour Hersh says the United States might attack Iran based on distorted estimates of Iran’s nuclear and military threat >>>

 

8juli2011-banner-234x60-halfsize

Willkommen in Palästina – Mission 8. Juli

(Infos unter:www.kopi-online.de/8juli2011, http://www.juedische-stimme.de/, www.friedensbuendnis-braunschweig.de, www.gazafreedommarch.org; Im Anhang als pdf.Datei ein Flyer mit Infos und mit dem Aufruf der palästinensischen Organisationen)  

Hunderte internationale AktivistInnen werden am 8. Juli nach Palästina kommen – auf Einladung von 15 Organisationen der palästinensischen Zivilgesellschaft.

Dank der Kolleginnen und Kollegen sind hier die Videos vom Pressegespräch zu finden:
http://www.publicsolidarity.de/2011/5/31/willkommen-in-pal-astina-mission-8-juli
http://www.bds-kampagne.de/articles/2011/05/30/willkommen-in-palstina---pressegesprch/



Das Pressegespräch fand am Dienstag, den 31.Mai 2011 im Café “Die Eins” statt. Anwesend waren:
Mazin Qumsiyeh, bekannter Theoretiker und Aktivist des gewaltlosen Widerstandes in Palästina,
Fanny-Michaela Reisin, Präsidentin der Internationalen Liga für Menschenrechte,
Gisela Siebourg, stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft und
Mitglied des Sprecherrates des  Deutschen Koordinationskreises Palästina Israel – Für ein Ende der Besatzung und einen gerechten Frieden
Michal Kaiser-Livne, Vorsitzende der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost.
Moderation: Elsa Rassbach

Eingeladen von ihren palästinensischen FreundInnen wollen die Reisenden aus der ganzen Welt eine Woche in Palästina unter dem Motto „Willkommen in Palästina“ verbringen. Sie werden am Tel Aviver Flughafen ankommen und offen erklären, dass sie ihre palästinensischen FreundInnen treffen wollen. Sie wollen ihr Recht wahrnehmen, die Einladung, die sie bekommen haben, anzunehmen.

„Willkommen in Palästina” ist eine gewaltlose weltweite Solidaritätsaktion. Sie hat zum Ziel, die Rechte der Palästinenserinnen und Palästinenser auf Bewegungsfreiheit und offene Grenzen zu verteidigen.

„Willkommen in Palästina” teilt daher die Ziele der zweiten Freiheitsflotille, die Ende Juni 2011 aufbrechen wird, um „die brutale und illegale Belagerung der Bevölkerung in Gaza“ herauszufordern. Durch beide Kampagnen wird die Verletzung der Menschenrechte von Palästinenserinnen und Palästinensern in verschiedenen Teilen Palästinas in den Mittelpunkt gerückt.

A Palestinian in Deutschland by Mazin Qumsiyeh, Al-Jazeerah: CCUN, May 30, 2011


500 Palestinians set for mass ‘fly-in’ to B-G Airport July - Oren Kessler - "Pro-Palestinian activists planning to send hundreds living abroad on commercial flights July 8; after holding protest rally at airport, arrivals plan to travel to the W. Bank to “express solidarity” with Palestinians.In the wake of “Nakba Day,” “Naksa Day” and an anticipated Gaza-bound flotilla later this month, pro-Palestinian activists are planning to send hundreds of Palestinians living abroad on commercial flights to Ben-Gurion Airport next month in a dramatic display of solidarity." >>>

 

Hamed Abdel-Samad: Der Untergang der islamischen Welt - Falsche Prognose angesichts der arabischen Revolutionen - In seinem Buch "Der Untergang der islamischen Welt" schreibt der deutsch-ägyptische Autor Hamed Abdel Samed, dass der Islam und die arabisch-islamische Kultur zwangsläufig zu Grunde gehen müssten. Doch der Autor belegt seine Thesen nicht überzeugend, schreibt Christian Horbach. - Islamkritik scheint in Deutschland zunehmend zu einem lukrativen Geschäft zu werden. Wie sonst ist die Fülle an Büchern zu erklären, die sich thematisch in einer Beschreibung der Mängel und Fehler "des Islam" erschöpfen? Zu diesen Büchern gesellt sich mit dem Werk des ägyptischen-deutschen Autors Hamed Abdel-Samad ein weiterer vermeintlich großer Wurf der Islamkritik. Der Muslim und gebürtige Ägypter verfolgt laut eigener Aussage mit seinem Buch einen humanistischen Auftrag, denn "wer Muslime tatsächlich ernst nimmt, muss Islamkritik üben". Warum er dem Islam im Auftrag der Menschlichkeit überhaupt zur Seite springt, erklärt er seinen Lesern gleich an mehreren Stellen mit nicht nachlassender Intensität: "Die arabisch-islamische Welt wird untergehen. Zwei Prinzipien beherrschen das Leben und die Natur: Vielfalt und Flexibilität. Wer gegen sie verstößt, stirbt aus. Die islamische Welt tut dies seit geraumer Zeit und wird deshalb in sich zusammenfallen." >>>

