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Teheraner Warnsignal: Ahmadinedschads Gruselkabinett ist eine Herausforderung für den Westen
Behrouz Khosrozadeh
DT vom 18.08.2005 (Tagespost)
 

Die Entscheidung Irans, die Uran-Verarbeitung in der Anlage von Isfahan wieder aufzunehmen, sorgt für weltpolitische Furore - schließlich gilt die dort betriebene Urananreicherung als möglicher Schritt des Iran Richtung Atomwaffen. Deutschland, England und Frankreich drohten Teheran, man würde sich vor dem Weltsicherheitsrat begegnen, sollte der Iran nicht zurückrudern. Präsident Bush schließt mittlerweile einen Militärschlag nicht mehr aus. Doch die Islamische Republik zeigt sich völlig unbeeindruckt und selbstbewusst: Präsident Ahmadinedschad machte gleich mit seiner Amtsantrittsrede klar: Teheran werde sich keinerlei Druck aus dem Ausland beugen. Alles deutet darauf hin, dass von der neuen Regierung in Teheran ein harter außenpolitischer Kurs insbesondere in Bezug auf Irans Nuklearprogramm eingeschlagen wird. Die Ernennung des Ultraislamisten Ali Laridschani, ein enger Vertrauter des Religionsführers Khamenei, zum Generalsekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrates und somit auch zum Chefunterhändler für Atomfragen stellt mehr als ein Signal an die Adresse des Westens dar. Der Sohn eines Großayatollah war eine zeitlang Stellvertreter des Stabschefs der Revolutionswächter. Er erklärte den Vorschlag des Trios der Europäischen Union als arrogant, erniedrigend und lächerlich. Den zuvor geforderten Verzicht auf die Urananreicherung im Austausch gegen eine zivil-nukleare und wirtschaftliche Kooperation hatte er als Tausch einer "Perle gegen Bonbon" bezeichnet. Auch die jüngste Resolution des Gouverneurrates der internationalen Atomenergiebehörde, der zufolge Teheran aufgefordert wurde, die Uranumwandlung zu stoppen, wurde von ihm und anderen iranischen Offiziellen zurückgewiesen. Sein einflussreicher Bruder, der langjährige stellvertretende Außenminister Mohammad Javad Laridschani ließ kürzlich die Katze aus dem Sack: Die nukleare Verteidigung sei ein indiskutables Recht. Innenpolitische Rückendeckung für sein gefährliches außenpolitisches Abenteuer schafft Ahmadinedschads Kabinett, ein Konglomerat von überwiegend islamistischen Militaristen und Geheimdienstlern. Mindestens acht von 21 Ministern sind ehemalige ranghohe Revolutionswächter und Geheimdienstler, die die Schlüsselministerien bekleiden, vor allem Innen- und Informationsministerium.
Der Innenminister Mostafa Pourmohammadi diente acht Jahre lang als Vize des berüchtigten und per Haftbefehl von Interpol gesuchten Ex-Informationsministers Ali Fallahian. Der Geistliche war ein Mitglied des von Ayatollah Khomeini eingesetzten dreiköpfigen Gremiums, das im schwarzen Jahr 1988 tausende politischen Gefangenen nach kurzen „Gerichtsverhandlungen“ in den Tod schickte. Die iranische Province „Hormozgan“ wird Pourmohammadi immer in Gedächtnis behalten. Nach den Unruhen in Folge der Entlassung hunderter von Lehrern schickte Khomeini den Geistlichen nach „Banar Abbas“ (Hauptstadt der Province), um die Unruhen zu beenden. Es war das 1981. Mostafa Pourmohammadi ließ in seiner Funktion als Oberstaatsanwalt Hunderte, unter ihnen zahlreiche Schüler, hinrichten. Die Stadt gab auf und Pourmohammadi zog nach erfolgreicher Mission stolz nach Teheran zurück. Dank des Stadt bekannten Totengräbers „Kazem“ könnten die Hinterbliebenen das Massengrab ihrer hingerichteten Angehörigen finden. Außenminister Manuchehr Motaki war Laridschanis Wahlkampfleiter in Teheran bei den Präsidentschaftswahlen. Motaki war als langjähriger iranischer Botschafter in der Türkei maßgeblich an tödlichen Terroranschlägen an iranischen Dissidenten in der Türkei involviert. Es ist zu erwarten, dass Ali Laridschani auch die Fäden des Außenministeriums in der Hand halten wird. Der Präsident selbst ist ein Kriegsveteran aus dem Iran-Irak-Krieg (1980 bis 1988) und diente als führender Kommandeur einer Spezialeinheit der Revolutionswächter. Diese Beispiele zeigen: Ahmadinedschads Regierung steht nicht nur für einen konservativen Islamismus, sie ist zudem zusammengesetzt aus Kriegsveteranen und Geheimdienstlern, die oft dazu neigen, sich und die Verteidigungskapazitäten ihres Landes zu überschätzen. Eine gefährliche Kombination, die in der gegenwärtig hochexplosiven regional- und weltpolitischen Lage weder dem Iran noch der internationalen Gemeinschaft dienlich ist. Ahmadinedschads Gruselkabinett in Verbindung mit Irans Atomstreit überlagerte die erfreuliche Nachricht über den begonnenen Abzug israelischer Truppen und die Auflösung jüdischer Siedlungen im Gazastreifen. Der Nahe Osten kommt nicht so schnell zur Ruhe. Autor: VON BEHROUZ KHOSROZADEH
 

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