 

 

Patrick Bahners Streitschrift "Die Panikmacher" Aufstand der Unanständigen - Eine Antwort aus der Mitte der Gesellschaft: Der konservative "FAZ"-Feuilletonchef Patrick Bahners watet mit "Die Panikmacher" durch die Abgründe der deutschen Islamkritik und – warnt vor Verrohung des gesellschaftlichen Lebens. Von Daniel Bax - (...) Der Feuilletonchef der FAZ widmet sich jener Erregungswelle, auf welcher Sarrazin letztlich nur ganz oben surft. Sein Buch ist weit mehr als eine bloße Erwiderung auf den erfolgreichsten Angstmacher der Nation, der ehemalige Bundesbank-Vorstand und seine Thesen selbst kommen nur am Rande vor. Vielmehr spürt Bahners jener Vorgeschichte nach, die Sarrazins Aufstand der Unanständigen erst den Weg bereitet hat. "Islamkritiker" wie Necla Kelek, Henryk M. Broder und ihre Unterstützer wähnen sich in einem Krieg mit dem Islam, weshalb die demokratischen Gepflogenheiten für sie außer Kraft gesetzt gehören. Genüsslich seziert Bahners ihr Vokabular, ihre schrillen Warnungen vor "Appeasement" und "Einknicken", ihre Verachtung der Toleranz oder ihr Pochen auf "Leitkultur" und "christlich-jüdische Tradition". >>>

 

 

Is Afrikaans the language of Israel? - Joseph Lewis - On Monday, MK Tzipi Hotolevy put forward a bill that would require East Jerusalem neighbourhoods like Ras Al’Amoud to be called by their Hebrew names on road signs and in Israel Broadcasting Authority Reports. In doing so, Hotolevy has fired another salvo in the ongoing battle for control not just of life on the ground, but also of the very language in which that life is expressed, reminding us that to impose one’s definition is also an exercise in power. Naming is a political act. Amongst the maelstrom of disputed definitions, the ‘apartheid analogy’ is perhaps one of the most contested labels applied to Israeli state policy in the Occupied Territory, provoking debate in national parliaments, the global media, and even the lofty towers of the United Nations. That it is contentious is not surprising, given that to accept the label is to relegate the architects of Israeli occupation to whichever circle of the Inferno the Afrikaner Nationalists are presumed burning in. The analogy has a tortured history both inside and outside Israel. >>>

 

 

Report: U.S. to offer Turkey major role in Mideast talks if it stops Gaza flotilla - Turkish daily Hurriyet says U.S. mulling to offer Ankara to host major Israeli-Palestinian peace talks if it mends its ties with Israel and prevents upcoming Gaza-bound flotilla.>>>

 

 

Israelis must brace for dark times - The imminent recognition of a Palestinian state by the UN puts Israel on a collision course with the rest of the world. And there is but one way which this could be made less catastrophic. - Carlo Strenger - Benjamin Netanyahu, Avigdor Lieberman and company are selling Israel’s citizens an illusion: they are positioning themselves as Rambo-heroes who will win against the world. They present Bibi’s visit to the U.S. as a great success that beat down Barack Obama and convinced the world that our government is a righteous one. Their ministers are playing long by attending the foundation of new construction in Jerusalem and their MKs are flexing their muscles, too: Danny Dannon calls for the annexation of the West Bank in reaction to the Palestinian bid for recognition. >>>

 


3.6.2011
 

 

Einseitig positive Darstellung Israels in englischen Medien - Schlesinger - Kürzlich habe ich die britische Presse gelobt, im Vergleich zu deutschen Medien wesentlich freier und kritischer über die gefährliche Rede von Israels Premier Netanjahu vor dem US Kongress berichtet zu haben. Dennoch sind allem Anschein nach auch die englischen Medien alles andere als frei, um über Vorgänge rund um Israel so offen schreiben zu können, wie sie möchten. Das zeigt eine groß angelegte Studie der Universtität von Glasgow. Gegenüber den Forschern gaben die 800 befragten Journalisten an, die Studie solle die Mißstände durchaus ansprechen, denn als einzelner Journalist könne man sich das nicht trauen. Sobald allzu kritische Berichte oder einzelne Formulierungen verfasst werden, so wird beklagt, kommen “hochrangige” Anrufe, sei es von der israelischen Botschaft oder aus anderen Kreisen. >>>

 

 

Beginn des Vortrags von Iris Hefets ("Kritische Juden und Israelis") gehalten auf einer Tagung der Evangelischen Akademie Bad Boll im Mai 2011 - Sami, ein im Libanon geborener und in den USA aufgewachsener Palästinenser, kam im Zusammenhang mit seiner Doktorarbeit nach Berlin. Da er in der linken Szene in New York aktiv war, wurde ihm von linken Aktivisten in Berlin eine WG vermittelt. Er besichtigte die WG, die ihm gefiel, und unterhielt sich mit den drei jungen Frauen, die dort schon wohnten. Es stellte sich heraus, dass eine von ihnen eine Israelin war. Er dachte, es wäre besser, wenn sie über mögliche Konflikte sprechen würden, bevor er einzieht. Maayan, die Israelin, meinte, sie hätte kein Problem damit, da sie sich auch als Linke verstehe. Sami aber hatte schon Erfahrungen in der Peace-Industry des Westens gesammelt und schon viele Israelis kennen gelernt, die auch so etwas von sich behaupteten. Der Löwenanteil der Israelis, die sich so definierten, hatte eine Vision des neuen Nahen Osten ähnlich der von Shimon Peres. Darin führt die Friedenssehnsucht als solche zum Frieden mitsamt unbeschwertem Zugang zu orientalischer Folklore. In Israel fasst man das unter „In Damaskus Humus essen“ zusammen, weshalb sie „die kulinarische Linke“ genannt wird. Sami wollte aber klar stellen, was Maayan unter „Linke“ versteht, bevor er von ihr die Rolle des WG-Mitglieds, das für das orientalische Essen verantwortlich ist, zugeteilt bekäme. Er erklärte, dass sich seine politische Aktivität zur Zeit auf BDS, also Boykott, Deinvestition und Sanktionen gegen israelische Institutionen konzentriere. Maayan meinte, das sei in Ordnung und er könne gerne einziehen, sie könne damit gut leben. Die beiden deutschen Frauen aber meinten, das gehe auf gar keinen Fall, Israel könne man nicht aus ihrer WG heraus boykottieren. Sami verstand: first he takes Manhatten, then he takes Berlin. Die Geschichte von Sami ist auch für die deutsche Nahost-Politik exemplarisch. Für viele Deutsche ist Israel ein Symbol des unvollständigen Völkermords an den Juden >>>

 

 

«Wenn wir den Nahostkonflikt nicht lösen, wird es sehr teuer» -  Claudia Kühner - Barack Obamas Amerika habe sich von einer aktiven Nahostpolitik verabschiedet, sagt der frühere US-Botschafter Charles Freeman. Hier könnte die EU einspringen. - Charles W. Freeman stand jahrzehntelang im amerikanischen diplomatischen Dienst. Er war unter anderem amerikanischer Botschafter in Saudiarabien und stellvertretender Verteidigungsminister. Er diente als Präsident dem Middle East Policy Council, einem Washingtoner Thinktank. 2009 galt Freeman als Kandidat für den Vorsitz des National Intelligence Council. Nach einer wochenlangen Kampagne gegen ihn wegen angeblich proarabischer Sympathien zog Freeman seine Kandidatur zurück. Hinter der Kampagne standen proisraelische Kreise. Freeman war dieser Tage Gast an der von der ETH organisierten Konferenz International Security Forum in Zürich. Die amerikanische Nahost-Diplomatie scheint auch unter Präsident Barack Obama nicht voranzukommen. Woran liegt das? Die USA versuchen jetzt seit 40 Jahren, ein Abkommen zu vermitteln. Das aber von einer stark proisraelischen Sicht aus mit dem Ziel, dass Israel in dieser Region akzeptiert wird, von den Palästinensern und von der arabischen Welt. >>>

 

 

Bücher des Alawi Verlages >>>

SWR2 FORUM BUCH über Samiha Khrais "Bücher der Flut" 17.04.2011 (17.05 – 17.55 Uhr) - Besprechung: Samiha Khrais, „Bücher der Flut“. -  Kersten Knipp - Die Dinge sind nichts als ein Haufen Material. Eine Sammlung toter Stoffe, jedenfalls aus physikalischer Perspektive. Aus der der Menschen stellt es sich oft anders dar: Sie bringt die Dinge zum Leben, verleiht ihnen Attraktivität. Die Dinge werden begehrenswert, denn sie sind zu Symbolen geworden und weisen über sich hinaus. Und so sind die Dinge geeignet, die Geschichte einer Stadt zu erzählen, die Geschichte ihrer Bewohner, ihrer Wünsche, Erwartungen und Projekte. Eben darum hat die 1956 geborene jordanische Schriftstellerin Samiha Khrais in ihrem Buch „Bücher der Flut“ den Dingen ihre Stimme geliehen. >>>

 

Nemat Khaleds Roman ''Hennanacht'' - Liebesrausch im Flüchtlingscamp - In ihrem Roman "Hennanacht" schildert die syrische Schriftstellerin Nemat Khaled die hoffnungslose Liebe einer gebildeten Palästinenserin. Die Gefühle der jungen Frau sind so stark, dass sie sogar das Leid im Flüchtlingslager verdrängen. Eine Rezension von Volker Kaminski - Wer sich dem Schmerz der Liebe derart hingibt wie Nadia, Heldin und Erzählerin des Romans, wird zwangsläufig zum Gefangenen seiner eigenen Gefühle. Nadias Cousin Djalal war einst der Mann ihrer Träume. Eine kurze glückliche Zeit waren sie zusammen, die Hochzeit stand bevor, aber Djalal konnte nicht treu sein. Während Djalal eines Tages Stadt und Land hinter sich lässt und Nadia für immer aus seinem Leben streicht, kann Nadia ihn nicht vergessen. Sie denkt pausenlos an ihn, führt imaginäre Gespräche, als könnte sie ihn dadurch zurückrufen, und befragt im Fieber ihre verstorbene Großtante Hassna, die knapp sechzig Jahre davor eine ähnliche unglückliche Liebe erlebte. >>>


Interview mit Badreya El-Beshr: ''Alles wird gleich zum Skandal gemacht'' - Interview mit Badreya El-Beshr'' - ''Alles wird gleich zum Skandal gemacht'' - In ihrem Roman "Der Duft von Kaffee und Kardamom" erzählt die saudi-arabische Autorin Badreya El-Beshr vom alltäglichen Kampf der Frauen um etwas mehr persönliche Freiheit. Christoph Dreyer hat mit der in Dubai lebenden Schriftstellerin und Kolumnistin gesprochen. Hat es Sie überrascht, dass Ihr Buch in Saudi-Arabien überhaupt zugelassen wurde? . Badreya El-Beshr: Ja, das war wirklich eine Überraschung. Aber unter dem jetzigen König Abdullah hat es einige Veränderungen in Saudi-Arabien gegeben, und man rechnete mit dem Beginn einer neuen Reformbewegung. >>>

 

 

A Shameless Secretary General versus Freedom Flotilla 2 - Richard Falk - It is expected that at the end of June, Freedom Flotilla 2 will set sail for Gaza carrying various forms of humanitarian aid, including medical, educaional, and construction materials. This second flotilla will consist of 15 ships, including the Mavi Marmara sailing from Istanbul, but also vessels departing from several European countries, and carrying as many as 1500 humanitarian activists as passengers. If these plans are carried out, as seems likely, it means that the second flotilla will be about double the size of the first that was so violently and unlawfully intercepted by Israeli commandos in international waters on May 31, 2010, resulting in nine deaths on the Turkish lead ship. Since that shocking incident of a year ago the Arab Spring is transforming the regional atmosphere, but it has not ended the blockade of Gaza, or the suffering inflicted on the Gazan population over the four-year period of coerced confinement. Such imprisonment of an occupied people has been punctuated by periodic violence, including the sustained all out Israeli attack for three weeks at the end of 2008 during which even women, children, and the disabled were not allowed to leave the deadly killing fields of Gaza. It is an extraordinary narrative of Israeli cruelty and deafening international silence, a silence broken only by the brave civil society initiatives in recent years that brought both invaluable symbolic relief in the form of empathy and human solidarity >>>

 
 

Antisemitism and delegitimisation - Critics of Israel are increasingly accused of delegitimising Israel and encouraging antisemitism. This creates a climate of suspicion in which the onus is on critics to somehow demonstrate they are not antisemitic.- Richard Kuper - The strong fight-back by Israel and its supporters against the country’s deteriorating public image has been sometimes crude, sometimes carefully pitched. The dissemination of a draft ‘working definition’ of antisemitism by the European Monitoring Centre on Racism and Xenophobia (EUMC) in 2005 has proven particularly effective. Inadequate as a definition and never formally adopted, it is not up for discussion by those who could change it. Yet it is increasingly presented today as the definition of antisemitism. It cannot bear this weight. >>>

 


2.6.2011
 

 

Undefeated, Freedom Flotillas Expand - A gleaming new memorial towers in the centre of Gaza City’s battered port. Flanked by flags of various nations whose citizens have sailed to the Gaza Strip to highlight the all-out siege on Gaza, the memorial’s inscription bears the names of the Turkish solidarity activists who died one year ago when Israeli commandoes firing machine guns air-dropped onto the Freedom Flotilla, killing nine and injuring over 50 of the civilians on board. On the one-year anniversary of the illegal Israeli attack on and abduction of over 600 civilians on the Freedom Flotilla from international waters, Gaza’s harbour bustles with people and energy: they have come to mourn the dead and to herald the coming boats of Freedom Flotilla Two. Palestinian Prime Minister Ismail Haniya addresses the audience, thanking the Turkish activists and government for their continued solidarity with Palestine >>>

Dokumentation - Freiheitsflottille 2 - 2011 >>>
Dokumentation - Gaza Freedom Flotilla >>>

 

 

Brief aus Westjordanland - Susanna Böhme-Kuby - Die Verschiebungen politischer Kräfteverhältnisse im Nahen Osten bleiben – trotz der strengen israelischen Militärkontrolle über die sogenanten Palästinensischen Autonomiegebiete im Westjordanland – nicht ohne Auswirkungen auf den israelisch-palästinensischen Dauerkonflikt. Das zeigt sich an den jüngsten Schritten zu einer Einigung zwischen Fatah und Hamas über eine Übergangsregierung bis zu den ausstehenden Neuwahlen und an den Plänen vieler UN-Nationen für ein Votum im September, mit dem sie einen palästinensischen Staat »in den Grenzen von 1967 anerkennen« wollen. Die politischen Einschätzungen solcher Perspektiven schwanken allerdings auch in den Gebieten westlich des Jordans zwischen jugendlichem Optimismus, Skepsis und Resignation >>>

 

Friedlicher Widerstand in der Westbank, Ni’lin, 27. Mai 2011
 

In Ni’lin beginnt das vierte Jahr der Demonstrationen gegen die Mauer. Wie die Nachbardörfer Bil’in und Nabi Saleh hat Ni’lin einen hohen Preis für seinen gewaltlosen Widerstand bezahlt. >>>
 

Ni’lin: Israelische Armee setzt über 100 Olivenbäume in Brand - Mit der Demonstration am 27. Mai begann im Dorf Ni’lin das vierte Jahr der gewaltlosen Widerstandskampagne gegen die „Mauer des Rassismus“ und die israelische Besatzung der palästinensischen Westbank, berichtete das Bürgerkomitee des Dorfes.1) Im Zeichen des „mutigen, entschlossenen Kampfes“ hatten sich trotz der Schliessung des Dorfeingangs durch die israelische Armee >>>


Israelische Armee blockiert” illegale” palästinensische Proteste (27. Mai 2011) - Israelische Streitkräfte beendeten Proteste gegen die Mauer in mehreren Dörfern in der Westbank, berichtete Ma’an News am Wochenende. Die israelische Armee sagt, dass die unbewaffneten wöchentlichen Proteste in palästinensischen Dörfern illegal seien. Auf die Frage, warum die Proteste illegal seien, antwortete ein Armeesprecher, dass das Gebiet zwischen Israels Trennmauer und den Dörfern Bil’in und Ni’lin in der Nähe von Ramallah jeden Freitag zwischen 8 Uhr morgens und 8 Uhr abends “eine geschlossene militärische Zone“ sei. >>>

 

Bil’in: Extreme Wärme und Tränengas erschweren das Demonstrieren - Diese Woche nahm eine Gruppe von Studenten aus den USA an Bil’ins wöchentlicher Demonstration gegen die Mauer und die Besatzung teil, die wegen der extremen Hitze etwas kleiner war und nur etwa eine halbe Stunde dauerte. >>>




Iraq Burin: Vier Stunden langer Tränengasregen
- Kurz nach Beginn der Demonstration in Iraq Burin gegen die Annexion von Dorfland durch die naheliegende israelische Siedlung Bracha eröffneten israelische Sicherheitskräfte den Beschuss mit Tränengas. Nach vierstündigem Beschuss drang die Armee im Dorf ein und besetzte einige Häuser. Drei internationale Aktivisten von der ISM wurden zusammen mit palästinensischen Protestteilnehmern mehrere Stunden festgehalten.
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Widerstand in Ni’lin von 2008 bis 2010: Wir können nicht einfach schweigen! - Am 27. Mai 2010 berichtete das Popular Struggel Coordination Commitee 1) über die ersten zwei Jahre des friedlichen Widerstandes gegen den Bau der Mauer in Ni’lin:
„Zwei Jahre sind vergangen, seit das Dorf Ni’lin eine Kampagne begann. Hunderte von Demonstrationen wurden auf den Feldern des kleinen, von der Landwirtschaft lebenden Dorfes nördlich von Ramallah in der Westbank abgehalten. Die Demonstrationen begannen, als 112 Bulldozer ankamen. Wir versuchten, ihr Herankommen mit unseren Körpern zu blockieren, versuchten, ihre Maschinen vom Entwurzeln der Bäume und vom Zerstören unserer Einkommensquelle abzuhalten. Mit dem Beginn des Mauerbaus 2004 kamen die Einwohner von Nil’in zusammen und begannen, sich zu organisieren. Eine gerichtliche Verfügung hielt den Diebstahl von Dorfland zeitweise auf, aber im Mai 2008 kam die Armee zurück und markierte die Route der Mauer direkt durch unsere Olivenhaine, was den Verlust von einem Drittel des Dorflandes bedeutete.“ >>>



Facebook-Kampagne beschleunigt die Freilassung von drei Aktivisten aus Ni’lin
- Am 12. Januar 2010 wurden drei Mitglieder des Bürgerkomitees Ni’lin für ihre Teilnahme an Protesten und die Organisation des gewaltlosen Widerstandes im Dorf festgenommen und von einem israelischen Militärgericht auf der Basis der Militärverordnung 101 für die Westbank zu zwanzig Monaten Gefängnis oder neun Monaten plus Geldstrafe verurteilt. (...) Hassan Mousa, einer der drei verhafteten Männer aus Ni’lin, analysierte in einem Interview mit der ISM im Dezember 2010 das israelische Militärgerichtsverfahren gegen ihn: „Vor meiner Verhaftung drangen dutzende von Soldaten während der nächtlichen Razzien in das Dorf ein. Ich sprach mit einem der Kommandeure, der mich fragte, warum wir protestierten. Ich anwortete ihm, dass es vor dem Bau der Mauer, die uns soviel Leiden verursachte, hier nie Proteste gegeben hätte. Ich sagte, gib mir mein Land zurück und ich werden mit dem Demonstrieren aufhören. >>>


Besetztes Ni’lin: Landannexionen und Belagerung
- Im Oktober 2010 berichtete die Internationale Solidaritätsbewegung, dass Ni’lins Land mit dem Bau der Mauer 2008 auf 56% der ursprünglichen Ausdehnung vor 1948 schrumpfte. Nach der Besetzung der Westbank 1967 wurden die illegalen israelischen Siedlungen Modi’in Ilit, Mattityahu und Hashmonaim und ihre Infrastruktur auf Ni’lins Dorfland gebaut. Seit 1991 trennt die Strasse Nr. 446 Ni’lin in ein unteres und oberes Dorf. Nach Plänen der israelischen Regierung soll ein Verbindungstunnel unter der Nr. 446 gebaut werden, der das getrennte Dorf verbinden soll. >>>


Neue Artikel zum friedlichen Widerstand:
- Yousef Munayyer, Palestine's Hidden History of Nonviolence, http://www.foreignpolicy.com/articles/2011/05/18/palestines_hidden_history_of_nonviolence?page=full
Peter Hart, Friedman's Bogus Advice on Palestinian Nonviolence. http://www.commondreams.org/view/2011/05/26-9
Übersetzt v. Martina Lauer

 

15 Schiffe nach Gaza - Türkische Regierung warnt Israel vor erneutem Angriff auf Hilfsflotte. Netanjahu feiert Jahrestag der Besetzung Ostjerusalems - Karin Leukefeld - Israelische Siedler haben am Montag Feuer auf palästinensischen Landwirtschaftsflächen südlich von Nablus gelegt, berichtete die palästinensische Nachrichtenagentur Maan News unter Berufung auf die Autonomiebehörde (PA). Die Brandstifter seien vermutlich Bewohner einer nahegelegenen illegalen Siedlung, die Flammen hätten gelöscht werden können, bevor ernsthafter Schaden entstanden sei. In der Nacht zuvor waren 1500 Siedler nach Nablus einmarschiert, um an einem Ort zu beten, den sie für das Grab Josefs halten. Der Marsch erfolgte unter dem Schutz israelischer Soldaten. Als eine Gruppe von etwa 50 Siedlern – andere Quellen sprechen von 200 – angefangen habe, Straßensperren zu errichten, seien sie von den Soldaten aus der Stadt gedrängt worden >>>

 

 

Nakba Day: Return to Palestine Von: neverbeforecampaign | 05.05.2011 | 22.879 Aufrufe Wird geladen...On the 15th of May of every year, Palestinians and the whole world remember how it all started. How the Israelis' ethnic cleansing of a people and the destruction of a society - the Nakba - was met with global indifference. Many factors made it so, but among them was a Zionist propaganda machine that illustrated the crime committed in Palestine in 1948 as a war of independence against aggressive Arabs and Palestinians. It is true that the Palestinians and the rest of the Arab people resisted the establishment of a racist regime in Palestine. And they still do. It is only normal. If anyone comprehends the extent of the injustice that has been committed against the Palestinian people, they would not even ask why they are so determined in their pursuit of justice. And if anyone knows the history of the Palestinian struggle, they would realize that this people will continue to resist in every form until they see the justice they have so longed for restored. On 15 May 2011, the world is invited to express its understanding, solidarity and support to a people that has resisted... and continues to do so, for Justice in Palestine. ... >>>

 
 

 S E M I T   V E R L A G
Frankfurter Str.. 92 – 63263 Neu Isenburg – Tel.: 06102-368768 / Fax.: 06102-368769

Liebe Genossen, die „Aktuelle Stunde“ im Bundestag war furchtbar und wir wissen noch nicht, ob sie der Höhepunkt eine Kampagne gegen die LINKE war oder erst der Beginn. Wer sich die die „Debatte“ über den halluzinierten „Antisemitismus“ in der Partei DIE LINKE zugemutet hat, konnte sich nur angewidert von diesen inkompetenten Volksvertretern abwenden.

Es ist noch kein Jahr her, da haben diese Fraktionen und diese Abgeordneten die Bundesregierung  aufgefordert, den Appell der Europäischen Union nach einer sofortigen Aufhebung der Gaza-Blockade mit Nachdruck zu unterstützen. Daraus ist wie wir wissen nichts geworden. Umso beschämender ist es, dass man diejenigen Abgeordneten, alle aus der Fraktion der Linken, die doch etwas gemacht haben, als kriminelle Antisemiten im Plenum diffamiert und sogar deren Rauswurf aus dem Parlament fordert.

Wir von der Jüdischen Stimme fürchten, dass es noch viel schlimmer kommen wird, da wir wissen, dass der Staat Israel mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln, versuchen wird, die öffentliche Meinung in Deutschland, in Europa und besonders in den USA zu seinen Gunsten zu manipulieren.

Wir haben zu dieser wichtigen und entscheidenden Debatte eine Sondernummer SEMIT gemacht, die man allen Bundestagsabgeordneten in die Hand drücken sollte. Neben einer genauen Kommentierung des Protokolls der Sitzung, schreiben Abraham Melzer, Prof. Rolf Verleger, Dr. Hajo Meyer, Iris Hefets, Dr. Felicia Langer und Dr. Ludwig Watzal.

Wir werden der Frage nachgehen, wann Antisemitismus beginnt und wie wissenschaftlich die ominöse Arbeit ist, die herausgefunden haben will, dass die LINKE antisemitisch ist.

Wir bitten Euch, diese Sondernummer finanziell zu unterstützen, damit sie auch gedruckt werden kann. Wir können auch für Spenden steuerabzugsfähige Quittungen ausstellen.

Mit freundlichen Grüßen Abraham Melzer

 Konto: 0634291701 / BLZ: 50080000 / Commerzbank Frankfurt

 


1.6..2011
 

 

Neue Proteste - Erinnerung an Tote der Free-Gaza-Flotte - Ein Jahr nach der Erstürmung einer Hilfsflotte für den Gazastreifen durch israelische Soldaten haben Aktivisten an den tödlichen Angriff erinnert. Sie versammelten sich an Deck des Schiffs »Mavi Marmara« (Foto), auf dem am Morgen des 31. Mai 2010 neun Türken erschossen wurden: Ali Haydar Bengi, Furkan Dogan, Fahri Yaldiz, Cengiz Akyüz, Ibrahim Bilgin, Necdet Yildirim, Cetin Topcuoglu, Cevdet Kiliclar und Cengiz Songür. In den Straßen Istanbuls fanden sich zudem Tausende Demonstranten ein. Sie trugen Bilder der Getöteten und schwenkten palästinensische Fahnen. Die Pläne zur Entsendung einer neuen Hilfsflotte würden nicht dadurch beeinträchtigt, daß Ägypten die Blockade des Gazastreifens aufgehoben habe, teilten die Aktivisten mit. »Der Strand Gazas muß frei sein. Deshalb fahren wir dahin« >>>
 

"Die Verantwortung können wir nicht übernehmen" - "Ärzte gegen den Atomkrieg" werden sich an zweiter Gaza-Flotte nicht beteiligen - Matthias Jochheim im Gespräch mit Matthias Hanselmann - Ein Jahr nach dem brutalen Einschreiten der israelischen Marine gegen eine Gaza-Solidaritäts-Flotte macht sich ein neuer Schiffsverband auf den Weg nach Gaza. Die "Ärzte gegen den Atomkrieg" (IPPNW) werden diesmal nicht dabei sein - das Risiko sei zu hoch, sagt IPPNW-Chef Jochheim. >>>
 

Gaza-Flotte reloaded - Sie bleibt erst einmal, wo sie ist. Bis Ende Juni wird die Mavi Marmara wohl im Goldenen Horn ankern. Dann sind die türkischen Parlamentswahlen verraucht und die konservativ-muslimische Regierung von Tayyip Erdogan, zu der die Flottenkapitäne der Hilfsorganisation IHH keinesfalls und nicht im Entferntesten irgendwelche Beziehungen unterhalten, wieder im Amt bestätigt worden. >>>
 

15 Schiffe nach Gaza - Türkische Regierung warnt Israel vor erneutem Angriff auf Hilfsflotte. Netanjahu feiert Jahrestag der Besetzung Ostjerusalems - Karin Leukefeld - Israelische Siedler haben am Montag Feuer auf palästinensischen Landwirtschaftsflächen südlich von Nablus gelegt, berichtete die palästinensische Nachrichtenagentur Maan News unter Berufung auf die Autonomiebehörde (PA). Die Brandstifter seien vermutlich Bewohner einer nahegelegenen illegalen Siedlung, die Flammen hätten gelöscht werden können, bevor ernsthafter Schaden entstanden sei. In der Nacht zuvor waren 1500 Siedler nach Nablus einmarschiert, um an einem Ort zu beten, den sie für das Grab Josefs halten >>>
 

Israel Says It Will Prevent "freedom Flotilla 2" From Reaching Gaza >>>
 

Flotilla Gaza-bound again, as anniversary is remembered - Roee Ruttenberg - +972 Magazine - The Mavi Marmara is still docked in Central Istanbul, currently sealed off by customs officials … and police boats frequently patrol around. The IHH paid $1.2 million to acquire the vessel, and it has spent tens of thousands of additional dollars repairing it after it was released by the Israelis and returned to Turkey. The group says it is planning to help fund another fleet, called the Freedom Flotilla 2, loaded with aid and passengers, scheduled to sail in late June >>>
 

Eiland: Let Flotilla Ships Through - Arutz 7 (quoting Kol Israel Radio) - Former National Security Advisor Giora Eiland, who was in charge of the IDF`s investigation of the 2010 flotilla, suggested that the IDF allow the next flotilla to reach Gaza, if Turkey is willing to accept responsibility to ensure that no weapons or items that could be used by terrorists are brought in. [Eiland at the moment holds no official position, but can be assumed to reflect an option considered in the political and military establishment >>>
 

Support the Freedom Flotilla to Gaza -  Free Gaza - Sign the petition and get updated news about the Freedom Flotilla II – Stay Human - We are writing to ask for your support for the Gaza Freedom Flotilla scheduled to set sail in the second half of June to the besieged Gaza strip. You can help prevent an assault on the nonviolent activists aboard the Freedom Flotilla to Gaza by signing on to our petition. At least ten ships with dignitaries, doctors, professors, artists, journalists, and activists, as well as construction supplies and humanitarian >>>


Israel Prepares to Stop Gaza Flotilla 2 - One year after the raid by Israeli commandos on the Gaza flotilla that ended in the deaths of nine activists, the Israeli government has promised to block any future attempts to reach Gaza by sea. >>>
 

Dokumentation - Free Gaza Bewegung - Gaza Freedom Flotilla - Freiheitsflottille 2 - 2011 >>>

Dokumentation - Free Gaza Bewegung - Gaza Freedom Flotilla >>>

 
 

Am Pranger im Parlament - Die Linke und der Antisemitismus: Anmerkungen zu einer Debatte des Bundestages -  Norman Paech - In der vergangenen Woche ging es im Plenum des Bundestages um Antisemitismus – nicht in unserer Gesellschaft, sondern um den angeblichen in der Partei Die Linke. Die Vorlage, die CDU und FDP dafür benutzten, war ein Pamphlet zweier einschlägig bekannter sogenannter antideutscher »Wissenschaftler«, welches von der Presse in die Öffentlichkeit lanciert worden war. Diese »Studie« ist wissenschaftlich wertlos und von solch lausiger Qualität, daß sie notgedrungen jeden disqualifizieren muß, der sich davon inspirieren läßt. Und so war denn auch diese »Aktuelle Stunde«, in der elf Redner und eine Rednerin eine Kollegin vor sich hertrieben, um eine Fraktion fertigzumachen. Platz für eine argumentative Verteidigung wurde ihr nicht gelassen. >>>

Videos - Deutscher Bundestag -  Die schockierende Aktuelle Stunde: Untersuchungen zu möglichem Antisemitismus in der Partei DIE LINKE. >>>


Widerlich und ekelerregend - Wie man Recht in Unrecht umschreibt: „Widerlich und ekelerregend“ - Matthias Meisner - Linken-Politiker fordern hartes Vorgehen gegen antisemitische Strömungen in Partei und Fraktion >>>


Dokumentation zum Thema "Jagd die Linke - Antizionisten sind Antisemiten? >>>


Dokumentation - Was über Bremer Friedensfreunde hereinbrach, als sie sich  dem Boykott gegen Früchte aus Israel anschlossen >>>

 

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